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Sachsen

Tausende Verstöße gegen Corona-Regeln

Für Vergehen gegen die Corona-Regeln haben die Kommunen in Sachsen Tausende Bußgelder verteilt. Doch nicht jeder zahlt.

Die meisten Verstöße gegen die Corona-Regeln wurden bisher in Dresden registriert.
Die meisten Verstöße gegen die Corona-Regeln wurden bisher in Dresden registriert. © Archiv/Sebastian Kahnert/dpa

Keine Maske, Feiern mit vielen Menschen oder Verstöße gegen die Ausgangssperre: Die sächsischen Kommunen haben seit März 2020 mindestens 28.500 Buß- und Verwarngelder wegen Verstößen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verhängt. Die Forderungen der kreisfreien Städte und Landkreise belaufen sich damit auf rund 3,5 Millionen Euro, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben hat.

Die meisten Verstöße wurden demnach in der Landeshauptstadt Dresden registriert. Hier verhängte das Ordnungsamt laut Angaben der Stadt 4.737 Verwarn- und Bußgelder, meist wegen Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen. "Wer sich im privaten Raum oder in der Öffentlichkeit mit mehr als den erlaubten Personen aufgehalten hat, musste mit einem Regelbußgeld von 150 bzw. 250 Euro rechnen", sagte eine Sprecherin der Stadt. Die im Bußgeldkatalog vorgesehene Regelgeldbuße sei Anfang März dieses Jahres von 150 auf 250 Euro erhöht worden.

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Bei der Gesamtforderung der verhängten Buß- und Verwarngelder liegt Leipzig vorne: Dort belaufen sich die Forderungen auf 614.415 Euro.

Mehr Buß- als Verwarngelder

Generell unterscheiden die Kommunen zwischen Verwarn- und Bußgeldern. Verwarngelder gibt es laut Angaben eines Sprechers der Stadt Leipzig bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten, die mit fünf bis 55 Euro bestraft werden. Bezahlt jemand nicht das Verwarngeld, wird daraus in der Regel ein Bußgeldbescheid. Größere Ordnungswidrigkeiten werden mit einem Bußgeld von mindestens 60 Euro belegt.

Die Kommunen, die differenzierte Angaben dazu machten, vergaben mehr Buß- als Verwarngelder. Im Landkreis Görlitz etwa verteilten die Behörden 2.035 Bußgelder und 686 Verwarngelder. Der Landkreis Zwickau kam auf 1.400 Bußgelder und 830 Verwarngelder. Weitere Verfahren wurden demnach aus verschiedenen Gründen eingestellt, andere sind noch in Bearbeitung.

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Wie auch in anderen Landkreisen haben viele Bürgerinnen und Bürger die Gelder in Zwickau noch nicht bezahlt. Von gut 259.000 Euro wurden in Zwickau etwa zum Stichtag 1. Juni nur 146.000 und damit 56 Prozent bezahlt. Im Landkreis Meißen ist der Anteil ähnlich hoch. In Dresden kamen von 550.000 Euro bislang nur 230.000 in den Kassen der Stadt an. (dpa)

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