Von Alexander Fröhlich und Julius Geiler
Seit Tagen hält sich hartnäckig das Gerücht, dass der Berliner Verschwörungsideologe Attila Hildmann von der Berliner Staatsanwaltschaft mit einem Haftbefehl gesucht wird.
Vor allem Hildmann selbst heizte die Gerüchteküche an, indem er in diversen Nachrichten auf seinem Telegram-Kanal von einem „offenen Haftbefehl“ gegen ihn sprach. Am Montagmorgen rief der Rechtsextremist seine Unterstützer zu einer Kundgebung vor dem Gebäude der Staatsanwaltschaft Berlin in Moabit auf, um die Rücknahme des angeblichen Haftbefehls zu fordern. Während ihm auf Telegram über 114.000 Personen folgen, erschienen jedoch nicht mal zehn Teilnehmer am Montag auf dem Bürgersteig in der Turmstraße.
Am Dienstag berichtete der BZ-Polizeireporter Axel Lier - bekannt für seine guten Kontakte in die Polizei- und Justizszene - auf seinem Twitter-Account von der Existenz eines Haftbefehls gegen den veganen Kochbuch-Autor:
Auf Anfrage des Tagesspiegels wollte die Staatsanwaltschaft Berlin dies weder bestätigen, noch dementieren. Ein Sprecher sagte, die Behörde äußere sich im Allgemeinen nicht zu „noch nicht vollstreckten Haftbefehlen“.
Da Hildmann im brandenburgischen Wandlitz wohnt, waren die Ermittlungen zunächst bei der Staatsanwaltschaft Cottbus geführt und im November an die Berliner Behörde übergeben worden.
Etwa zur selben Zeit führten Ermittler eine Hausdurchsuchung bei dem 39-Jährigen durch. Dabei wurden Speichermedien wie Festplatten und mehrere Handys präventiv sichergestellt, um weitere Straftaten zu verhindern. Per Gerichtsbeschluss bekam die Berliner Staatsanwaltschaft dann die Erlaubnis, mehrere Laptops, Handys, Speicherkarten und USB-Sticks auszuwerten.
Polizei prüft mehr als 1.000 Aussagen von Attila Hildmann
Die Berliner Ermittler prüfen jetzt einzeln mehr als 1.000 Äußerungen des Kochbuchautors. Die Staatsanwaltschaft spricht von zeitaufwendigen Ermittlungen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, soll eine der sichergestellten Festplatten so stark beschädigt sein, dass die Daten nicht ausgelesen werden könnten.
Eine weitere Festplatte sei offenbar durch ein Passwort so geschützt, dass Ermittler sie nicht öffnen könnten. In jedem einzelnen Fall muss geprüft werden, ob der 39-Jährige mit seinen Äußerungen die Meinungsfreiheit überschritten und sich strafbar gemacht haben könnte.
Ermittelt wird gegen den Verschwörungsideologen wegen des Verdachts der Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung. Der mögliche Haftbefehl der Berliner Staatsanwaltschaft muss dennoch nicht zwingend mit den aufgeführten Vorwürfen zusammenhängen, sondern kann auch weitergehende Gründe haben.
Für einen Haftbefehl müssen sogenannte Haftgründe vorliegen. Neben dem dringenden Tatverdacht sind beispielsweise Flucht, Flucht-, Verdunklungs- oder Wiederholungsgefahr. Vor allem die Fluchtgefahr dürfte bei Hildmann eine Rolle spielen.
Hildmann verbreitet Verschwörungstheorien
Sein Haus in Wandlitz scheint schon länger nicht mehr bewohnt zu sein, seine vegane Snackbar in der Charlottenburger Schillerstraße bietet seit Beginn des Jahres keine Lieferungen mehr an und wirkt verlassen.
Mehrmals teilte Hildmann selbst in den vergangenen Tagen Sprachnachrichten anderer Telegram-User, in denen es hieß, dass sich der Kochbuchautor auf der Flucht befinde.
Attila Hildmann begann im April vergangenen Jahres Verschwörungstheorien rund um die Corona-Pandemie in den sozialen Netzwerken zu verbreiten. Im Frühling und Sommer rief er seine Anhänger zu regelmäßigen Kundgebungen auf der Museumsinsel auf. Er bezeichnet sich selbst als "ultrarechts".
Nahezu täglich teilt Hildmann auf seinem Telegram-Kanal antisemitische und nationalistische Propaganda, darunter Beiträge der rechtsextremen Kleinstpartei "Der Dritte Weg". Mehrere Politiker und Journalisten wurden zur Zielscheibe seines Hasses. Dem Grünen-Politiker Volker Beck drohte er mit der Todesstrafe bei einer seiner Kundgebungen.