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Dresden: Tausende Verstöße gegen Corona-Regeln

Meistgelesen: Ein Mann soll eigentlich in Quarantäne sein, wird aber bei einem Unfall erwischt. Die Corona-Zeit war auch ein Zeit der Regelverstöße.

Das Dresdner Ordnungsamt patrouillierte in den vergangenen Monaten, um die Corona-Regeln zu kontrollieren.
Das Dresdner Ordnungsamt patrouillierte in den vergangenen Monaten, um die Corona-Regeln zu kontrollieren. © Sven Ellger

Dresden. Der Juli startet mit weiteren Lockerungen und weniger Pflichten. Zeit, um eine erste Bilanz zu ziehen, wie viele Verstöße gegen die Corona-Regeln in den vergangenen Monaten in Dresden geahndet wurden. Wie oft die Maskenpflicht nicht eingehalten wurde, wie viele Infizierte und Kontaktpersonen einkaufen waren, anstatt zu Hause zu bleiben, und wie viel Geld die Stadt mit Verwarn- und Bußgeldern eingenommen hat.

Wogegen ist in Dresden am häufigsten verstoßen worden?

Ganz klar liegen Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen auf dem ersten Platz. Genau 2.187-mal erwischten Ordnungsamt und Polizei Menschen, die sich mit mehr als den erlaubten Personen aufgehalten haben. Keine günstige Angelegenheit: Die im Bußgeldkatalog vorgesehene Regelgeldbuße ist Anfang März dieses Jahres von 150 auf 250 Euro erhöht worden.

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Auf Straßen und in Parks trafen die Ordnungshüter die meisten Grüppchen. In 895 Fällen klopften sie aber auch an Haustüren an. "Verstöße in privaten Räumlichkeiten wurden insbesondere aufgrund von gemeldeten Ruhestörungen festgestellt", so das Ordnungsamt auf SZ-Anfrage.

Wie viele haben sich nicht an die Quarantäne gehalten?

Tausende Dresdner mussten bis zu zwei Wochen in ihrer Wohnung ausharren, entweder weil sie selbst infiziert waren oder engen Kontakt zu einem Infizierten hatten. Allein auf den guten Willen wollten Ordnungs- und Gesundheitsamt nicht vertrauen. Immer wieder suchten Mitarbeiter Dresdner auf, für die eine Quarantäne angeordnet wurde. Bis jetzt liegen der Bußgeldbehörde 96 Anzeigen wegen Verstößen vor.

"In manchen Fällen hielten sich die Betroffenen nicht an die angeordnete Quarantäne, weil sie Einkäufe erledigt oder Spaziergänge unternommen haben", so das Ordnungsamt. "In einem anderen Fall wurde im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall festgestellt, dass sich eine beteiligte Person eigentlich in Quarantäne befinden müsste."

Für die Beschuldigten dürfte es teuer werden, denn bei den Verstößen handelt es sich nicht um geringfügige Vergehen. Sie können mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Wie sieht es mit der Maskenpflicht aus?

Immer wieder haben Mitarbeiter des Ordnungsamtes sowie Polizisten Menschen angesprochen, die keine Maske getragen haben, wo es eigentlich vorgeschrieben war. In der Regel versuchten es die Ordnungshüter zunächst mit einer Aufforderung. Weigerten sich die Personen, wurden Bußgeldverfahren eingeleitet. Davon gibt es bis heute genau 1.261. Die meisten Verstöße - insgesamt 770 - zählte das Ordnungsamt unter freiem Himmel, in Fußgängerzonen zum Beispiel. In Bussen, Straßenbahnen und S-Bahnen wurden 173 Fahrgäste erwischt, in Geschäften waren es 103. Auch für diese Verstöße sieht die Corona-Schutzverordnung ein Regelbußgeld vor. Es beträgt aktuell 100 Euro.

Haben denn alle Beschuldigten ihr Verwarn- oder Bußgeld bezahlt?

Nein, noch nicht. Von den insgesamt geforderten 550.000 Euro sind bislang lediglich 230.000 Euro gezahlt worden, also weniger als die Hälfte. Das hängt auch damit zusammen, dass viele Beschuldigte ihren Bußgeldbescheid anfechten. So sind dem Dresdner Amtsgericht bereits 116 Verfahren zur Entscheidung über die Einsprüche vorgelegt worden.

"Es kam neben Verurteilungen auch zu Verfahrenseinstellungen bei Gericht", teilt das Ordnungsamt mit. Sprich: Die Beschuldigten müssen nichts zahlen. Die Stadt spricht unter anderem von einzelnen Fällen, in denen eine Ahndung nicht mehr für geboten erschien. Ermessensentscheidungen also.

Darüber hinaus war die Corona-Schutzverordnung ein Thema, mit dem sich die Richter erstmals beschäftigen mussten. In einigen Fällen erhielten die Beschuldigten Recht. "Aufgrund der Dynamik der Corona-Rechtslage entwickelt sich die Rechtsprechung gerade in diesem Bereich stetig weiter", so das Ordnungsamt weiter. Entsprechende Urteile würden stets in die Bearbeitung neuer Fälle einfließen.

Wie viele Verfahren zuungunsten der Stadt ausgegangen sind, darüber macht das Ordnungsamt keine Angaben. Zu Verfahrensausgängen bei Gericht werde keine Gesamtstatistik geführt.

Kontrolliert das Ordnungsamt weiterhin so streng?

Nein, denn mit den Lockerungen sind zahlreiche Pflichten weggefallen. So muss unter freiem Himmel grundsätzliche keine Maske mehr getragen werden. Bisher musste eine Maske auch unter freiem Himmel getragen werden, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden konnte. Lediglich beim Einkaufen, in Bus und Bahn sowie bei körpernahen Dienstleistungen wie beim Friseur bleibt der Mund-Nasen-Schutz weiter Pflicht. Seit Donnerstag gibt es außerdem keine Kontaktbeschränkungen mehr.

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Damit können Mitarbeiter wieder vermehrt ihre eigentlichen Aufgaben übernehmen. "Die Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung sind aktuell wieder überwiegend in den regulären Aufgabenbereichen tätig. In Abstimmung mit dem Gesundheitsamt finden weiterhin anlassbezogene Quarantänekontrollen statt."

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