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"Solcher Protest führt nicht zu Verbesserungen"

Zittaus OB Thomas Zenker hat sich erstmals öffentlich zu den Spaziergängen der Corona-Maßnahmen-Kritiker geäußert. Und appelliert an die Bevölkerung.

Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker.
Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker. © Matthias Weber (Archiv)

Fünf Wochen nach Beginn der Ringspaziergänge hat sich Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) erstmals ausführlich zum Protest der Kritiker der Anti-Corona-Maßnahmen öffentlich geäußert.

Im aktuellen Stadtanzeiger zeigt er Verständnis für den Unmut der Menschen angesichts der anhaltend belastenden Situation durch die Einschränkungen und unklarer beziehungsweise verwirrender Vorschriften. Zenker ist aber nicht überzeugt davon, "dass solcher Protest zu Verbesserungen führt: Einerseits machen die Spaziergänger/-innen aus Überlegung und Empfehlung der vorhandenen Organisator/-innen heraus ihre Forderungen nicht deutlich – mit Fahnen und Transparenten müsste eine Demonstration angemeldet werden – andererseits warnt ein Großteil der Wissenschaft und der Verband der Intensivmediziner vor einem erneuten stärkeren Ausbruch durch die Virusmutationen."

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Seiner Meinung nach ist es weiterhin wichtig, "so wenig wie möglich Infektionen zu riskieren." Aus diesem Grund kontrolliert die Polizei die Einhaltung der Corona-Schutz-Verordnung bei den Spaziergängern. "Das gelingt nicht vollständig und nicht alle haben dafür Verständnis, wollen doch viele symbolisch mittels zivilem Ungehorsam gegen die Corona-Maßnahmen protestieren", so Zenker. Er appelliert an die Bevölkerung: "Ich möchte Sie bitten: Helfen Sie mit, diese Pandemie zu bekämpfen. Das geht nicht, wenn wir sie anzweifeln oder gar leugnen – wer jetzt schon die Situation im Dezember und im Januar vergessen hat, der ignoriert das Leid vieler Familien und die schwere Belastung aller im Gesundheits- und Pflegewesen Beteiligten."

Bis zu 550 Menschen sind an den vergangenen Montagen zum Großteil ohne Mund-Nasen-Schutz und ohne ausreichende Abstände spaziert und haben so gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Keine der Veranstaltungen war als Versammlung angemeldet, obwohl Polizei und Versammlungsbehörde sie als solche einstufen. Bei den Kontrollen ist ein Mann von der Polizei zu Boden gebracht worden. Daran entzündet sich Kritik. Die AfD-Fraktion hat daraufhin eine Sondersitzung des Zittauer Stadtrates beantragt. Das wurde von der Stadtverwaltung abgelehnt, weil die Stadt für den Vorgang nicht zuständig ist. Während des nächsten regulären Stadtrats soll es aber eine Aussprache geben.

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