Merken
Aktualisieren
Live Deutschland & Welt

Corona: Streit um Genesenen-Regelung

Unionspolitiker fordern Rücknahme der Drei-Monats-Genesenen-Regelung, AfD-Demo vor Köppings Wohnhaus verhindert, Kretschmer bei Termin beleidigt - unser Newsblog.

 56 Min.
Unionspolitiker haben mit Verweis auf eine neue EU-Vereinbarung gefordert, die Verkürzung des Genesenenstatus nach Corona-Infektionen in Deutschland zurückzunehmen
Unionspolitiker haben mit Verweis auf eine neue EU-Vereinbarung gefordert, die Verkürzung des Genesenenstatus nach Corona-Infektionen in Deutschland zurückzunehmen © dpa-Zentralbild

Coronavirus in Sachsen, Deutschland und der Welt – das Wichtigste in Kürze:

20.27 Uhr: Dänemark hebt Anfang Februar fast alle Corona-Beschränkungen auf

Trotz Rekordwerten an Neuinfektionen will Dänemark in der kommenden Woche beinahe alle Corona-Beschränkungen aufheben. Vom kommenden Dienstag, dem 1. Februar an, müssen die Dänen an den meisten Orten keine Masken mehr tragen oder Impfnachweise zeigen, wie die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Mittwoch in Kopenhagen sagte. Damit folgt ihre Regierung den Weisungen der zuständigen Kommission, die empfohlen hatte, die Notfallmaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie - und damit die meisten Beschränkungen - auslaufen zu lassen.

Anzeige
Das neue BMW 2er Coupé. Ab 22. Januar.
Das neue BMW 2er Coupé. Ab 22. Januar.

Kraftvolle Formen treffen auf sportliche Dynamik: Diese Verbesserungen bietet BMW zum Vorgänger. Jetzt bei Autohaus Ruffert persönlichen Beratungstermin vereinbaren.

Fredriksen bezeichnete den Schritt als Meilenstein. "Wir sagen "Auf Wiedersehen" zu Einschränkungen und "Hallo" zu dem Leben, das wir vor Corona kannten", sagte die Regierungschefin. Die hohe Impfbereitschaft habe sich als "Superwaffe" herausgestellt, so Frederiksen weiter. In Dänemark sind mehr als 80 Prozent der Gesamtbevölkerung zweifach geimpft. Die Hälfte der Dänen hat bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten. Bleiben sollen aber vorerst eine Testpflicht für einige Einreisende sowie nicht verpflichtende Empfehlungen zu Tests und anderen Vorsichtsmaßnahmen.

19.38 Uhr: Bundestag debattiert offen über Corona-Impfpflicht

In einer mehrstündigen Orientierungsdebatte des Bundestags hat sich eine Mehrheit der Rednerinnen und Redner für die Einführung einer Corona-Impfpflicht ausgesprochen - aber auch der stellvertretende Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki (FDP) erhielt viel Beifall für seine Argumente gegen eine Impfpflicht. Abgeordnete von CDU und CSU nutzten ihre Redezeit vor allem, um erneut zu kritisieren, dass die Bundesregierung keinen eigenen Gesetzentwurf vorlegt, sondern die Entscheidung den Abgeordneten überlässt.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plädierte als Abgeordneter, nicht als Minister, für "eine Impfpflicht, mit der wir uns alle gegenseitig schützen". Er sprach sich gegen weiteres Zögern aus. Für die Umsetzung der Impfpflicht würden fünf bis sechs Monate gebraucht. Man sei also für den Herbst vorbereitet, wenn jetzt im Frühjahr eine Entscheidung falle. "Wir müssen handeln", sagte Lauterbach. Andernfalls werde man nicht zu einem normalen Leben zurückkehren können.

19.15 Uhr: Streit über Genesenenregelung

Unionspolitiker haben mit Verweis auf eine neue EU-Vereinbarung (siehe Eintrag von 10.26 Uhr) gefordert, die Verkürzung des Genesenenstatus nach Corona-Infektionen in Deutschland zurückzunehmen. Der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Dobrindt, griff in der "Welt" Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an: "Während Lauterbach den Genesenenstatus in Deutschland fragwürdig auf drei Monate verkürzt, stimmt die Ampel auf EU-Ebene einem Genesenenstatus von sechs Monaten zu. Das ist vollkommen planlos". Die Regierung verwies erneut darauf, dass die Festlegung vom zuständigen Robert Koch-Institut auf Basis der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse getroffen worden sei.

Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte am Mittwoch in Berlin, bei der EU-Vereinbarung handele es sich um eine Regelung für Reisen innerhalb der Staatengemeinschaft. "Wenn Sie allerdings im Land sind (...), gelten die Regelungen des jeweiligen Mitgliedslandes". Die Länder könnten hier eigene Regelungen treffen.

18.35 Uhr: Polizei verhindert AfD-Demo vor Haus von Petra Köpping

Der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau und ein weiteres AfD-Mitglied haben am Mittwochnachmittag versucht, vor dem Privathaus von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) eine Demonstration durchzuführen. Das teilte das Sächsische Inneministerium am frühen Abend mit. Der Objektschutz der Polizei konnte die Demo unterbinden, heißt es in der Mitteilung.

"Gerade nach den bedrohlichen Aufzügen vor Privathäusern von Amts- und Mandatsträgern sollte klar sein, dass hier rote Linien überschritten sind. Nach dem heutigen Demonstrationsversuch zeigt sich einmal mehr, dass die AfD nicht davor zurückschreckt, Politikerinnen und Politiker gezielt einzuschüchtern und zu bedrohen", teilte Innenminister Roland Wöller mit. Er forderte die AfD auf, sich bei Petra Köpping zu entschuldigen und von ihrem Mitglied und Landtagsabgeordneten Jörg Dornau klar zu distanzieren.

Anfang Dezember hatten sich schon einmal etwa 30 Menschen laut rufend mit Fackeln und Plakaten vor Köppings Haus in Grimma versammelt. Mobilisiert von den sogenannten „Freien Sachsen“, die seit Monaten zunehmend gewalttätige oder zur Gewalt aufrufende Auftritte gegen die Corona-Politik inszenieren.

18.14 Uhr: Gericht: Kein Geld zurück an Bund für mangelhafte FFP2-Masken

In dem Streit mit Corona-Maskenhändlern hat der Bund eine Schlappe einstecken müssen. Das Bonner Landgericht wies am Mittwoch eine Klage ab, mit der das Bundesgesundheitsministerium die Rückzahlung von 4,3 Millionen Euro hatte durchsetzen wollen. Diesen Betrag hatte der Bund an eine Firma aus dem Raum Frankfurt gezahlt, die im Frühjahr 2020 - wie viele andere Unternehmen auch - FFP2-Masken an den Bund geliefert hatte.

Damals hatte der Staat wegen der Corona-Pandemie händeringend nach Schutztextilien gesucht und in einem sogenannten Open-House-Verfahren Masken für 4,50 Euro pro Stück geordert. Das Ausschreibungsvolumen war nach oben nicht gedeckelt und der Bund bekam viel mehr Ware als gedacht. In vielen Fällen verweigerte das Ministerium die Bezahlung und berief sich auf Qualitätsmängel, die es nach Darstellung zahlreicher Händler aber gar nicht gegeben hatte. Vor einer Kammer des Bonner Landgerichts sind inzwischen 113 Klagen von Händlern gegen den Bund anhängig, bei denen es um insgesamt gut 206 Millionen Euro geht.

17.45 Uhr: Baden-Württemberg steigt bei Luca-App aus

Das Land Baden-Württemberg will künftig nicht mehr auf die Luca-App zur Kontaktverfolgung zurückgreifen. Der Vertrag mit dem privaten Betreiber der Software werde nicht über Ende März hinaus verlängert, bestätigte eine Sprecherin des Sozialministeriums der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Stuttgart. Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) wollte am Mittwochnachmittag den Sozialausschuss über die schon erwartete Entscheidung der Regierung informieren.

17.15 Uhr: Sahra Wagenknecht positiv auf Coronavirus getestet

Die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht ist positiv auf Corona getestet worden. Das bestätigte sie am Mittwoch. Nach eigenen Angaben hat sie bisher keine Symptome. "Ich merke bis jetzt nichts. Entweder kommt es noch, oder ich habe es schon hinter mir", sagte Wagenknecht der dpa. Sie habe am Dienstagmorgen einen PCR-Test wegen der geplanten Teilnahme an der Talkshow von Sandra Maischberger am Mittwochabend gemacht, wo es um die Impfpflicht gehen sollte. "Und heute morgen, ich war schon fast auf dem Weg zum Flughafen, kam das positive Ergebnis."

Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht © dpa

16.37 Uhr: Kretschmer bei Termin beleidigt - Polizei verhindert Konfrontation

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist am Mittwoch bei einem Termin in Bischofswerda von Gegnern der Corona-Maßnahmen massiv beleidigt worden. Laut eines Reporters der Deutschen Presse-Agentur zeigten mehreren Menschen dem CDU-Politiker bei dessen Ankunft mit dem Dienstwagen den Mittelfinger und riefen ihm zu: "Kretschmer muss weg". Nach Polizeiangaben hatten die Protestierenden anschließend versucht, direkt zu dem Ministerpräsidenten vorzudringen. Dies wurde jedoch durch eine Kette von etwa zwei Dutzend Bereitschaftspolizisten verhindert, wie eine Sprecherin der Polizeidirektion Görlitz auf Anfrage sagte. Der Einsatz sei insgesamt ohne Vorkommnisse beendet worden - es seien keine Anzeigen erstattet worden, hieß es weiter.

Mehr zum Besuch auf dem zukünftigen Gelände der Landesuntersuchungsanstalt für Gesundheits- und Veterinärwesen in Bischpofswerda lesen Sie hier:

© dpa-Zentralbild
© dpa-Zentralbild
© dpa-Zentralbild
© dpa-Zentralbild
© dpa-Zentralbild

16.15 Uhr: BKA nimmt Telegram stärker ins Visier

Mit Blick auf Hetze und Gewaltaufrufe in Chatgruppen nimmt das Bundeskriminalamt (BKA) den Kommunikationsdienst Telegram stärker ins Visier. "Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen", erklärte BKA-Präsident Holger Münch am Mittwoch in Wiesbaden. Zur Aufklärung solcher Straftaten hat das BKA nun eine sogenannte Taskforce eingerichtet, wie die Behörde mitteilte.

15.47 Uhr: Zusätzliche Millionenhilfen für Kultur und Tests in Sachsen

Für die Bewältigung der Corona-Pandemie hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages weitere Mittel freigegeben. Damit soll sichergestellt werden, dass Impfen, Krankenhäuser und sichere Schulen ausreichend finanziell untersetzt bleiben, wie Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, am Mittwoch mitteilte. Demnach wurde die Richtlinie "Härtefälle Kultur" verlängert und es wurden dafür nochmals 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Zusätzlich wurden weitere 20 Millionen Euro für ausreichend Tests an den sächsischen Schulen bis nach Ostern bereitgestellt.

15.17 Uhr: Bundestag debattiert über Ausweitung der Impfpflicht

Der Bundestag debattiert aktuell über die mögliche Einführung einer Corona-Impfpflicht für weitere Teile der Bevölkerung. Für die Orientierungsdebatte, für die drei Stunden Zeit eingeplant sind, liegen noch keine konkreten Anträge vor. Es gibt aber mehrere fraktionsübergreifende Vorschläge, wie die ab Mitte März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht ausgeweitet werden könnte.

Hier können Sie die Debatte live verfolgen:

14.50 Uhr: Sachsen meldet 6.278 neue Corona-Fälle - 17 Todesfälle

Das Gesundheitsministerium hat am Mittwoch 6.278 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden in Sachsen gemeldet. Gut 1.000 Fälle mehr als gestern - 5.188. Vor genau einer Woche wurden 3.423 neue Infektionen gemeldet. Mit den aktuellen Zahlen haben sich seit Beginn der Pandemie insgesamt 709.716 Menschen in Sachsen mit dem Coronavirus infiziert. Innerhalb eines Tages kamen zudem 17 Todesfälle hinzu. Damit kamen im Freistaat bisher 13.999 Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion ums Leben.
In den sächsischen Krankenhäusern sind aktuell 390 Betten auf Normalstation mit Corona-Patienten belegt - eine Auslastung von 36,2 Prozent, auf den Intensivstationen liegen derzeit 206 Patienten (68,9 Prozent Auslastung).

14.25 Uhr: Streit in Mecklenburger Landkreis um berufsbezogene Impfpflicht

Nach Aufregung über Äußerungen des Landkreises Vorpommern-Greifswald hat dieser die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht angekündigt. Man habe nie angekündigt, diese "nicht umsetzen zu wollen", teilte der Landkreis am Mittwoch mit. "Dies ist rechtlich auch gar nicht möglich. Einen Alleingang des Kreises wird es nicht geben." Landkreissprecher Achim Froitzheim hatte am Dienstag erklärt, der Landkreis werde die für Mitte März geplante Impfpflicht für Mitarbeiter etwa von Pflegeheimen und Krankenhäusern nicht durchsetzen können. Er verwies auf die coronabedingte Belastung von Gesundheitsamt und Teilen der Verwaltung. "Die Kontrolle und Durchsetzung dieser einrichtungsbezogenen Impfpflicht können wir deshalb nicht erfüllen."

Der Fall gleicht dem in Bautzen. Auch hier kam es Anfang dieser Woche zu einer ähnlichen Situation. Bautzens Vize-Landrat Udo Witschas (CDU) hatte am Montag angekündigt, die Impfpflicht im Gesundheitswesen nicht umzusetzen. Einen Tag später relativierte er seine Aussage, der Ärger bleibt.

13.57 Uhr: Corona-Lage in Russland spitzt sich zu: Rekord bei Neuinfektionen

In Russland hat die Zahl der Corona-Neuinfektionen mit fast 74.700 Fällen pro Tag einen neuen Höchstwert erreicht. Das seien 6.800 Neuinfektionen mehr als noch am Vortag, wie aus der Statistik der Regierung in Moskau am Mittwoch hervorgeht. 12.200 Menschen seien innerhalb von 24 Stunden in Krankenhäuser gebracht worden. Mittlerweile sei die Omikron-Variante des Coronavirus in den meisten Regionen des flächenmäßig größten Landes der Erde nachgewiesen worden, hieß es. Besonders in Europas größter Metropole Moskau spitzt sich die Lage mit fast 20.000 Neuinfektionen pro Tag deutlich zu. Es wird aber von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen.

Die Gesundheitsbehörden der Hauptstadt sprachen von einem "beispiellosen Anstieg der Inzidenz bei Kindern". Die Zahl der Krankenhauseinweisungen sei in den vergangenen zwei Wochen stark gestiegen. Planmäßige Aufnahmen in Kinderkliniken würden für zunächst drei Wochen ausgesetzt. Die Behörden riefen die Moskauer auf, geplante Arztbesuche wegen hoher Auslastung zu verschieben. Schärfere Einschränkungen gibt es in Russland dennoch nicht.

Russland, Poltawskaja: Ein religiöses Bild hängt eingerahmt an der Wand während Sanitäter in Schutzkleidung in einer Intensivstation eines Krankenhauses den Flur entlang gehen.
Russland, Poltawskaja: Ein religiöses Bild hängt eingerahmt an der Wand während Sanitäter in Schutzkleidung in einer Intensivstation eines Krankenhauses den Flur entlang gehen. © Vitaliy Timkiv/AP/dpa

13.42 Uhr: Premier unter Druck: Johnson muss sich Fragen im Unterhaus stellen

Der britische Premierminister Boris Johnson muss sich an diesem Mittwoch unbequemen Fragen im Unterhaus in London stellen. Der konservative Regierungschef steht wegen angeblicher Lockdown-Partys im Amtssitz 10 Downing Street massiv unter Druck, bei denen Corona-Kontaktbeschränkungen missachtet worden sein sollen. Mit Spannung wird dazu am Nachmittag auch ein interner Bericht der Spitzenbeamtin Sue Gray erwartet. Am Dienstag hatte auch die Polizei in London angekündigt, zu den mutmaßlichen Lockdown-Verstößen zu ermitteln.

Sollte der interne Bericht den Schluss nahelegen, dass im Amtssitz Corona-Regeln gebrochen wurden, gilt ein Misstrauensvotum der konservativen Fraktion über den Verbleib des Premiers im Amt als wahrscheinlich. Unklar war jedoch zunächst, ob der Bericht vollständig veröffentlicht wird und wann genau das geschehen soll.

🔸 Unser Push-Service zum Coronavirus 🔸

Wie entwickelt sich die Lage weltweit und in Sachsen? Über unsere Push-Benachrichtigungen halten wir Sie über das aktuelle Geschehen in Sachen Coronavirus auf dem Laufenden. So abonnieren Sie den kostenlosen Push-Service.
(Leider nicht kompatibel für iPhone und iPad.)

13.27 Uhr: Dresden startet in die fünfte Corona-Welle

Die fünfte Corona-Welle erfasst nun auch Dresden. Das Gesundheitsamt hat am Mittwoch 1.224 Neuinfektionen gemeldet. Am Montag waren es bereits 1.404 weitere Fälle. Die Inzidenz klettert entsprechend schnell. Für Mittwoch meldet das Robert-Koch-Institut einen Wert von 682,5 - am Dienstag lag er noch bei 525. Hier gibt es alle neuen Zahlen zur Pandemie in Dresden.

In Dresden steigt die Zahl positiver Corona-Tests.
In Dresden steigt die Zahl positiver Corona-Tests. © Sebastian Gollnow/dpa (Symbolbild)

13.11 Uhr: Polen meldet Rekordwert: Mehr als 53.000 Corona-Neuinfektionen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Polen hat einen Rekordwert erreicht. Innerhalb von 24 Stunden kamen 53.420 neue Fälle hinzu, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte. Dies ist der höchste Wert seit Beginn der Pandemie. Im selben Zeitraum starben 276 Menschen in Zusammenhang mit dem Virus. Polen hat rund 38 Millionen Einwohner, also knapp halb so viele wie Deutschland. Die Pandemie gewinne an Tempo, in den kommenden Tagen sei damit zu rechnen, dass die Zahl der täglichen Neuinfektionen auf über 60.000 steigen werde, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums.

Die Opposition wirft der nationalkonservativen PiS-Regierung schon länger vor, drastische Beschränkungen im Alltagsleben zu vermeiden, um Impfgegner in den eigenen Reihen nicht zu verprellen. Bislang hat die Regierung in Warschau nichts unternommen, um etwa eine rechtliche Grundlage dafür zu schaffen, dass Betreiber von Restaurants, Hotels und Geschäften den Impfstatus ihrer Kunden abfragen können. Regelungen wie 2G (also Zugang nur für Geimpfte und Genesene) oder 3G (also auch für Getestete) sind in Polen unbekannt.

Auch ein Gesetzentwurf, der wenigstens Arbeitgebern ermöglichen soll, den Imfstatus oder ein Testergebnis der Beschäftigten abzufragen, steckt seit Monaten im Parlament fest. Die PiS hat dort nur eine bröckelnde Mehrheit und ist auf die Stimmen von Abgeordneten angewiesen, die Impfgegner sind.

12.49 Uhr: Omikron-Subtyp BA.2 breitet sich aus - viele Fragen offen

Eine möglicherweise noch leichter übertragbare Omikron-Untervariante breitet sich in einigen Ländern zügig aus - doch noch sind viele Fragen zum Subtyp BA.2 offen. "Weil man in verschiedenen Ländern beobachten kann, dass der Anteil an BA.2 zunimmt, wird vermutet, dass BA.2 einen Vorteil in der Übertragbarkeit gegenüber BA.1 hat", sagte Sandra Ciesek, Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie an der Frankfurter Uniklinik, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. BA.1 ist der Omikron-Subtyp, der derzeit in Deutschland Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) zufolge vorherrscht.

Neben einer höheren Übertragbarkeit könne auch eine stärkere Immunflucht dazu führen, dass sich immer mehr Menschen mit BA.2 infizierten, erklärte Ciesek. Immunflucht bedeutet, dass eine durchgemachte Infektion oder eine Impfung weniger gut vor dem Erreger schützen. "Sehr frühe Beobachtungen aus Dänemark legen nahe, dass zwischen BA.1 und BA.2 in der Krankheitsschwere kein großer Unterschied zu sein scheint", sagte Ciesek.

In Dänemark ist BA.2 nach Angaben des staatlichen Gesundheitsinstitutes SSI mittlerweile für rund die Hälfte aller Fälle verantwortlich. In Deutschland wurde BA.1 laut dem aktuellsten Wochenbericht des RKI in der ersten Januarwoche in einer Stichprobe 1.568-mal nachgewiesen werden. BA.2 tauchte 38-mal auf.

🔹 Nachrichten aus Sachsen bei Google News

Folgen Sie Sächsische.de bei Google News und verpassen Sie keine Nachrichten aus Sachsen und der Welt. Hier geht es zu unserem Angebot bei Google News.

12.37 Uhr: Dreiviertel der Deutschen mindestens einmal gegen Corona geimpft

Die Zahl der Menschen in Deutschland, die sich erstmals für eine Corona-Impfung entscheiden, bleibt vergleichsweise gering. Bundesweit wurden am Dienstag mindestens 444.000 Impfdosen verabreicht, aber nur gut 37.000 davon erhielten Menschen, die bisher noch gar nicht geimpft waren. Bei knapp 71.000 handelte es sich um Zweitimpfungen, bei knapp 336.000 um Auffrischungsimpfungen.

Damit haben jetzt 75,6 Prozent der Bevölkerung - 62,8 Millionen Menschen - mindestens eine Impfdosis erhalten. Die Bundesregierung hatte als Ziel 80 Prozent Erstgeimpfte bis Ende Januar ausgegeben. Das scheint zunehmend unrealistisch. Nicht geimpft sind laut Robert Koch-Institut 24,4 Prozent, insgesamt 20,3 Millionen Menschen. Darunter sind aber auch vier Millionen Kinder im Alter bis zu vier Jahren, für die bisher noch kein zugelassener Impfstoff zur Verfügung steht.

Insgesamt haben inzwischen 51,3 Prozent der Deutschen eine Auffrischungsimpfung erhalten, 73,6 Prozent verfügen über einen vollständigen Grundschutz. Dafür sind in der Regel zwei Impfdosen nötig. Noch zählt das RKI dabei auch Menschen mit, die nur eine Dosis des Johnson-&-Johnson-Präparats erhalten haben. Künftig sollen Johnson-&-Johnson-Geimpfte aber erst nach einer zweiten Impfdosis - möglichst mit einem mRNA-Impfstoff - als vollständig geimpft gelten. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote wegen Meldeungenauigkeiten um bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt.

12.11 Uhr: 1.600 Polizisten bei Corona-Demonstrationen in Berlin

Die Berliner Polizei hat sich auf eine große Zahl von Demonstranten bei den angekündigten Protesten gegen eine Corona-Impfpflicht am Mittwochnachmittag eingestellt. 1.600 Polizisten seien bei den Demonstrationen im Regierungsviertel und am Brandenburger Tor im Einsatz, sagte eine Sprecherin. Rund um das Reichstagsgebäude würden weiträumig Absperrungen aufgebaut. Wasserwerfer stünden bereit. Die Bundespolizei sei auch auf den Bahnhöfen präsent und beobachte die Lage.

Die Polizei kündigte an, auf die Pflicht zum Tragen der Corona-Masken zu achten, die Demonstranten anzusprechen und nicht angemeldete Veranstaltungen zu prüfen und wenn nötig auch aufzulösen. Unterstützung erhalte die Berliner Polizei aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Bremen und von der Bundespolizei. Angemeldet sind zudem eine ganze Reihe von Gegendemonstrationen, die sich in ihren Titeln gegen "Querdenker" richten.

Mit Polizeiabsperrungen und Wasserwerfern wird das Reichstagsgebäude gesichert.
Mit Polizeiabsperrungen und Wasserwerfern wird das Reichstagsgebäude gesichert. © dpa/Kay Nietfeld

11.45 Uhr: In Österreich endet Lockdown für Ungeimpfte

Nach mehr als zwei Monaten endet in Österreich am kommenden Montag formal der Lockdown für Ungeimpfte. Das kündigte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch an. Ein von der Regierung eingerichtetes Experten-Gremium erachte diese Maßnahme als nicht mehr sinnvoll. Trotz der hohen Infektionszahlen in der aktuellen Corona-Welle drohe keine Überlastung der Intensivkapazitäten in den Kliniken, hieß es. Zugleich bleibe aber die 2G-Regel in weiten Teilen des öffentlichen Lebens erhalten, die Ungeimpften zum Beispiel das Einkaufen nur in Geschäften des täglichen Bedarfs erlaubt. Dafür können Menschen ohne Impfung gegen Corona ab Montag ihr Zuhause auch ohne triftigen Grund verlassen.

Unterdessen ist die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden laut Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) auf einen Rekordwert von mehr als 30.000 Fällen gestiegen. Das entspräche unter Berücksichtigung der Zahl der Einwohner 270.000 Fällen in Deutschland. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Österreich bei über 2.000 Fällen pro 100.000 Einwohnern.

11.26 Uhr: Dynamo-Stadion in Dresden am Samstag für Impfaktion geöffnet

In der 2. Bundesliga steht zwar kein Spieltag an, dennoch ist am kommenden Samstag das Rudolph-Harbig-Stadion in Dresden geöffnet. Dynamo lädt gemeinsam der Krankenkasse AOK PLUS zum "Familienimpfen in Dynamos Wohnzimmer" ein, teilte der Fußballverein am Mittwoch mit. Termine könnten ab sofort gebucht werden, das Stadion wird von 10 bis 16 Uhr geöffnet sein. Das Angebot zum Impfen richtet sich neben Erwachsenen explizit auch an Kinder. Mehr dazu im Artikel Familien-Impfen in Dynamos Wohnzimmer

11.05 Uhr: Wieder Rekord bei Corona-Neuinfektionen in Tschechien

Tschechien hat den zweiten Tag in Folge einen Rekord bei Corona-Neuinfektionen verzeichnet. Innerhalb von 24 Stunden wurden 39.614 bestätigte Fälle registriert, wie das Gesundheitsministerium in Prag am Mittwoch bekanntgab. Hinzu kamen 2.459 neuerliche Infektionen bereits genesener Personen.

Inzwischen gehen nach Behördenangaben fast alle Infektionen auf die Omikron-Variante zurück. Gesundheitsminister Vlastimil Valek erwartet, dass die Omikron-Welle in dieser Woche ihren Scheitelpunkt erreichen wird. Die Zahl der Krankenhauspatienten stieg leicht auf 1.781. Das tschechische Abgeordnetenhaus wird am kommenden Dienstag zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über eine Neuauflage des Pandemiegesetzes zu beraten. Das Gesetz, das sonst Ende Februar auslaufen würde, ermöglicht weitreichende Maßnahmen wie Geschäftsschließungen.

10.47 Uhr: Gestorbener Corona-Demonstrant war Musiker von "In Extremo"

Nachdem am Montag ein zunächst unbekannter Mann nach einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Wandlitz zusammengebrochen und später im Krankenhaus gestorben ist, scheint nun auch die Identität des Toten geklärt. Bei dem Mann handelte es sich um Boris "Yellow" Pfeiffer, der zumindest Fans der Mittelalter-Band "In Extremo" bekannt sein dürfte. Der Musiker gehörte der Band mehr als 20 Jahre an. Die "Märkische Oderzeitung" hatte zuerst über den Tod des Pfeiffers berichtet. Auf ihrer Facebook-Seite zeigten sich "In Extremo" bestürzt. Mehr zum Tod des "In Extremo"-Musikers

10.26 Uhr: EU will Genesenen-Status für sechs Monate

Künftig soll ein gültiges EU-Corona-Zertifikat für Reisen in der EU wichtiger als das Infektionsgeschehen im Abreiseland sein. Wie Business Insider berichtet, einigten sich die EU-Staaten bereits am Dienstag darauf, dass vom 1. Februar an nicht mehr entscheidend sein soll, von wo aus eine Reise startet - sondern, ob ein gültiger Impf-, Test- oder Genesenennachweis vorliegt.

Interessant daran ist insbesondere, dass ein Genesenen-Zertifikat 180 Tage gültig sein soll. Deutschland hatte diese Dauer kürzlich auf 90 Tage reduziert. Wer kein Zertifikat hat, soll der EU-Einigung zufolge nach Ankunft im Zielland einen Test machen. Für Kinder gibt es Ausnahmen, zusätzliche Beschränkungen solle es nicht geben. Ein Sprecher der EU-Kommission betonte: "Das Mindeste, was wir alle erwarten können, ist, dass die Mitgliedstaaten diese Empfehlung auch umsetzen." Ob und wann Deutschland seine umstrittene Genesenen-Regelung wieder ändert, blieb bislang aber unklar.

9.51 Uhr: Wer hat künftig noch Anspruch auf einen PCR-Test?

Der PCR-Test galt bisher als "Goldstandard" zum Nachweis einer Corona-Infektion. Weil die Labore aber durch viele Neuinfektionen überlastet sind, soll künftig nicht mehr jeder einen Anspruch auf einen PCR-Test haben. Bund und Länder wollen zügig über die neue Testverordnung entscheiden, heißt es im Bundesgesundheitsministerium. Doch was gilt bei Auslandreisen und wo gibt es PCR-Tests in Sachsen? Die wichtigsten Fragen und Antworten

Abstrichstäbchen für PCR-Tests (l) und Corona-Schnelltests liegen in einem Dresdner Testcenter
Abstrichstäbchen für PCR-Tests (l) und Corona-Schnelltests liegen in einem Dresdner Testcenter © dpa/Sebastian Kahnert

9.20 Uhr: Arbeitsagentur-Chef: Impfpflicht hilft dem Arbeitsmarkt

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat sich für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren ausgesprochen. "Die allgemeine Impfpflicht hilft dem Arbeitsmarkt", sagte Scheele den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Sie erspart es bestimmten Branchen, dass bestimmte Beschwernisse der Pandemie erneut wiederkehren." Die Politik müsse schnell eine Regelung auf den Weg bringen, forderte der BA-Chef vor der Orientierungsdebatte am Mittwoch im Bundestag.

Derzeit zeige sich, dass ungefähr 30 Prozent Ungeimpfte bei der Omikron-Variante dazu führten, "dass eine erhebliche Infektionslast auf Deutschland liegt", sagte Scheele. "Wenn wir das im nächsten Winter ausschließen wollen und Szenarien wie jetzt nicht noch einmal erleben wollen, dann muss die Impfquote deutlich steigen." Das sei nicht ohne eine allgemeine Impfpflicht zu schaffen. Käme eine Regelung nicht rechtzeitig zustande, "hätte das für bestimmte Bereiche wie die Gastronomie oder die Veranstaltungsbranche schmerzhafte Folgen", warnte der Chef der Bundesagentur für Arbeit.

8.45 Uhr: Umfrage-Mehrheit lehnt Lockerungen im Profifußball ab

Eine Mehrheit der Deutschen lehnt eine verstärkte Zulassung von Zuschauern in der Fußball-Bundesliga einer Umfrage zufolge ab. 57 Prozent der Befragten befürworteten bei einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov, dass es laut den Beschlüssen von Bundesregierung und Länderchefs vorerst keine bundesweite Teil-Öffnung der Stadien für Fans geben wird. 29 Prozent der Bundesbürger lehnen diese Regelung dagegen ab und würden sich wieder mehr Zuschauer bei Bundesliga-Spielen wünschen.

Bund und Länder hatten bei ihren Beratungen am Montag Lockerungen von Corona-Auflagen ausgeschlossen, die Maßnahmen aber auch nicht verschärft. Damit bleibt es in den großen Profiligen weitgehend bei Geisterspielen. Die Staats- und Senatskanzleien sollen aber bis zum 9. Februar eine einheitliche Regelung für überregionale Großveranstaltungen vereinbaren. In einigen Bundesländern gibt es bereits Lockerungen auch für den Fußball: In Sachsen-Anhalt etwa dürfen Stadien bis zu 50 Prozent gefüllt werden, Bayern beschloss am Dienstag das Ende der Geisterspiele. Sachsen will sich an einer bundeseinheitlichen Regelung orientieren, hieß es am Dienstag bei der Vorstellung der Eckpunkte der nächsten Corona-Verordnung für den Freistaat.

8.14 Uhr: Wieder mehr Ansteckungen in Sachsen

Nach einem Rückgang am Dienstag ist die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen wieder gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete nun einen Wert von 428,2, am Dienstag lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche noch bei 377,3. Zum Vergleich: Vor einer Woche wurde eine Inzidenz von 261,3 gemeldet, vor einem Monat - also am 26. Dezember - waren es 409,7.

Trotz des jüngsten Anstiegs markiert Sachsen das untere Ende der Inzidenz-Tabelle der Bundesländer. Nur in Thüringen ist die Ansteckungsrate mit 337,3 noch niedriger. Den negativen Spitzenplatz hat derzeit Berlin mit 1795,5 inne. In der Hauptstadt befinden sich auch die bundesweit am stärksten betroffenen Verwaltungsgebiete - allev voran Berlin-Mitte mit einer Inzidenz von 3109,6. Deutschlandweit stieg der Wert bei 164.000 Infektionen an nur einem Tag auf nun 940,6 - siehe Blogeintrag von 5.16 Uhr.

Von den 13 sächsischen Regionen liegen alle Gebiete unter dem Bundesdurchschnitt. Vergleichsweise hohe Zahlen knapp unter der 700er-Marke registrieren die beiden Großstädte Leipzig (689,9) und Dresden 682,5, im einstigen Hotsopt Erzgebirgskreis liegt der Wert mit 188.6 besonders niedrig.

7.11 Uhr: Umfrage: Impfpflicht trägt zur Spaltung der Gesellschaft bei

Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland ist der Meinung, dass die geplante Corona-Impfpflicht zur Spaltung der Gesellschaft beiträgt. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur vertreten 62 Prozent der Befragten diese Auffassung. 26 Prozent sehen die Gefahr einer weiteren Spaltung dagegen nicht, 12 Prozent machen keine Angaben.

79 Prozent sagen, die Gesellschaft sei schon jetzt - zwei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie - in Geimpfte und Ungeimpfte gespalten. Nur 15 Prozent sind der Meinung, dass das nicht der Fall ist. 6 Prozent machen keine Angaben dazu.

6.41 Uhr: Löbauer Pflegekräfte wehren sich gegen Impfpflicht

6.460 – so viele Unterschriften hat innerhalb weniger Tage eine Petition von Löbauer Altenpflegerinnen eingebracht mit der Forderung, den Beschluss zur berufsgebundenen Impfpflicht für Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeberufen zurückzunehmen. Der Beschluss soll ab dem 16. März gelten. Dagegen wehren sich die Unterzeichner der Petition, die am Donnerstag im Bundestag in Berlin im Sekretariat des Petitionsausschusses abgegeben wird.

Der Ausschuss muss entscheiden, ob die Petition zugelassen wird. In diesem Fall muss sich der Bundestag noch mal mit dem Gesetz befassen. Die Petentinnen glauben, dass bei Inkrafttreten des Gesetzes zahlreiche Einrichtungen der Gesundheitsfürsorge und Pflegeeinrichtungen ganz oder teilweise schließen müssten, weil viele Beschäftigte sich nicht impfen lassen. Mehr dazu im Artikel Löbauer Pflegekräfte reichen Petition beim Bundestag ein

Eine Frau zeigt die Petition an den Deutschen Bundestag
Eine Frau zeigt die Petition an den Deutschen Bundestag © Matthias Weber/photoweber.de

6.02 Uhr: Bahn kürzt wegen Omikron einzelne Züge

Die Deutsche Bahn hat wegen der Omikron-Welle ihr Angebot im Fernverkehr leicht verringert. Die Sitzplatzkapazität sei seit dem 10. Januar um etwa drei Prozent reduziert, heißt es in einem Lagebild für den Aufsichtsrat, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. So würden in einigen Fällen kürzere Züge eingesetzt, um vorsorglich die Instandhaltungswerke zu entlasten. In einigen Werken ist die Krankenquote demnach schon zweistellig. Weitere "Reduktionsszenarien" seien für den Fall vorbereitet, dass die Krankenstände stark stiegen. Die Bahn hatte im Dezember ihr Angebot aufgestockt, weil sie laufend neue Züge erhält. Es fahren derzeit aber nur halb so viele Menschen mit den ICE- und Intercity-Zügen wie vor der Pandemie.

Bei Regionalzügen gibt das Lagebild das Angebot mit "weitestgehend 100 Prozent" an. Nur vereinzelt fielen sogenannte Verstärkerfahrten weg. Die Fahrgastnachfrage liege bei 55 bis 60 Prozent des Vor-Corona-Niveaus - bei starken regionalen Unterschieden. Die Krankmeldungsquoten bei Planern, Disponenten, Instandhaltungsmitarbeitern und Lokführern steigen demnach, sind aber noch deutlich einstellig. Angespannt ist die Situation demnach etwa in Nordrhein-Westfalen. Steige der Krankenstand dort weiter, könnten Verkehre nicht mehr vollständig bedient werden. Bei der S-Bahn Berlin ist der Betrieb schon reduziert. Dort entfallen seit Dienstag beispielsweise Verstärkerzüge. Das Angebot liegt nach S-Bahn-Angaben aber noch bei gut 98 Prozent.

5.16 Uhr: RKI registriert Höchststände bei Neuinfektionen und Inzidenz

Erstmals in der Corona-Pandemie sind binnen eines Tages mehr als 150.000 Neuinfektionen an das Robert Koch-Institut übermittelt worden. Die Gesundheitsämter meldeten laut RKI-Angaben von Mittwochmorgen 164.000 Fälle in 24 Stunden. Am 19. Januar hatte die Zahl erstmals über 100.000 gelegen. Vor einer Woche waren es 112.323 erfasste Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz überschritt erstmals die Schwelle von 900: Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche mit 940,6 an. Experten gehen von einer hohen und weiter steigenden Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind, unter anderem, weil Testkapazitäten und Gesundheitsämter vielerorts am Limit sind.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 166 Todesfälle verzeichnet - weniger als vor einer Woche (239). Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 9.035.795 nachgewiesene Infektionen und 117.126 Todesfälle. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Mittwochmorgen mit 7.387 800 an.

Corona-Pandemie: Das geschah am Dienstag

22.02 Uhr: Bundestag debattiert über Ausweitung der Impfpflicht

Der Bundestag debattiert morgen über die mögliche Einführung einer Corona-Impfpflicht für weitere Teile der Bevölkerung. Für die Orientierungsdebatte, für die fast vier Stunden Zeit eingeplant sind, liegen noch keine konkreten Anträge vor. Es gibt aber mehrere fraktionsübergreifende Vorschläge, wie die ab Mitte März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht ausgeweitet werden könnte.

Ein Teil der Abgeordneten plädiert für eine Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahren. Ein anderer favorisiert eine Impfpflicht für Ältere, weil sie besonders durch Covid-19 gefährdet sind. Außerdem gibt es den Vorschlag, zunächst eine verpflichtende Impfberatung statt einer Impfpflicht einzuführen. Ein aus den Reihen der FDP stammender Entwurf lehnt jegliche weitere Impfpflichten ab. Die Vorschläge sollen in den nächsten Wochen konkretisiert werden. Eine Entscheidung im Parlament soll bis Ende März fallen.

21.30 Uhr: Rekordwert von mehr als 500.000 Corona-Neuinfektionen in Frankreich

Frankreich hat mit mehr als einer halben Million registrierter Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages einen Höchstwert seit Pandemiebeginn verzeichnet. Wie die französische Gesundheitsbehörde am Dienstagabend angab, wurden binnen 24 Stunden 501.635 neue Ansteckungen registriert. Allerdings liegen die Werte montags oft deutlich niedriger als an anderen Wochentagen.

Im Kampf gegen die immer höher kletternden Infektionszahlen setzt Frankreichs Regierung auf stärkere Einschränkungen für Menschen, die nicht gegen das Coronavirus geimpft und auch nicht genesen sind. Sie haben seit dieser Woche keinen Zugang mehr zu Restaurants, Bars, Kultureinrichtungen, Sportveranstaltungen und Fernzügen. Zuvor war der Eintritt auch mit einem negativen Corona-Test möglich gewesen.

21.05 Uhr: Trotz Omikron-Welle: Niederlande öffnen Gaststätten und Kultur

Trotz einer massiven Omikron-Welle lockern die Niederlande die Corona-Maßnahmen. Gaststätten, Theater, Museen und Kinos dürfen nach mehr als fünf Wochen ab Mittwoch wieder öffnen - täglich bis 22 Uhr, teilte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte am Dienstagabend in Den Haag mit. Damit macht das Land einen deutlichen Schritt zurück zur Normalität. Auch bei Sportwettkämpfen wie etwa Fußballspielen darf wieder eine begrenzte Zahl von Besuchern zugelassen werden.

Noch immer bleiben Einschränkungen des öffentlichen Lebens wie Maskenpflicht und der Corona-Pass, mit dem Besucher nachweisen müssen, dass sie getestet, geimpft oder genesen sind. Auch die Quarantäneregeln werden gelockert.

20.25 Uhr: Dynamo-Geschäftsführer Wehlend kritisiert geringe Zuschauer-Quote

Fußball-Zweitligist Dynamo Dresden muss den geplanten Saisonetat von 32 Millionen Euro deutlich senken. Aufgrund der verminderten Ticketeinnahmen kann der Verein nun nur noch mit 25 Millionen Euro rechnen. Das erklärte Dynamos kaufmännischer Geschäftsführer, Jürgen Wehlend, am Dienstag. Von den politischen Entscheidungsträgern forderte der 56-Jährige mehr Mut und eine einheitliche Linie.

Gemäß der sächsischen Corona-Verordnung durfte Dynamo beim letzten Heimauftritt gegen den Hamburger SV (1:1) 1000 Zuschauer im Stadion begrüßen. So viele werden auch beim nächsten Spiel am 6. Februar gegen Hansa Rostock zugelassen sein. Wehlend sieht in den geltenden Regelungen keine Verhältnismäßigkeit mehr. "Der Fußball muss für Symbolpolitik herhalten", erklärte er. Dresdens kaufmännischer Geschäftsführer kritisierte, dass Magdeburg am vergangenen Wochenende vor 12.000 Zuschauern spielen durfte und in Bayern künftig wieder bis zu 10.000 Besucher erlaubt sind.

19.40 Uhr: Elton John sagt Konzerte ab - positiv auf Corona getestet

Die britische Pop-Legende Elton John ist positiv auf Corona getestet worden und hat mehrere Konzerte seiner Abschiedstour vorerst abgesagt. Er müsse seine Shows in Dallas im US-Bundesstaat Texas verlegen, da er sich mit dem Coronavirus infiziert habe, schrieb der Sänger am Dienstag auf in einer Instagram-Story. Glücklicherweise sei er geimpft und geboostert und habe nur milde Symptome, schrieb der 74 Jahre alte Musiker. Er sei zuversichtlich, seine Konzerte in Arkansas am Wochenende bereits wieder geben zu können. Als Teil seiner Abschiedstour reist Elton John derzeit durch die USA. Die Tournee musste erst wegen der Pandemie und dann wegen Gesundheitsproblemen bereits mehrfach verschoben werden. Danach will sich der Musiker mehr Zeit für die Familie nehmen und weniger reisen.

Elton John ist positiv auf das Coronavirus getestet worden.
Elton John ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. © Invision/AP

19.05 Uhr: Gericht kippt 2G-Regel für Geschäfte in Baden-Württemberg

Ungeimpfte dürfen in Baden-Württemberg vorerst wieder mit einem aktuellen Test shoppen gehen. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim kippte die 2G-Regel für den Einzelhandel am Dienstag. Das Einfrieren der Alarmstufe II durch die Corona-Verordnung der Landesregierung sei voraussichtlich rechtswidrig, teilte der VGH mit. Die darin vorgesehene 2G-Regel werde mit sofortiger Wirkung außer Vollzug gesetzt. Damit gilt für den Einzelhandel vorläufig, dass neben Geimpften und Genesenen auch wieder Menschen mit aktuellem Test (3G) in Läden einkaufen dürfen.

18.30 Uhr: Wie weiter angesichts der PCR-Testflaute?

Angesichts drastisch gestiegener Infektionszahlen in Deutschland ringen Politik und Experten um neue Strategien für den Einsatz von Corona-Tests. Im Blick stehen vor allem PCR-Labortests, die zusehends knapp werden. Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet an mehreren Neuregelungen, um Kapazitäten noch zu erhöhen und die PCR-Verwendung stärker auf sensible Bereiche zu konzentrieren, wie es am Dienstag hieß. Nach dem Bund-Länder-Beschluss, dass weitreichende Alltagsauflagen generell noch länger bleiben sollen, kündigten erste Länder Lockerungen an. An diesem Mittwoch diskutiert der Bundestag in einer Orientierungsdebatte über eine allgemeine Corona-Impfpflicht.

Bisherige Erfordernisse für PCR-Tests seien mit den höheren Zahlen, in die man mit der Ausbreitung der Omikron-Variante komme, nicht mehr durchzuhalten, hieß es aus dem Gesundheitsministerium. Ressortchef Karl Lauterbach (SPD) hatte deutlich gemacht, dass er den Höhepunkt der Omikron-Welle für Mitte Februar erwartet. Möglich seien bis zu 400.000 neue Fälle pro Tag, verlautete aus dem Ministerium.

Die jetzige Welle schlägt sich schon deutlich in den Testkapazitäten nieder. In der vergangenen Woche wurden rund 2,4 Millionen PCR-Tests gemacht worden, wie der Verband Akkreditierte Labore in der Medizin nach Daten von rund 180 Laboren mitteilte. Jeder dritte Befund sei positiv gewesen. "Die Auslastung der Labore wird im bundesweiten Durchschnitt mit 95 Prozent angegeben und erreicht somit in den meisten Bundesländern die Belastungsgrenze", hieß es weiter. Die Pläne zum Priorisieren von PCR-Tests seien "richtig und sinnvoll". Um Kapazitäten zu erhöhen, sollen jetzt Anreize für "Poc-nat"-Tests angehoben werden, wie es vom Ministerium weiter hieß. Sie funktionieren ähnlich wie PCR-Tests, müssen aber nicht ins Labor.

17.40 Uhr: Widersprüchliche Botschaften zu "Partygate"-Untersuchung in London

Nach der Ankündigung polizeilicher Ermittlungen zu mutmaßlich illegalen Lockdown-Partys in der Downing Street hat es am Dienstag widersprüchliche Botschaften zum internen Untersuchungsbericht der Regierung gegeben. Zunächst hieß es, der ursprünglich in dieser Woche erwartete Bericht werde sich durch die Ermittlungen der Polizei verzögern, wie ein Regierungsmitglied im Unterhaus sagte. Der Sprecher von Premierminister Boris Johnson sagte vor Journalisten, es könnten zunächst nur Teile des Berichts veröffentlicht werden, die nicht Gegenstand der Polizei-Ermittlungen seien. Später berichteten mehrere Medien, der Bericht könne nun doch noch vollständig in dieser Woche an die Öffentlichkeit gelangen.

Für Boris Johnson wäre eine baldige Veröffentlichung des Berichts gepaart mit den laufenden Ermittlungen von Scotland Yard nach Ansicht des "Financial Times"-Journalisten Sebastian Payne "die schlechteste aller Welten". Der Premier steht wegen der Lockdown-Feiern seit Wochen in seiner eigenen Partei heftig unter Druck. Viele Tory-Abgeordnete wollten es Berichten zufolge vom Ausgang der internen Untersuchung der Spitzenbeamtin Sue Gray abhängig machen, ob sie beim sogenannten 1922-Komitee einen Brief einreichen und damit ihrem Parteichef das Vertrauen entziehen. Sollten 54 Briefe den Komitee-Chef Graham Brady erreichen, käme es zu einem Misstrauensvotum.

17.05 Uhr: Petra Köpping live auf Facebook

Ist impfen in der Schwangerschaft sinnvoll? Darüber informiert Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping jetzt live auf Facebook und beantwortet dabei Fragen von Zuschauenden. Mit dabei ist Dr. med. Cornelia Hösemann, Fachärztin für Frauenheilkunde und Geburtshilfe. Hier können Sie das Gespräch live ansehen.

16.49 Uhr: Abgeordnete erarbeiten Antrag für Impfpflicht ab 50 Jahren

Mehrere Abgeordnete von FDP und Grünen schlagen eine Impfpflicht gegen Corona für Über-50-Jährige vor. "Wir möchten bei der Impfpflichtdebatte für den Mittelweg werben und diesen mehrheitsfähig machen", teilten sie am Dienstag gemeinsam mit. Ihr Vorschlag beinhalte zwei Maßnahmen: ein verpflichtendes, professionelles und persönliches Beratungsgespräch für alle volljährigen Ungeimpften und eine Pflicht zum Nachweis einer Impfung ab 50 Jahren. So solle "mit einem milderen staatlichen Eingriff eine maximale Wirkung" erzielt werden.

Der Bundestag kommt am Mittwoch zu einer ersten Debatte über eine Impfpflicht zusammen. Im Wesentlichen gibt es bisher drei Ansätze: Parlamentarier aller drei Ampelfraktionen bereiten einen Entwurf für eine Impfpflicht ab 18 Jahre vor, für die sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen hat. Und eine Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki will eine Impfpflicht generell verhindern. Neu ist der Vorstoß mehrerer Politiker um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann für eine Impfpflicht ab 50.

16.40 Uhr: Mützenich verteidigt Bundespräsidenten-Wahl unter Corona-Bedingungen

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Pläne verteidigt, die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten im Februar trotz der Omikron-Welle durchzuführen. Es werde alles dafür getan, dass die Bundesversammlung mit den nötigen Abständen zwischen den Delegierten durchgeführt werden könne, sagte Mützenich am Dienstag in Berlin. Die Verwaltung des Bundestags berate sich dazu mit Experten aus dem Gesundheitswesen. Derzeit sei man der Meinung, die Bundesversammlung sei möglich - "aber wir werden das auch täglich anpassen". Die Amtsperiode von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dauere noch bis März.

Die Bundesversammlung mit ihren mehr als 1400 Mitgliedern soll am 13. Februar zur Wahl des Bundespräsidenten zusammenkommen - wegen der Corona-Pandemie diesmal aber nicht im Plenarsaal des Bundestags, sondern im Nachbargebäude, dem Paul-Löbe-Haus. Hier, wo sonst die Ausschüsse des Parlaments tagen, ist mehr Platz als im Plenum des Reichstagsgebäudes. Steinmeier kann auf breite Zustimmung für seine Wiederwahl zählen.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. © Kay Nietfeld/dpa

15.47 Uhr: 5.188 Neuinfektionen in Sachsen

Sachsens Gesundheitsministerium hat am Montag 5.188 Corona-Neuinfektionen in 24 Stunden gemeldet. Eine Woche zuvor 3.462 gemessen. Damit steigt die absolute Zahl der Infektionen auf über 700.000, genau 703.438. Im gleichen Zeitraum starben 14 Menschen an oder mit Covid-19. Die 7-Tage-Inzidenz fiel wieder unter die 400er-Marke. Am höchsten ist die Inzidenz mit 678,2 in der Stadt Leipzig. Am geringsten ist das Infektionsgeschehen im Erzgebirgskreis (Inzidenz: 148,5).

15.35 Uhr: Schweriner Kabinett beschließt Corona-Lockerungen für Kulturbetriebe

Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat beschlossen, die Corona-Regeln für Theater, Museen und Kinos anzupassen. Das Kabinett habe sich darauf verständigt, den Kulturbetrieb ab sofort in der Ampelstufe Rot genauso zu behandeln wie andere vergleichbare Bereiche, sagte Kulturministerin Bettina Martin (SPD) nach der Sitzung am Dienstag in Schwerin. Es werde keine Schließungen von Kultureinrichtungen mehr geben. Die Änderungen sollen gelten, sobald eine geänderte Corona-Landesverordnung vom Landtag beschlossen ist.

Auch in der höchsten Stufe der Landes-Corona-Ampel dürfen die Betriebe demnach in Zukunft geöffnet bleiben, jedoch haben nur Geimpfte und Genesene mit zusätzlichen Corona-Test (2G plus) Zugang. Zudem besteht auch am Platz eine Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske und die Kapazität bleibt eingeschränkt. Den Angaben zufolge dürfen nur 30 Prozent der maximal möglichen Besucher zugelassen werden und zusätzlich gilt hierfür eine Obergrenze von 200 Personen. Die im Vergleich zu anderen Bundesländern vergleichsweise strikten Regeln für die Kunst- und Kulturszene hatten zuletzt für teilweise scharfe Kritik gesorgt.

15.00 Uhr: Zahl der Erwerbstätigen in Sachsen im zweiten Corona-Jahr stabil

Die Zahl der Erwerbstätigen in Sachsen ist im vergangenen Jahr stabil geblieben. Durchschnittlich waren im Jahr 2021 im Freistaat 2,1 Millionen Menschen erwerbstätig, teilte das Statistische Landesamt in Kamenz am Dienstag mit. Das sind lediglich rund 1.100 Männer und Frauen weniger als im Jahr 2020, was einem leichten Rückgang von 0,1 Prozent entspricht. Die Zahl der Erwerbstätigen, die der Arbeitskreis Erwerbstätigenrechnung des Bundes und der Länder nach Berechnungen ermittelt, umfasst Arbeitnehmer, Selbstständige, mithelfende Familienmitglieder und die marginal Beschäftigten. Der Dienstleistungsbereich verzeichnete 2021 einen Zuwachs von rund 2300 Jobs. Demgegenüber stand jedoch ein Rückgang von mehr als 3.300 Jobs in der Industrie sowie Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei.

14.17 Uhr: Ministerium plant mehrere Änderungen bei Einsatz von Corona-Tests

Das Bundesgesundheitsministerium will angesichts der massiv gestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland beim Einsatz von Tests deutlich nachjustieren. Um die Kapazitäten zu erhöhen, sollen Anreize für PCR-ähnliche "Poc-nat"-Tests angehoben werden, wie es am Dienstag aus Ministeriumskreisen hieß. Konkret soll die Vergütung von derzeit 30 Euro auf mehr als 40 Euro erhöht werden.

Fürs "Freitesten" aus der Isolation nach einer Infektion sollen auch für Beschäftigte in Kliniken, Pflegeheimen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen nicht mehr PCR-Tests verpflichtend sein - sondern auch Schnelltests möglich sein, wie sonst auch. Zudem sind Änderungen dabei geplant, dass bisher nur PCR-bestätigte Fälle in die Statistik eingehen und etwa auch für Genesenen-Nachweise zählen. Nähere Angaben zu diesen geplanten Änderungen wurden zunächst nicht gemacht.

Die bisherigen PCR-Erfordernisse seien angesichts der höheren Zahlen, in die man nun mit der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante komme, nicht mehr durchzuhalten, hieß es aus dem Ministerium. Die Fachminister von Bund und Ländern hatten bereits beschlossen, den Einsatz von PCR-Tests zu konzentrieren. Sie sollen vorrangig bei Menschen aus Corona-Risikogruppen und Beschäftigten eingesetzt werden, die sie betreuen und behandeln - in Kliniken, Pflegeheimen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen.

Für die genauen Vorgaben arbeitet das Bundesministerium derzeit an Änderungen mehrerer Verordnungen, wie es weiter hieß.

13.30 Uhr: Verwirrung um Einbestellung des Bautzener Landrates

In Sachsens Regierung gibt es Verwirrung um die Folgen eines Äußerung des Bautzener Vize-Landrates vom Montagabend. Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) sagte am Dienstag, der Bautzener Landrat Michael Harig (CDU)sei von der Landesdirektion einbestellt worden, der die Rechtsaufsicht obliegt. Sein Vize-Landrat Udo Witschas (CDU) hatte am Montagabend vor Corona-Demonstrierenden angekündigt, dass das Bautzener Gesundheitsamt Konsequenzen wegen der Impfpflicht für Gesundheitsberufe ab 15. März nicht umsetzen werde.

Inzwischen gibt es erhebliche Zweifel ob diese Einbestellung überhaupt stattgefunden hat. Die Landesdirektion dementierte gegenüber Sächsische.de, dass der Landrat einbestellt worden sei. Auf Nachfrage verwiesen Dulig und Köpping auf entsprechende Angaben von Innenminister Roland Wöller (CDU) während der zuvor stattgefundenen Kabinettssitzung.

Aus dem Innenministerium heißt es dagegen: "Herr Staatsminister Prof. Dr. Wöller hat heute das Kabinett darüber informiert, dass der Landrat des Landkreises Bautzen, Michael Harig, durch die Landesdirektion Sachsen, um Stellungnahme zu den Aussagen von Herrn Udo Witschas bei einer Versammlung am 24. Januar 2022 gebeten worden ist. Es ist nicht richtig, dass der Landrat zur LDS einbestellt wurde oder einbestellt werden soll."

Martin Dulig nannte das Verhalten von Witschas "unakzeptabel": "Herr Witschas belügt die Menschen, indem er ihnen suggeriert, als könne er eine gesetzliche Richtlinie anwenden oder nicht." Die ganze Koalition sei sich darin einig, dass sie das Verhalten des CDU-Politikers verurteilt. Hier lesen Sie mehr zum Thema: Bautzens Vizelandrat erntet mit Impfpflicht-Aussage Kritik.

13.11 Uhr: Weitere Wirtschaftshilfen für kleine Unternehmen in Sachsen

Sachsens Landesregierung hat neue Wirtschaftshilfen auf den Weg gebracht. Das Kabinett habe das Programm "Corona-Zuschuss Sachsen Plus" für Kleinstunternehmer, Selbstständige und Freiberufler zugestimmt, sagte Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am Dienstag an. Dafür stehen zunächst 4,3 Millionen Euro zur Verfügung, die aus dem Härtefallprogramm bezahlt werden soll. Das Zuschuss-Programm richtet sich an Unternehmen mit wenigen Mitarbeitern, Selbstständige und Angehörige der freien Berufe in Sachsen. Der Freistaat Sachsen wird die Überbrückungshilfe in den drei Monaten auf jeweils mindestens 1.500 Euro aufstocken. Da nur ein Teil der Überbrückungshilfe angerechnet wird, kann der Gesamtbetrag aus Überbrückungshilfe und Landes-Zuschuss auch deutlich über 1.500 Euro pro Monat liegen. Der Landtag muss dem Beschluss noch zustimmen.

13.00 Uhr: Sachsens Kabinett stellt neue Corona-Verordnung vor

Am Dienstag stellte Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping gemeinsam mit Wirtschaftsminister Martin Dulig (beide SPD) die Eckpunkte der neuen Corona-in Sachsen vor. Am Montag hatten die Ministerpräsidenten der Länder getagt und entschieden, die geltenden Regeln im Wesentlichen zu verlängern. Sie sahen weder Anlass zur Verschärfung, noch zu Lockerungen.

"Wir müssen vorsichtig bleiben", sagte Köpping mit Blick auf die Verbreitung der Omikron-Variante. "Die Omikron-Variante ist in anderen Bundesländern schon deutlich verbreiteter als in Sachsen. In Sachsen liegt der Omikron-Anteil inzwischen bei 65 Prozent." Die neue Verordnung soll kommenden Dienstag beschlossen werden und bis zum 6. März gelten. Es gibt einige Änderungen.

  • Die Hotspot-Regelung die ab einer Inzidenz von 1.500 gilt, wird gestrichen. Trotzdem behält sich die Regierung vor, im Falle stärkerer Krankenhaus-Belegung die Regeln wieder zu verschärfen.
  • Auch Messen sollen wieder stattfinden - ähnlich dem Einzelhandel mit einer Quadratmeter-Regel. Die Leipziger Buchmesse soll stattfinden.
  • Hochzeiten sollen mit 20 Personen mit 3G erlaubt sein.
  • Dienstleistungen wie Reisebüros sind jetzt mit 2G und nicht mehr wie zuvor mit 2G-plus möglich.
  • Bei Freizeit-, Kultur- und Sportveranstaltungen wird bei einer maximalen Zuschauerzahl von 1.000 festgehalten. Am 9. Februar soll es bundeseinheitliche Regeln für Großveranstaltungen geben - an diese wird sich Sachsen dann anpassen.

Köpping äußerte sich unter anderem zu gefälschten Flyern, die unter dem Logo des Sozialministeriums erschienen sind. "Wir haben gegen diese Fälschung Strafanzeige gestellt. Solche Aktionen dürfen wir gemeinsam nicht hinnehmen", so Köpping. "Sie verunsichern die Menschen. Diese Art von Verunsicherung ist kein Weg, wie wir aus der Pandemie kommen können. Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger, Informationen sorgfältig zu prüfen."

Dass es für viele Menschen keine Grenzen mehr in der Kommunikation gebe, verurteilte die Sozialministerin scharf. Insbesondere mit Blick aufs Impfung werde versucht, Empörung zu schüren. "Wir machen uns viele Gedanken um diese immer härter werdende Kommunikation um die Impfung", sagte Köpping.

Die Pressekonferenz können Sie hier ansehen.

12.46 Uhr: Expertenrat in Israel empfiehlt vierte Corona-Impfung für Erwachsene

Ein israelischer Expertenrat hat am Dienstag eine vierte Impfung gegen das Coronavirus für über 18-Jährige empfohlen. Die Empfehlung gelte für Erwachsene, die vor mehr als fünf Monaten die Booster-Impfung erhalten haben oder die vor diesem Zeitraum genesen seien, teilte das Gesundheitsministerium mit. "Die Entscheidung wurde angesichts positiver Ergebnisse getroffen, die einen drei- bis fünfmal höheren Schutz gegen schwere Erkrankungen nach der vierten Impfdosis zeigten", hieß es in der Mitteilung. Der Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus sei bei vierfach Geimpften zweimal höher als bei dreifach Geimpften. Die Empfehlung muss noch vom Generaldirektor des Gesundheitsministeriums gebilligt werden.

In Israel haben bereits mehr als 600.000 Menschen eine vierte Impfdosis erhalten. Bisher galt die Empfehlung nur für über 60-Jährige, Immungeschwächte und medizinisches Personal. Nur 63 Prozent der 9,4 Millionen Israelis gelten noch als vollständig geimpft. In Israel werden dazu zweifach Geimpfte bis zu sechs Monate nach der Zweitimpfung und Menschen mit Auffrischungsimpfung gezählt. 29 Prozent der Bevölkerung sind gar nicht geimpft, bei acht Prozent ist die Gültigkeit der Impfung abgelaufen.

12.35 Uhr: Bayern erlaubt wieder bis zu 10.000 Zuschauer im Profisport

In der Fußball-Bundesliga darf in Bayern wieder vor bis zu 10.000 Zuschauern gespielt werden. Das Kabinett beschloss am Dienstag in München damit bis auf Weiteres das Ende der Geisterspiele. Die Regelung gilt auch für andere Profiligen. Neben der Personenobergrenze von 10.000 gelten für die überregionalen Sportveranstaltungen weitere Einschränkungen: Es dürfen maximal 25 Prozent der Kapazitäten genutzt werden, die Fans müssen geimpft oder genesen und zusätzlich getestet sein (oder geboostert) sowie eine FFP2-Maske tragen. Dazu gilt ein Alkoholverbot.

Der Freistaat wagt sich damit in der heiß diskutierten Zuschauerfrage vor dem Hintergrund hoher Corona-Zahlen überraschend weit vor. Die Länderchefs hatten sich am Montag darauf verständigt, dass die Staats- und Senatskanzleien bis zum 9. Februar eine einheitliche Regelung für überregionale Großveranstaltungen vereinbaren sollen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte allerdings schon zuvor angekündigt, dass er notfalls einen Alleingang Bayerns wagen würde.

12.25 Uhr: Personalsorgen in Logistik-Branche: Verschärft Omikron die Lage?

Damit Waren von einem Ort zum anderen kommen, sind täglich Tausende Lastwagen in Deutschland unterwegs. Im CoronaCast bei Sächsische.de berichtet Andreas Hanitzsch, Chef von rund 170 Berufskraftfahrern, wie sich die Pandemie bisher auf seine Branche ausgewirkt hat und wie Speditionen überhaupt auf Personalengpässe durch hohe Krankenstände reagieren können.

Nach Angaben des Dresdner Groß-Spediteurs rechne man in der Branche damit, dass mengenmäßig Personal ähnlich wie zu Ferien- oder Urlaubszeiten kurzfristig ausfallen könne - ein "stemmbares Szenario." Allerdings seien die Unsicherheiten bei der Personalplanung ein Problem. Um bei temporären Ausfällen reagieren und Lieferketten aufrecht erhalten zu können, regt Hanitzsch die Diskussion zur Einrichtung einer übergeordneten Koordinationsstelle an.

Das ganze Gespräch hören Sie im CoronaCast über den hier eingebetteten Player. Weitere Abspielmöglichkeiten und Hintergründe zum Thema finden Sie in diesem Artikel: Ausfälle durch Omikron: Ab wann wird es wirklich kritisch?

12.10 Uhr: Mann bricht nach Corona-Demo zusammen und stirbt

Ein Mann ist nach Polizeiangaben nach einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Wandlitz (Barnim) zusammengebrochen und später im Krankenhaus gestorben. Der 53-Jährige habe zuvor am Montagabend eine Polizeikette durchbrechen wollen, wie die Polizeidirektion Ost mitteilte. Polizisten stoppten ihn und stellten seine Personalien fest. Danach habe er seinen Weg fortsetzen können. Kurz darauf sei er dann auf dem Weg zu seinem Auto zusammengebrochen, wie eine Polizeisprecherin am Dienstag sagte. Warum der Mann zusammenbrach, werde nun ermittelt. Die Polizeikräfte hätten Erste Hilfe geleistet, hieß es. Nach Polizeiangaben seien weder Polizisten noch andere Demonstranten beteiligt gewesen. I

In sozialen Netzwerken tauchte unterdessen ein Video der rechtsextremen Splitterpartei "Freie Sachsen" auf, auf dem zu sehen ist, wie ein Polizist einen Mann zu Boden schubst. Das Video solle aus Wandlitz stammen. Nach Polizeiangaben zeigt das Video allerdings eine Demo in Bernau und nicht in Wandlitz.

11.54 Uhr: Anklage gegen mutmaßlichen Tankstellen-Mörder erhoben

Gut vier Monate nach dem dem tödlichen Schuss auf einen Tankstellen-Mitarbeiter in Idar-Oberstein hat die Staatsanwaltschaft den mutmaßlichen Täter wegen Mordes angeklagt. Der 49-Jährige soll den 20 Jahre alten Mitarbeiter Mitte September 2021 getötet haben, nachdem dieser ihn mehrfach auf die coronabedingte Maskenpflicht hingewiesen hatte, teilte der Leitende Oberstaatsanwalt Gerd Deutschler am Dienstag in Bad Kreuznach mit.

Nach den Ermittlungen hatte der 49-Jährige an der Tankstelle ohne Maske Bier kaufen wollen. Nach einem kurzen Wortwechsel an der Kasse habe der Beschuldigte einen Revolver aus der Hosentasche gezogen und den jungen Mann, der als Aushilfe an der Tankstelle jobbte, mit einem Kopfschuss getötet. Er war sofort tot. Mehr zur Anklage gegen den Tankstellen-Mörder

Ein Polizist sichert im Dezember die Tankstelle, in ein Angestellter erschossen wurde.
Ein Polizist sichert im Dezember die Tankstelle, in ein Angestellter erschossen wurde. © Archivbild: Christian Schulz/Foto Hosser/dpa

11.39 Uhr: Im Bundestag gilt teils weiter Sechs-Monats-Frist für Genesene

Trotz der Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate für die Bürger gilt im Bundestag teilweise weiter die alte Frist. Dies betreffe den Zugang zum Plenum und zu den Ausschüssen, sagte ein Sprecher. Geregelt werde dies durch die Allgemeinverfügung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Für den Zugang zum Arbeitsplatz, also zu den Büros von Abgeordneten, Fraktionen und Bundestagsverwaltung, gelte hingegen die auf 90 Tage verkürzte Frist nach dem Infektionsschutzgesetz. Zuerst hatte die "Bild" darüber berichtet und von einem "Corona-Sonderrecht" geschrieben, das sich der Bundestag gönne.

Die Allgemeinverfügung verweist zum Genesenenstatus nach Angaben des Sprechers auf die Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung. Diese habe, als die Verfügung erlassen worden sei, den Zeitraum von mindestens 28 Tagen und höchstens 6 Monaten vorgesehen. Das gelte weiterhin. Die Regelung kann von Bundestagspräsidentin Bas über eine Änderung ihrer Allgemeinverfügung angepasst werden.

Aus den Reihen der Unionsfraktion kam deutliche Kritik. "Ich fände es ehrlich gesagt seltsam, wenn im Bundestag etwas Anderes gelten würde als in Deutschland insgesamt", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU). CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt machte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verantwortlich. "Den Genesenenstatus fachlich fragwürdig auf drei Monate zu verkürzen, aber für den Bundestag bei sechs Monaten zu belassen, ist eine Unverschämtheit", erklärte der CSU-Politiker.

11.25 Uhr: Neil Young droht Spotify mit Rückzug von Plattform

Weil sie Falschinformationen über Corona-Impfstoffe verbreitet haben soll, hat der kanadische Rockstar Neil Young der Audio-Plattform Spotify mit einem Boykott gedroht. Wie das Branchenblatt "Variety" berichtete, veröffentlichte der 76-Jährige am Montagabend (Ortszeit) einen offenen Brief auf seiner Homepage, der später wieder offline genommen wurde. Auch andere Medien wie etwa "USA Today" berichteten über den Brief.

Demnach schrieb Young, dass er seine Musik nicht mehr auf Spotify haben wolle und forderte sein Management und seine Plattenfirma auf, den schwedischen Streaming-Dienst umgehend darüber zu informieren. "Ich tue dies, weil Spotify falsche Informationen über Impfstoffe verbreitet - und damit möglicherweise den Tod derjenigen verursacht, die den von ihnen verbreiteten Desinformationen glauben", wurde Neil Young zitiert.

Der Ärger des Musikers richtet sich den Medienberichten zufolge gegen den Podcast des US-Comedians Joe Rogan, der für das Verharmlosen des Coronavirus und das Verbreiten von Verschwörungstheorien in der Kritik steht: "Sie können Rogan oder Young haben. Nicht beide." Rogans Podcast war laut "Variety" der meistgehörte Podcast im vergangenen Jahr weltweit. Laut einem Post auf seiner Website vom März 2021 ist Neil Young gegen das Corona-Virus geimpft und ruft seine Fans auf, es im gleich zu tun.

10.58 Uhr: Trotz Corona mehr Ausbildungsverträge in Sachsens Handwerk

Sachsens Handwerk steht bei jungen Leuten nach wie vor hoch im Kurs. Trotz pandemiebedingter Einschränkungen bei der Nachwuchswerbung wurden bis Ende Dezember mehr Ausbildungen besiegelt als ein Jahr zuvor, wie der Sächsische Handwerkstag am Dienstag in Dresden mitteilte. Danach wurden bei den Kammern 5.444 Lehrverträge geschlossen - 41 oder 0,8 Prozent mehr als zum Vorjahreszeitraum.

Besonders gefragt sind demnach Kfz-Mechatroniker, Elektroniker sowie auf Mechaniker für Sanitär-Heizung-Klima. Eine größere Nachfrage gegenüber dem Vorjahr gab es in den berufen Fleischer, Konditor, Gebäudereiniger sowie Maler/Lackierer. Deutlich weniger Vertragsabschlüsse als 2020 kamen bei Metallbauern, Friseuren und Bäckern zustande.

10.29 Uhr: Kreis Bautzen will Impfpflicht in der Pflege nicht umsetzen

Der Vize-Landrat von Bautzen hat angekündigt, dass der Landkreis die berufsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte und Krankenhauspersonal ab Mitte März nicht umsetzen will. "Wenn Sie mich danach fragen, was das Gesundheitsamt des Landkreises Bautzen machen wird ab dem 16.3., dann werden wir, unser Gesundheitsamt, unseren Mitarbeitern im Landkreis Bautzen in der Pflege und im medizinischen Bereich kein Berufsverbot aussprechen", sagte Udo Witschas (CDU) am Montagabend vor Teilnehmern einer Demo gegen Corona-Maßnahmen in Bautzen. Mehr zu Witschas Aussagen

Udo Witschas (CDU) während der Kundgebung gegen Corona-Maßnahmen und -Impfpflicht vor dem Landratsamt in Bautzen.
Udo Witschas (CDU) während der Kundgebung gegen Corona-Maßnahmen und -Impfpflicht vor dem Landratsamt in Bautzen. © dpa/Sebastian Kahnert

9.57 Uhr: Fitnessgeräte verteuern sich in Pandemie deutlich

Die Preise für Fitnessgeräte sind in der Corona-Pandemie überdurchschnittlich stark gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes verteuerten sich Crosstrainer, Rudergeräte, Ergometer und Co. im ersten Pandemiejahr 2020 um 7,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Diese überdurchschnittliche Entwicklung habe sich 2021 fortgesetzt, teilte die Wiesbadener Behörde am Dienstag mit. Heimtrainer kosteten im vergangenen Jahr demnach 14,4 Prozent mehr als vor der Pandemie 2019. Zum Vergleich: Der Verbraucherpreisindex stieg im selben Zeitraum um 3,6 Prozent.

Trotz der vorübergehenden Schließung von Fitnessstudios, Schwimmbädern und anderen Sportstätten ist die Zahl der Haushalte mit Heimtrainer allerdings nur unwesentlich gestiegen. Den Angaben zufolge besaß Anfang 2021 rund jeder vierte Haushalt (26,4 Prozent) mindestens ein Fitnessgerät. Der Anteil hat sich in den vergangenen Jahren damit kaum verändert: 2016 lag er bei 25,6 Prozent.

Bei manchen Haushalten geht der Trend allerdings zum Zweit- oder Drittgerät: 2016 standen rund 11 Millionen Fitnessgeräte in den Haushalten, 2021 waren es rund eine Million mehr. Am höchsten ist die Ausstattung den Angaben zufolge bei Paaren ohne Kinder mit einem Anteil von 34,2 Prozent. Bei Alleinlebenden gab es in lediglich 18,6 Prozent der Haushalte mindestens ein Fitnessgerät.

9.34 Uhr: Erstmals mehr als 30.000 Neuinfektionen in Tschechien gemeldet

Die Omikron-Variante des Coronavirus ist auch in Tschechien weiter auf dem Vormarsch. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen stieg mit 30.350 Fällen innerhalb von 24 Stunden auf einen neuen Höchststand seit Beginn der Pandemie. Die Zahl der im Krankenhaus behandelten Patienten ging zuletzt wieder leicht zurück und lag bei 1.695. Seit Beginn der Pandemie starben mehr als 37.000 Menschen an oder mit dem Coronavirus. Der EU-Mitgliedstaat hat knapp 10,7 Millionen Einwohner.

Die staatliche Gesundheitsbehörde SZU schätzt, dass rund 95 Prozent der neuen Fälle auf die Omikron-Variante zurückgehen. Zudem gibt es einen ersten definitiv nachgewiesenen Fall der Variante BA.2, die vor allem in Dänemark und Großbritannien im Aufwind ist. Wegen des großen Andrangs lag die Wartezeit auf einen PCR-Test mancherorts bereits bei drei Tagen.

Die Regierung in Prag hatte vor kurzem eine bereits beschlossene Impfpflicht für Senioren und bestimmte Berufsgruppen wieder kassiert. Das liberalkonservative Kabinett unter Petr Fiala stellte sich damit gegen einen Beschluss der Vorgängerregierung.

9.07 Uhr: Was steckt hinter den vielen Stellengesuchen?

Zahlreiche Stellengesuche von vorgeblich nicht geimpftem medizinischem Personal in Zeitungen hatten am Wochenende für bundesweite Beachtung gesorgt. Wie Recherchen durch Sächsische.de und andere Journalisten ergeben, sind zahlreiche dieser Job-Gesuche aber wahrscheinlich nicht echt. Es gibt allerdings Unterschiede, hinter einem Großteil der SZ-Anzeigen scheinen zumindest reale Menschen zu stehen, in anderen Medien waren hingegen viele angegebene Telefonnummern der Job-Suchenden gar nicht vergeben. Mehr dazu im Artikel Impfpflicht-Gegner entfachen Anzeigen-Wirbel

Stellengesuche im Niederschlesischen Kurier in Görlitz
Stellengesuche im Niederschlesischen Kurier in Görlitz © Paul Glaser

8.32 Uhr: Ethiker plädiert für Corona-Impfpflicht für Ältere

Ethikrats-Mitglied Franz-Josef Bormann hat sich für eine altersbezogene Corona-Impfpflicht ausgesprochen. "Eine nach Risiko gestaffelte Impfpflicht - also zum Beispiel eine Impfpflicht ab 50 Jahren - wäre unter bestimmten Bedingungen auch für Deutschland eine gute Möglichkeit, um die Impflücke in dieser Gruppe zu schließen", sagte der katholische Theologe der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

"Sie lässt sich ethisch leichter begründen als eine allgemeine Impfpflicht", betonte der Tübinger Professor. Denn sie ziele auf die Gruppe von Menschen, die individuell den größten Nutzen von einer Impfung habe. Zugleich beeinträchtigten ältere Menschen, die sich nicht impfen ließen, wegen der drohenden Belastung des Gesundheitssystems die Genesungschancen von Tumor- und anderen Kranken.

"Dagegen ist bei einer Impfpflicht für junge und gesunde Menschen der Anteil der Fremdnützigkeit viel höher", argumentierte der Moraltheologe. "Hier stellt sich schnell die Frage nach der Verhältnismäßigkeit." Ab welchem Alter die Impfpflicht greifen solle, müssten "die Virologen sagen: ob ab 50 oder 60 und bei Menschen mit welchen Vorerkrankungen."

8.01 Uhr: Sachsen-Inzidenz sinkt gegen den bundesweiten Trend

Während die Ansteckungsrate in Gesamt-Deutschland deutlich gestiegen ist, meldet das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstag für Sachsen eine sinkende Inzidenz. Demnach liegt die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche nun bei 377,3. Am Montag waren es noch 403,9, vor einer Woche wurde eine Inzidenz von 232,0 gemeldet. Vor einem Monat - also am ersten Weihnachtsfeiertag - waren es 456,2.

Sachsen war für lange Zeit das Bundesland mit der höchsten Inzidenz, Ende November lag der Wert hier bei knapp 1.300. Mittlerweile seit Wochen ist der Freistaat trotz meist leicht steigender Zahlen am unteren Tabellenende der Länder zu finden. Nur Thüringen (310,8) hat aktuell eine niedrigere Inzidenz. Den negativen Spitzenplatz belegt aktuell Hamburg mit 1.547,4. Bundesweit stieg der Wert bei knapp 127.000 Neuinfektionen auf nun 894,3, Spitzenreiter auf Gebietsebene ist Berlin-Mitte mit einer Inzidenz von 3.166,5.

Innerhalb der 13 Regionen Sachsen ist die Stadt Leipzig derzeit am stärksten betroffen. Hier liegt die Ansteckungsrate bei 678.2. Das Gebiet mit der niedrigsten Inzidenz bleibt der einstige Corona-Hotspot Erzgebirgskreis mit 148.5.

7.19 Uhr: Bundesinstitut bewertet Corona-Gefahren im Alltag

Das Bundesinstitut für Risikobewertung hat die Übertragungswahrscheinlichkeit von Coronaviren in verschiedenen Alltags-Situationen unter die Lupe genommen. Neben dem direkten Kontakt mit einer infizierten Person sind noch andere Übertragungswege möglich. Untersucht wurden etwa Oberflächen, Lebensmittel, Verpackungen, Bargeld oder Klimaanlagen. Die Ergebnisse lesen Sie im Artikel Wo lauern Coronaviren?

6.46 Uhr: Städtetag für Anpassung der Corona-Teststrategie

Der Deutsche Städtetag hat sich für eine Anpassung der Teststrategie in der Corona-Pandemie ausgesprochen. Städtetagspräsident Markus Lewe sagte der Deutschen Presse-Agentur nach den Beratungen von Bund und Ländern, für mehr Test-Kapazitäten könnte die Nutzung sogenannter POC-PCR-Tests helfen, die ohne Labor auskommen und schnelle Ergebnisse lieferten. "Dafür müsste dann aber auch die Finanzierung für diese Test verbessert werden. Wir könnten uns außerdem vorstellen, bei der Freitestung aus Isolation und Quarantäne noch mehr mit zertifizierten Antigen-Tests zu arbeiten statt mit PCR-Tests."

Wegen Engpässen bei den PCR-Tests soll es Priorisierungen geben: Bund und Länder verweisen auf einen Beschluss der Gesundheitsminister, wonach besonders gefährdete Menschen und deren Betreuer und Behandler Vorrang haben sollen, also etwa Bewohner und Personal von Pflegeheimen. Zudem will man sich um mehr Kapazitäten für PCR-Tests bemühen. Der Städtetag begrüßte diesen Kurs. Vor allem aber müsse die Impfkampagne auf Hochtouren weiterlaufen, so Lewe

6.00 Uhr: Sachsen stellt heute Eckpunkte der neuen Corona-Verordnung vor

Die sächsische Regierung will heute am frühen Nachmittag Eckpunkte der neuen Corona-Notfallverordnung vorstellen. Die aktuelle Verordnung gilt noch bis zum 6. Februar und enthält einige Erleichterungen. Diese sind allerdings an die Auslastung der Krankenhäuser geknüpft und werden bei Erreichen bestimmter Schwellenwerte wieder rückgängig gemacht. Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hatte in Aussicht gestellt, dass es mit der kommenden Verordnung weitere Erleichterungen wie das Zulassen von Messen geben könnte - allerdings in Abhängigkeit von der Entwicklung der Infektionszahlen. Mehr dazu in diesem Artikel

Als weiteres Thema will Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) den Corona-Zuschuss "Sachsen Plus" vorstellen. Das Programm soll Kleinunternehmer, Selbstständige und Freiberufler in der Corona-Pandemie unterstützen.

5.20 Uhr: RKI registriert 126.955 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 894,3

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat einen deutlichen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet und damit erneut einen Höchstwert. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 894,3 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 840,3 gelegen, vor einer Woche bei 553,2 und vor einem Monat 242,9.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 126.955 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 74.405 Ansteckungen. Seit Beginn der Pandemie gibt es damit 8.871.795 nachgewiesene Infektionen, 7.331.200 Fälle gelten als genesen. Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 214 Todesfälle verzeichnet, vor einer Woche waren es 193 Todesfälle. Seit Beginn der Pandemie sind 116.960 im Zusammenhang mit dem Virus Verstorbene zu beklagen.

Dienstag, 4.55 Uhr: Laborverband erwartet Gespräche über Testkapazitäten

Der Laborverband ALM hat die Politik nach den Bund-Länder-Beratungen zu Gesprächen über eine Ausweitung von Testkapazitäten aufgerufen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder hatten am Montag vereinbart, dass "alle Anstrengungen unternommen werden" müssten, die PCR-Testkapazitäten im Land zu erhöhen. Der Verbandsvorsitzende der Akkreditierten Labore in der Medizin (ALM), Michael Müller, sagte der Deutschen Presse-Agentur, man müsse zunächst einmal darüber sprechen, was das konkret bedeute.

"Wir müssten wissen, um wieviel die Kapazität erhöht werden soll und in welchem Zeitraum." Planung sei wichtig. Es gehe um Geräte, um Mitarbeiter und auch um die Frage, was passiere, wenn die höhere Kapazität aufgebaut und dann im Zweifel gar nicht benötigt werde. Müller bezeichnete die geplante Priorisierung bei PCR-Tests mit Blick auf die aktuelle Belastung der Labore als "richtig, wichtig und notwendig". "Wir arbeiten zur Zeit unfassbar viel", sagte er. Zuletzt waren es rund zwei Millionen Tests pro Woche. Neue Zahlen zur Auslastung will der Verband an diesem Dienstag vorlegen.

Corona-Pandemie: Das geschah am Montag

22.05 Uhr: Bautzens Vize-Landrat kündigt Widerstand gegen Impfpflicht an

Bei einer Ansprache vor Corona-Demonstrierenden in Bautzen hat Vize-Landrat Udo Witschas (CDU) am Montagabend angekündigt, dass das Bautzener Gesundheitsamt die Impfpflicht für Gesundheitsberufe nicht umsetzen werde. "Unser Gesundheitsamt wird unseren Mitarbeitern im Landkreis Bautzen kein Besuchsverbot oder Betretungsverbot verordnen", sagte Witschas, worauf unter dem Demonstrierenden Jubel ausbrach.

21.43 Uhr: Mehrere tausend Menschen bei Corona-Demos in Sachsen

Am Montagabend sind in Sachsen wieder Tausende Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen. Die Versammlungen seien ohne größere Zwischenfälle abgelaufen, berichtete die Polizei am frühen Abend. Auch die Obergrenze von 1000 Teilnehmern pro Versammlung sei nach aktuellem Kenntnisstand zunächst nicht überschritten worden. In Bautzen nahmen an mehreren Versammlungen in der Summe rund 2000 Menschen teil. In Dresden sprach die Polizei von "mehreren Hundert". In Zwickau hätten sich in der Spitze rund 950 Menschen versammelt, in Plauen waren es bis zu 500 Teilnehmer. Die Aufzüge fanden teilweise unangemeldet statt, erklärte ein Sprecher der Polizei. In Chemnitz und Görlitz nannten die Beamten vor Veranstaltungsende zunächst keine Teilnehmerzahlen.

Die Polizei in Leipzig berichtete von mehreren Aufzügen im Stadtgebiet. Dabei seien in der Innenstadt Leipzig Teilnehmer im "niedrigen dreistelligen Bereich" unterwegs gewesen. Laut sächsischer Corona-Notfallverordnung sind derzeit Versammlungen mit 1000 Teilnehmern erlaubt. Wird die Überlastungsgrenze bei der Krankenhaus-Belegung mit Covid-Patienten überschritten und liegt die Corona-Inzidenz über 1500, dürfen lediglich 200 Menschen protestieren und auch durch die Straßen ziehen.

20.45 Uhr: Gewalt gegen Polizisten in Bautzen

Bei einem Aufzug von Gegner der Corona-Maßnahmen in Bautzen ist es laut Polizei zu angriffen auf die Einsatzkräfte gekommen. Teilnehmer hätten mit Pyrotechnik und Bengalos Polizeifahrzeuge angegriffen. Die Beamten lösten den Aufzug daraufhin auf, dabei kam auch Pfefferspray zum Einsatz. Die Identität einer Person wurde festgestellt, nachdem Sie sich der Polizeimaßnahme widersetzt hatte.

20.33 Uhr: Bericht: Johnson feierte mit bis zu 30 Gästen im Lockdown Geburtstag

Kuchen, Happy-Birthday-Singen und 30 Gäste: Einem Bericht des Fernsehsenders ITV zufolge soll der britische Premierminister Boris Johnson mitten im Lockdown in größerer Runde Geburtstag gefeiert haben. Johnsons Frau Carrie habe eine Überraschungsparty für den Premier im Sitzungsraum des Kabinetts im Regierungssitz in der Downing Street organisiert, hieß es in dem Bericht vom Montag. Bis zu 30 Gäste seien bei der angeblichen Feier am Nachmittag des 19. Juni 2020 dabei gewesen, darunter vor allem Mitarbeiter, aber auch die Designerin Lulu Lytle, die damals für viel Geld die Dienstwohnung der Johnsons renovierte. Carrie Johnson soll dem Bericht zufolge dann das Lied "Happy Birthday" angestimmt haben. Später seien mehrere Familienmitglieder in der Wohnung der Johnsons zu einer privaten Feier gewesen.

Weiterführende Artikel

So lief die Impfpflicht-Debatte im Bundestag

So lief die Impfpflicht-Debatte im Bundestag

In der Ampel-Koalition glauben einige an einen Vorsprung für das Impfpflicht-ab-18-Lager. Argumente werden gewogen - und es zeichnet sich ab, was kommen könnte.

Johnson & Johnson: Wer gilt als geimpft, wer als geboostert?

Johnson & Johnson: Wer gilt als geimpft, wer als geboostert?

Viele Johnson-Geimpfte sind verwirrt: Wer gilt noch als geimpft, wer als geboostert? Wann kann ich mich boostern lassen? Alle Infos im Überblick.

Razzia nach Hasskommentars eines Zwickauers

Razzia nach Hasskommentars eines Zwickauers

Ein 42-Jähriger soll einen Hasskommentar unter einem CDU-Beitrag verfasst haben. Nun ermittelt das LKA gegen ihn und durchsucht seine Wohnung.

Erstmals mehr als 160.000 Neuinfektionen an einem Tag

Erstmals mehr als 160.000 Neuinfektionen an einem Tag

Höchststand jagt Höchststand. Omikron sorgt für Corona-Werte, die sich bis vor Kurzem kaum jemand vorstellen konnte. Was die Zahlen aussagen.

Eine Regierungssprecherin bestritt den Bericht über die Party am Nachmittag laut ITV nicht, bezeichnete die Veranstaltung aber als kurzes Treffen von Mitarbeitern im Anschluss an eine Besprechung, um dem Premier zu gratulieren. Johnson sei weniger als zehn Minuten dabei gewesen. Den Bericht über Gäste in der Dienstwohnung wies die Sprecherin als "komplett unwahr" zurück. Johnson habe lediglich eine kleine Gruppe von Familienmitgliedern im Freien empfangen.

Mehr zum Thema Deutschland & Welt
Merken
Aktualisieren