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Was Dresden an Corona-Hilfe leistet

Die Stadt Dresden hat bereits Millionen in die Unterstützung von Betroffenen der Corona-Krise gesteckt. An wen das Geld ging und warum die Stadt dabei draufzahlt.

Im Sommer brachten die "Dresdner Kulturinseln" von Oberbürgermeister Dirk Hilbert Schwung für Gastro, Handel, Hotels und Kultur.
Im Sommer brachten die "Dresdner Kulturinseln" von Oberbürgermeister Dirk Hilbert Schwung für Gastro, Handel, Hotels und Kultur. © René Meinig

Dresden. So ziemlich alle Branchen in Dresden sind von der Pandemie betroffen. Nach dem Lockdown im Frühjahr verliefen Sommer und Herbst zunächst entspannter. Jetzt steht wieder alles still.

Die Stadt hat Hilfsprogramme aufgelegt und es sind weitere Hilfen geplant. Doch die Ausgleichszahlungen aus dem Schutzschirm reichen dafür nicht. Was Dresden bisher dafür investiert hat und worauf die Stadt wahrscheinlich sitzenbleiben wird.

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Die Dresdner Hilfsprogramme

Zehn Millionen Euro sind an Soforthilfe geflossen, die die Stadt zusätzlich bereitgestellt hat. Davon haben 10.000 Dresdner Selbstständige und Kleinstunternehmen profitiert, die bereits im Frühjahr auf Antrag jeweils 1.000 Euro Unterstützung erhielten.

Eine Million Euro flossen in die Projekte "Dresdner Kulturinseln" und "Kunst statt Corona". Die Kulturinseln in der Innenstadt wurden auf Vorschlag von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) beschlossen. Ziel war es, Künstlern Auftritte und damit Einnahmen zu ermöglichen und parallel Besucher im Sommer nach dem Lockdown nach Dresden zu locken, um Hotels, Handel und Gastronomie anzukurbeln. Auf Initiative aus dem Stadtrat kam "Kunst statt Corona" dazu - ein ähnliches Prinzip für die Dresdner Stadtteile.

Mit einem Mietenfonds können Dresdner Clubs und Veranstaltungshäuser eine Zeit überbrücken, da sie nicht öffnen dürfen, Kosten wie Mieten aber weiter anfallen. Für drei Monate können sich die Betreiber die Miete oder ähnliche Kosten von der Stadt erstatten lassen. Voraussetzungen sind, dass sie 2019 mindestens 24 Veranstaltungen oder zwei Veranstaltungen monatlich durchgeführt haben und der Jahresumsatz unter einer Million Euro liegt. Auch diese Initiative geht auf Stadträte zurück. 500.000 Euro stehen dafür bereit.

100.000 Euro wurden, ebenfalls auf Antrag des Rates, zur Verfügung gestellt, um eine Art Sommerferien-Programm für die Schüler nach der Schließung der Schulen zu gestalten. Dabei ging es nicht um klassischen Schulunterricht, sondern um zusätzliche Angebote. Besonders gefragt waren die Schwimmkurse. Deshalb hat die Verwaltung darauf "Ferien für Entdecker" gemacht und in den Herbstferien weitere Kurse angeboten.

Dazu gab es noch zwei kleinere Kulturprojekte. Unter dem Titel "stayathomeandbecreative" hat die Stadt digitale Produktionen freischaffender Künstler mit 65.000 Euro gefördert und das Stipendienprogramm "Bouncing Forward" für professionelle freischaffende Künstler mit 25.000 Euro aufgelegt.

Hier hat die Stadt Geld zurückgezahlt oder verzichtet

Alleine für die Elternbeiträge in den Dresdner Kitas, die bereits im Frühjahr geschlossen waren, musste die Stadt 4,1 Millionen Euro an Gebühren erstatten. Nur Kinder von Eltern, die durch ihren Beruf als systemrelevant eingestuft werden - beispielsweise Ärzte - wurden wie derzeit auch in den Krippen, Kindergärten und Horts betreut. Alle anderen erhielten ihre Beiträge für die Zeit zurück. Ähnlich wird es auch aufgrund der aktuellen Schließungen laufen.

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Auf rund 380.000 Euro an Einnahmen hat die Stadt als Corona-Hilfe verzichtet, weil Gastronomen im Sommer keine Sondernutzungsgebühren für ihre Außenbereiche zahlen mussten. Gleiches plant die Stadt für 2021.

Millionen für Zoo und Co.

Insgesamt 9,3 Millionen Euro musste die Stadt zudem zusätzlich aufwenden, um ihre Töchter in der Corona-Krise zu unterstützen. Für Zoo, Messe, Klinikum und Heinrich-Schütz-Konservatorium geht es ums finanzielle Überleben und auch beim Flughafen muss die Stadt einen Teil des Ausfalls abdecken.

Dazu hat die Stadt rund eine Million Euro in Schutzausrüstung wie Masken, Corona-Tests und Reinigungsleistungen gesteckt, um Hilfe anzubieten. Alles zusammengerechnet geht es um rund 28,5 Millionen Euro.

Die Stadt plane weitere Unterstützungen; direkte Zahlungen wie die Soforthilfe seien aber laut Verwaltung kaum noch finanzierbar.

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Warum die Landes-Hilfe nicht reicht

Dresden hat zwar über den Kommunalen Schutzschirm des Landes bisher 62,2 Millionen Euro zugewiesen bekommen, doch das Geld federt die Auswirkungen nicht komplett ab. Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) geht alleine bei der Gewerbesteuer von rund 58 Millionen Euro Einbußen aus. Dazu kommen wegen der Schließungen Einnahmeverluste für alle Kultureinrichtungen der Stadt. Damit dürfte diese Summe aufgebraucht sein.

"Die Mittel aus dem Schutzschirm werden den Gesamtbedarf der Stadt aus entgangenen Einnahmen und zusätzlichen Ausgaben nicht auskömmlich decken können", sagt Lames. Auf wie viel Geld Dresden sitzenbleibt, ist noch nicht absehbar.

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