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Tschechen in Altenberger Supermärkten

In Tschechien herrscht der Notstand, doch hinter der Grenze gehen viele Tschechen einkaufen oder wandern. Wie kann das sein?

Die Quarantäne für Reiserückkehrer aus Tschechien gilt nicht beim kleinen Grenzverkehr.
Die Quarantäne für Reiserückkehrer aus Tschechien gilt nicht beim kleinen Grenzverkehr. © Egbert Kamprath

Wegen ihrer steil steigenden Corona-Zahlen hatte die tschechische Regierung vorerst bis zum 3. November den Notstand ausgerufen. Seit dem 22. Oktober können keine Touristen mehr nach Tschechien reisen, und im Land haben nur noch Geschäfte zur Grundversorgung mit Lebensmitteln, Medikamenten und Drogerieartikeln geöffnet. 

Zu den neuesten Beschränkungen gehört ein Ausgangsverbot ab 21 bis 5 Uhr. Ohnehin sind außerhalb der Wohnung neben den nötigen Wegen zur Arbeit und zur Familie nur Spaziergänge und Sport im Freien erlaubt - ein Lockdown also, wie ihn die Deutschen ähnlich im März erlebten. Und vor dem sie nun Angst haben. 

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Flut von Einkäufern aus dem Nachbarland

Vor diesem Hintergrund wundern sich die Altenberger über die vielen Tschechen in ihren Supermärkten. Eine Leserin der Sächsischen Zeitung schreibt über ihre Erlebnisse am Sonnabend: "Kurz nachdem ich gegen 17 Uhr den Einkaufsmarkt betreten hatte, setzte eine wahre Flut von Einkäufern aus dem Nachbarland ein und an der einen besetzten Kasse bildete sich eine lange Schlange." 

Auch andere Altenberger bemerken die vollen Supermärkte: "Wenn dort die Geschäfte zu sind, kommen die eben zu uns einkaufen und nutzen die Freizeiteinrichtungen", schrieb letzte Woche ein Nutzer eines Altenberger Internetforums. Auch auf den Wanderwegen beim Kahleberg seien zahlreiche tschechische Familien unterwegs gewesen, schreibt die Leserin: "natürlich ohne Mundschutz". Im Freien ist es in Sachsen ja auch keine Pflicht, den zu tragen. 

Die Ausnahmen von der Quarantäne-Verordnung

Vielleicht mündet wenigstens die tschechische Variante der Herbstferien, die am Donnerstag beginnen, nicht in vermehrten Ausflügen - die tschechischen Schüler haben bereits seit dem 14. Oktober nur Fernunterricht. Dennoch: Wie kann es sein, dass die tschechischen Bürger sich im eigenen Land kaum noch bewegen dürfen, um die Ansteckungsgefahr zu minimieren, doch jenseits der Grenze all das nicht mehr gilt?

Laut der Corona-Quarantäne-Verordnung des Sächsischen Sozialministeriums vom 29. September 2020 müssen sich Reisende aus Risikogebieten - und das ist Tschechien seit August - nach ihrer Rückkehr für 14 Tage in Quarantäne begeben. 

Doch auch die Ausnahmen gelten nach wie vor: Für "Personen, die sich weniger als 48 Stunden im Ausland aufgehalten haben und deren Aufenthalt im Ausland nicht der privaten Teilnahme an einer kulturellen Veranstaltung, einem Sportereignis, einer öffentlichen Festivität oder einer sonstigen Freizeitveranstaltung gedient hat", bleibt der Grenzübertritt folgenlos - für Tschechen und Deutsche gleichermaßen. 

Köpping sieht kleinen Grenzverkehr kritisch

Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping sieht diese Ausnahmeregelung inzwischen kritisch: „Meine Empfehlung lautet, angesichts der Infektionslage den kleinen Grenzverkehr – etwa zum Tanken oder einkaufen - einzuschränken." Doch aus der Staatskanzlei kommen dazu nur zögerliche Signale: "Die Staatsregierung will im Interesse unserer Wirtschaft und der Arbeitnehmerfreizügigkeit keine erneute Schließung der Grenze zu Tschechien oder Polen", schreibt Regierungssprecher Ralph Schreiber. 

Köpping hätte es gern differenzierter: "Aus zwingend notwendigen beruflichen, sozialen oder medizinischen Gründen soll der Grenzübertritt weiter möglich sein. Dafür muss es aber einen Konsens innerhalb der Regierung geben.“ Doch der scheint noch auszustehen: "Wir stehen sowohl mit der tschechischen Regierung als auch mit der Bundesregierung in engem Austausch. Keine Seite hält im Augenblick eine vollständige Schließung der Grenze für sinnvoll", vermerkt Regierungssprecher Schreiber die Position der Staatskanzlei. 

Kabinettsbeschluss kann 48-Stunden-Regelung ändern

Ab wann wäre es denn sinnvoll? "Wir behalten bei den anstehenden Entscheidungen stets die Entwicklung der Pandemie-Situation, aber auch das Funktionieren der Wirtschaft sowie von sozialen, medizinischen und Pflegeeinrichtungen im Blick. Im Zusammenhang mit der in Arbeit befindlichen neuen Musterquarantäneverordnung des Bundes stellen auch wir unsere Maßnahmen fortlaufend auf den Prüfstand. Die Abstimmungen dazu laufen aktuell. Mit einer zeitnahen Entscheidung ist zu rechnen", schreibt Schreiber, und: "Die Staatsregierung trifft Entscheidungen von großer Tragweite für die Bevölkerung grundsätzlich nach eingehender Beratung im Kabinett."

Die 48-Stunden-Regelung für den kleinen Grenzverkehr gilt für beide Seiten, doch für Deutsche ist sie deutlich unattraktiver: Sie können auf tschechischer Seite derzeit nur Läden ansteuern, die Lebensmittel und Drogeriewaren verkaufen. Die Restaurants oder die grenznahen Märkte mit ihren Zigaretten und Süßigkeiten dürfen gemäß der tschechischen Notstandsverordnungen nicht öffnen. 

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