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Sachsen

"Kommunalfinanzen droht Long-Covid"

Die Verschuldung ist in sächsischen Kommunen im vergangenen Jahr deutlich gesunken. Für 2021 sind die Prognosen weniger optimistisch.

Sächsische Kommunen sind bislang finanziell unerwartet glimpflich durch die Corona-Krise gekommen. Die Sorge vor den langfristigen Folgen ist allerdings groß.
Sächsische Kommunen sind bislang finanziell unerwartet glimpflich durch die Corona-Krise gekommen. Die Sorge vor den langfristigen Folgen ist allerdings groß. © Daniel Karmann/dpa

Dresden/Frankfurt/Main. Die Kommunen in Sachsen sind einer Studie zufolge bislang finanziell unerwartet glimpflich durch die Corona-Krise gekommen. Die Gesamtverschuldung ist im Jahr 2020 gegenüber dem Vorjahr um 10,8 Prozent auf 574 Euro je Einwohner gesunken, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Kommunalpanel der staatlichen Förderbank KfW hervorgeht, das sie beim Deutschen Instituts für Urbanistik im Auftrag gegeben hat. Die Verschuldung liegt damit deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt von 1.722 Euro pro Einwohner.

Die Sorge vor den langfristigen Folgen ist nach Angaben der KfW allerdings groß. Demnach erwarten 85 Prozent der bundesweit befragten Kommunen für 2021 und darüber hinaus krisenbedingt geringere Einnahmen, 52 Prozent rechnen zudem mit höheren Ausgaben. "Den Kommunalfinanzen droht Long-Covid", sagte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib.

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Kommunen müssen ihre Investionen kürzen

Die Ökonomin befürchtet, dass Kommunen deswegen ihre Investitionen in Schulen, Straßen, Klimaschutz oder Digitalisierung herunterfahren müssen. Trotz zuletzt gestiegener Investitionsausgaben reicht das Niveau bereits jetzt schon häufig nicht für den Erhalt der bestehenden Infrastruktur. Der Studie zufolge stieg der wahrgenommene Investitionsrückstand im vergangenen Jahr bundesweit auf insgesamt 149 Milliarden Euro. Dies sind zwei Milliarden mehr als im Vorjahr. Der größte Bedarf bestand weiterhin bei Schulgebäuden (46,5 Milliarden), Straßen (33,6 Milliarden) und Verwaltungsgebäuden (16,4 Milliarden).

Nach der Umfrage des Deutschen Instituts für Urbanistik gehen zudem mehr als die Hälfte aller teilnehmenden Kommunen davon aus, dass sie ihre Investitionen kürzen müssen, wenn die Einnahmen auch in diesem Jahr wegbrechen. Sie halten daher eine weitere Kompensation von Ausfällen bei den Steuereinnahmen wie schon im Krisenjahr 2020 für sinnvoll. "Eine Kürzung der notwendigen Investitionen in die kommunale Infrastruktur hat langfristig spürbare Folgen, denn für die großen Herausforderungen wie den Klimaschutz oder die Digitalisierung im öffentlichen Bereich brauchen wir handlungsfähige Kommunen, die ihren Aufgaben effizient nachkommen", mahnte Köhler-Geib.

Risiko steigender Schulden besteht weiterhin

Im Krisen-Jahr 2020 verhinderte die Unterstützung von Bund und Ländern, insbesondere die Erstattung der Gewerbesteuerausfälle, den Angaben zufolge ein massives Haushaltsdefizit der Kommunen. Städte, Gemeinden und Kreise konnten das Jahr in der Summe mit einem kleinen Überschuss abschließen. Da einige Krisenfolgen jedoch erst mit Verzögerung zum Tragen kommen, besteht der Studie zufolge das Risiko steigender Haushaltsdefizite und wachsender Schulden der Kommunen.

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Das KfW-Kommunalpanel wird seit 2009 jährlich im Auftrag der KfW vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Befragt werden Kämmereien in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern. Schwerpunkte sind die kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung. Für das Kommunalpanel 2021 wurden 3.655 Städte, Gemeinden und Kreise kontaktiert. Insgesamt beteiligten sich 765 Kommunen von September bis Dezember 2020. (dpa)

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