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Verwirrung um den kleinen Grenzverkehr

Darf man als Deutscher noch nach Tschechien zum Tanken oder nicht? Die Regeln können sich stündlich ändern. Was zurzeit noch möglich ist.

Der kleine Grenzverkehr in Sebnitz rollt weiter.
Der kleine Grenzverkehr in Sebnitz rollt weiter. © Steffen Unger

In Tschechien steigen die Corona-Zahlen dramatisch weiter an. Der kleine Grenzverkehr an den Übergängen zwischen Altenberg und Sebnitz rollt aber weiter. In den  Lebensmittelgeschäften, den Velta- und Travel-free-Märkten werden weiter Kunden bedient wie auch an den vietnamesischen Händler-Ständen. Letztere haben bereits  teilweise geschlossen. Die Tankstellen in Dolni Poustevna (Nieder Einsiedel) und Vilemov (Wölmsdorf) wie auch die in Hrensko (Herrnskretschen) haben geöffnet.

Zu beobachten ist allerdings, dass weniger Fahrzeuge als sonst über die Grenze in Richtung Tschechien rollen. Zumindest in Sebnitz. Das spüren auch die Händler und Lebensmittelgeschäfte. "Wir merken schon, dass weniger Deutsche hier einkaufen und auch weniger Deutsche unterwegs sind", sagt eine Verkäuferin gegenüber Sächsiche.de. Das könnte möglicherweise auch daran liegen, dass es derzeit große Verwirrung um den kleinen Grenzverkehr gibt. Denn laut einer Information der Tschechischen Botschaft in Berlin vom Dienstag seien mit dem erneuten Lockdown in Tschechien auch Einkaufstouren im kleinen Grenzverkehr aus Deutschland untersagt. So ist die offizielle Lesart. Es gibt aber eben auch die sächsische Variante.

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Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 25. November 2020, in virtuellen Räumen statt.

Fakt ist zur Stunde: Ein Grenzübertritt ist nach wie vor möglich. Das bestätigt Martin Ebermann von der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel. Aber er sagt auch. "Hier überschlägt sich im Moment alles. Wir wissen ja nicht, was die tschechische Regierung noch beschließen wird." Lückenlose Kontrollen werde es durch die Bundespolizei keine geben. Und die Kontrollen im Rahmen der Schleierfahndung innerhalb der 30-Kilometer-Zone, die derzeit von einigen Medien als neu verkauft werden, hat es schon immer gegeben. Die haben nichts mit Corona zu tun.

Für den kleinen Grenzverkehr gelten vor Ort weiter die sächsischen Regeln, bestätigt auch Juliane Morgenroth, Pressesprecherin im Sächsischen Sozialministerium. Das heißt, Deutsche dürfen weiterhin 48 Stunden nach Tschechien und umgekehrt Tschechen 24 Stunden nach Deutschland. Die Frage ist jedoch, ob die tschechische Polizei die Einhaltung der im eigenen Land geltenden Regeln kontrolliert.  Von der Polizei in Usti nad Labem verlautete aber bereits, dass es keine Kontrollen wegen des kleinen Grenzverkehrs geben wird.

Nicht nur zum Tanken und zum Einkaufen, sondern auch zum Wandern darf man weiterhin über die Grenze. Allerdings ist das Leben dort drastisch eingeschränkt. Nur noch Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Drogerien haben geöffnet. Zu beachten ist, dass im öffentlichen Raum ebenfalls einen Mund- und Nasenschutz getragen werden muss. Des Weiteren gilt in Tschechien eine nächtliche Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr morgens.

Eine erneute Grenzschließung wie im Frühjahr wäre auf jeden Fall ein Politikum. Die damals von tschechischer Seite angeordnete Maßnahme hatte für viel Kritik in den Grenzregionen und den sächsisch-tschechischen Beziehungen gesorgt. Bei einem Treffen im August in Liberec (Reichenbach) hatten Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Tschechiens Premierminister Andrej Babis betont, dass es zu einer derartigen Grenzschließung nicht mehr kommen soll. Ob es tatsächlich dabei bleiben wird, zeigt sich in den nächsten Tagen und Wochen.

Auch in Sachsen gibt es derzeit Debatten in der Staatskanzlei um eine Anpassung der Regeln im kleinen Grenzverkehr. Konkrete Aussagen über die Zukunft gibt es zur Stunde noch nicht.

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