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Countdown für Fehmarnbelt-Querung läuft

Nach langem Zögern und zähem Tauziehen stehen die Regierungen in Berlin und Kopenhagen unmittelbar vor ihrer endgültigen Entscheidung zum Bau einer 20 Kilometer langen Ostseeverbindung über den Fehmarnbelt.

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Von Thomas Borchert

Kopenhagen/Berlin - Spätestens bist Ende Juni soll über die Verwirklichung des 5,5 Milliarden Euro teuren Bauprojektes entschieden werden, erklärte der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen. Darauf habe er sich am Dienstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Gespräch in Berlin geeinigt.

Die Zeit wird knapp

„Wir wissen, dass die deutsche Seite noch nicht so weit ist und Fragen klären muss. Das respektieren wir“, sagte Rasmussen der dänischen Nachrichtenagentur Ritzau weiter. Er spielte damit freundlich und höflich auf das ansonsten in Kopenhagen immer weniger akzeptierte Zögern der Bundesregierung an. Für Berlin hatte das Projekt zum Bedauern der Dänen angesichts jahrelang leerer Kassen sowie anderer Verkehrsvorhaben aber auch ostdeutscher Bedenken nicht gerade höchste Priorität.

Nun aber ist die Zeit auf einmal knapp geworden, weil bis Anfang Juli gemeinsames und verbindliches Grünes Licht nötig ist, damit das deutsch-dänische Projekt von Brüsseler Subventionstöpfen profitieren kann. Bis zu 30 Prozent der Investitionskosten will die EU für die als transeuropäisches Projekt schon anerkannte Ostsee-Verbindung tragen. Mit ihr würde sich die Fahrzeit zwischen Hamburg und Kopenhagen von vier auf drei Stunden verkürzen.

Wegen der EU-Bewerbungsfrist müssen beide Seiten nun auch sehr viel schneller als geplant über neue dänische Finanzierungsvorschläge verhandeln. Weil im Dauerboom-Land Dänemark die Staatskassen prall gefüllt und auch die Entscheidungsträger Optimisten sind, hat Kopenhagen seinen Berliner Partnern dieÜbernahme eines höheren Kostenanteils als 50 Prozent vorgeschlagen. Und will dann aber auch von den Mauteinnahmen mehr kassieren.

Stolperstein Scandlines

Zögerlich, aber inzwischen angeblich sogar mit vorsichtiger Unterstützung von Finanzminister Peer Steinbrück nähere sich Berlin einem Ja zu diesen Vorschlägen an, heißt es aus dänischen Regierungskreisen. Hinter den Kulissen werde auf Beamtenebene höchst diskret und höchst intensiv gearbeitet. Eine für den 29. Mai ins Auge gefasste Begegnung zwischen dem dänischen Verkehrsminister Flemming Hansen und seinem Berliner Kollegen Wolfgang Tiefensee soll nur zustandekommen, wenn die Experten sich vorher einig geworden sind.

Als nicht unerheblicher Stolperstein gilt dabei der endlose deutsch-dänische Streit über den Verkauf der bisher gemeinsam betriebenen Ostsee-Fährreederei Scandlines. Wenn Kopenhagen sich hier bewege und grünes Licht für den von Berlin gewünschten Verkauf an ein Rostocker Konsortium gebe, werde das eine positive deutsche Entscheidung zur Fehmarnbelt-Querung „erleichtern“, sagte Ex- Verkehrsminister Matthias Wissmann (CDU) dem „Nordschleswiger“, der in Apenrade erscheinenden Zeitung der deutschen Minderheit in Dänemark. (dpa)