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Wie viele gefälschte Impfpässe gibt es in Döbeln?

Fast 90 Prozent der bisher in Sachsen entdeckten Fälschungen wurden zum Jahresende erfasst. Die meisten Fälschungen fliegen in Apotheken auf.

Von Cathrin Reichelt & Marvin Graewert
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Ein Stempel, für den es bis zu fünf Jahre ins Gefängnis gehen kann.
Ein Stempel, für den es bis zu fünf Jahre ins Gefängnis gehen kann. © Symbolfoto: dpa/Marcus Brandt

Region Döbeln. In Sachsen sind immer mehr gefälschte Impfpässe im Umlauf. Erste Fälschungen sind im Mai 2021 aufgeflogen – bis Ende Dezember sind beim Landeskriminalamt 203 Fälle von falschen Pässen oder Nachweisen zusammengekommen.

Bemerkenswert ist, dass bis Oktober lediglich 22 Fälle von der Polizei registriert wurden. Die restlichen 181 Fälschungsdelikte entfielen auf die Monate Oktober, November und die erste Hälfte des Dezembers.

Die Betrugsfälle reichen so weit, dass bei den Landesärztekammern Beschwerden über Ärzte eingehen, die Impfpässe ausgestellt haben sollen, obwohl nur „homöopathisch“ oder das Waschbecken geimpft wurde. Die gefälschten gelben Hefte fallen vor allem in Apotheken auf.

Philipp Rauthe, Sachbearbeiter Medienarbeit in der Polizeidirektion (PD) Chemnitz, die auch für den Kreis Mittelsachsen zuständig ist, erklärt, dass außerdem bei der Vorlage des Impfausweises beim Arbeitgeber und in Gaststätten sowie Geschäften mit 2-G-Regelung Fälschungen entdeckt werden.

Fälschungen sind schwierig zu entdecken

In der Apotheke an der Oberbrücke in Döbeln werden täglich mindestens zehn Impfzertifikate ausgestellt, für die der Impfausweis vorgelegt werden muss. „Wenn die Ärzte Impftage haben, sind es mehr“, sagt Inhaber Gerd Günther.

Er habe bisher nur in einen Fall an der Echtheit des Impfausweises gezweifelt. „Es ist sehr schwierig, Fälschungen zu entdecken“, meint Günther. Vor allem bei neu ausgestellten Ausweisen sei dies problematisch und bei Stempeln, die von Ärzten aus Impfzentren stammen.

„Wenn die Impfung bei ortsansässigen Ärzten erfolgt ist, kann ich sie gut nachvollziehen. Und inzwischen kenne ich teilweise auch schon die Impfärzte im Volkshaus“, so Günther. Er und seine Mitarbeiter nehmen sich in jedem Fall Zeit, um alle Daten zu überprüfen. Manchmal werde ein Kunde dafür sogar weggeschickt und zu einem späteren Zeitpunkt wiederbestellt.

Diese Sorgfalt komme aber nicht bei allen gut an. „Manche Leute verlassen auch schnell den Raum, wenn sie merken, dass sie kontrolliert werden“, hat Günther schon erlebt.

Impfausweis nicht fälschungssicher

Bei Unstimmigkeiten haben alle Apotheker mittlerweile die Möglichkeit, die Chargennummer des Impfstoffs nachzuvollziehen, um zu sehen, ob der Impfstoff überhaupt nach Deutschland ausgeliefert wurde und ob die Charge zu diesem Zeitpunkt auch verimpft worden ist.

Zwar seien Apotheker seit jeher mit Fälschungen konfrontiert. Allerdings sei es deutlich schwieriger, ein Rezept zu fälschen. Schon allein, weil es Impfpässe überall zu kaufen gibt.

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Fälschungen gibt es aber nicht nur in Bezug auf die Corona-Schutz-Impfung. Die Hainichener Kinderärztin Dr. Andrea Pötzsch musste feststellen, dass Personen, die nicht zu ihrem Patientenkreis gehören, mit ihrem Stempel den Eintrag einer Masernimpfung gefälscht haben.

„Wenn heute Pässe gefälscht werden, dann klappt das erst recht mit dem gelben Büchlein“, sagt ein Meißner Apotheker. Was es bräuchte, wäre ein Hologramm. Wenn schon Apotheker keine Sicherheit garantieren können, könne es auch nicht vom Restaurantpersonal erwartet werden.

Kriminalpolizei ermittelt

Ob in einer Apotheke, Restaurant oder im Club. Egal in welcher Einrichtung der Impfnachweis vorzulegen ist und ein mutmaßlich gefälschter Impfausweis oder Impfnachweis erkannt wird, solle das Personal in jedem Einzelfall unverzüglich die Polizei kontaktieren, teilte das Landeskriminalamt mit.

Wenn möglich, sollte auch der Impfausweis oder -nachweis einbehalten werden, damit die Polizei diese zeitnah sicherstellen kann. Andernfalls sollten zumindest die Personalien der vorlegenden Person erfasst werden.

„Aktuell werden 90 Fälle von Impfpassfälschungen bei der Kriminalpolizeiinspektion Chemnitz bearbeitet. Speziell aus dem Bereich Döbeln sind es drei Fälle“, erklärt Philipp Rauthe. Bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz sind geschätzt mindestens 30 Ermittlungsverfahren wegen Fälschung und Gebrauch von Impfausweisen und Impfnachweisen anhängig.

„Ein Verfahren wurde bereits nach Paragraf 153 a StPO endgültig eingestellt. Bislang ist kein Verfahren rechtskräftig abgeschlossen“, erklärt Oberstaatsanwältin Ingrid Burghart.

Geld- und Freiheitsstrafe möglich

Welche Strafe auf die Person zukommt, die sich mit einem gefälschten Impfnachweis Zugang zu Restaurants, Geschäften oder Konzerten verschaffen wollte, darüber waren sich die Juristen lange uneinig. Denn im Strafgesetzbuch war nur der Gebrauch bei Versicherungen oder Behörden explizit geregelt, dafür drohte eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr.

Mit einer Gesetzesänderung auf Vorschlag der Ampel-Koalition ist nun der Gebrauch von Fälschungen nicht mehr nur in behördlicher Verwendung, sondern auch in Restaurants strafbar geworden: Im neuen Gesetz ist die Formulierung nun weiter gefasst und der Gebrauch von gefälschten Impfnachweisen „im Rechtsverkehr“ strafbar.

Die Oberstaatsanwältin spricht davon, dass die gewerbsmäßige Aus- oder Herstellung von Impfnachweisen und auch der Gebrauch mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden kann.