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Warum Pirnas Rathaus-Mitarbeiter auf Gehalt verzichten sollten

Die AfD-Fraktion im Stadtrat beantragt, die Personalkosten um 14 Prozent zu kürzen. Einen Beschluss dazu gibt es aber nicht – wegen eines plötzlichen Rückzugs.

Von Thomas Möckel
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Da braute sich Dunkles über Pirnas Rathaus zusammen: Nach einem AfD-Antrag sollte die Stadt die Gehälter der Mitarbeiter kürzen. Doch das Vorhaben scheiterte.
Da braute sich Dunkles über Pirnas Rathaus zusammen: Nach einem AfD-Antrag sollte die Stadt die Gehälter der Mitarbeiter kürzen. Doch das Vorhaben scheiterte. © Marko Förster

Als der Pirnaer Stadtrat Ende 2020 den Haushalt für 2021/22 beschloss, stand es um die Finanzen der Stadt nicht zum Besten. Coronabedingte Steuerausfälle und weitere Dinge schmälerten das Budget derart, dass sich nicht mehr alle geplanten Aufgaben und Investitionen erfüllen ließen. Aufgrund dessen legte sich die Stadt selbst ein strenges Spar-Regime auf, beispielsweise sperrte die Verwaltung zunächst sicherheitshalber 14 Prozent aller Ausgaben. Das Paket sah auch eine Reihe heftiger finanzieller Zusatzbelastungen für die Pirnaer vor, von denen aber so gut wie keine eine Mehrheit fand. Allerdings mussten beispielsweise Vereine mit weniger städtischen Zuschüssen auskommen als in den Vorjahren. Zwischenzeitlich hat sich die Lage etwas entspannt, weil Pirna im späten Frühjahr vier Millionen Euro aus dem Corona-Hilfsfonds des Landes bekam.

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