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Daimler-Chef hat zwei Wochen Zeit für Aufklärung

Der Diesel-Skandal zieht in der deutschen Autoindustrie immer weitere Kreise – und die Politik erhöht den Druck.

© dpa

Von Hannes Koch

Der Fall ist noch nicht erledigt. Nun steckt auch der Autokonzern Daimler im Skandal um den Diesel-Abgas-Betrug. An diesem Montag musste Daimler-Vorstand Dieter Zetsche bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Rede und Antwort stehen. Das nächste Treffen soll in zwei Wochen stattfinden. Die Frage: Wie viele Mercedes fahren mit „unzulässigen Abschalteinrichtungen“ herum – sind es 5 000 oder eine Million?

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„Wir werden jetzt einen vertieften Austausch vornehmen mit dem Ziel, anhand unserer konkreten Prüfungen die genaue Zahl der betroffenen Modelle zu ermitteln“, sagte Scheuer. Zetsche bezeichnete das Treffen als „gutes Gespräch“.

Es ist fraglich, ob das stimmt. Bisher stellte sich Daimler auf den Standpunkt, keine illegale Motorsteuerung zu verwenden, die wie bei VW, Audi und Porsche dafür sorgt, dass die Fahrzeuge die Stickoxid-(NOX)-Grenzwerte auf dem Prüfstand einhalten, auf der Straße aber nicht. Nun jedoch ordnete das Kraftfahrt-Bundesamt, das Scheuer untersteht, einen Rückruf für knapp 5 000 Mercedes Vito 1.6 Liter Diesel Euro 6 an. Begründung: Eine „unzulässige Abschalteinrichtung“ stecke im Motor, „die im Betrieb der Fahrzeuge zu erhöhten NOX-Emissionen“ führen könne. Mercedes soll das Software-Programm ändern.

Daimler bestreitet den Vorwurf. „Die Funktionen sind Teil eines komplexen Abgasreinigungssystems, das eine robuste Abgasreinigung bei unterschiedlichen Fahrbedingungen und über die Nutzungsdauer eines Fahrzeugs sicherstellen soll.“ Gegen den Bescheid des Bundesamtes werde man „Widerspruch einlegen“ und falls erforderlich „die strittige Rechtsauslegung vor Gericht klären lassen“.

„Der Rückruf für den Vito betrifft nur eine kleine Teilmenge“, kommentierte Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe. „Möglicherweise sind bis zu einer Million Mercedes-Fahrzeuge betroffen. Vielleicht geschieht ein Wunder, und das Kraftfahrt-Bundesamt ordnet auch dafür Rückrufe an.“ Resch spielte darauf an, dass Fahrzeuge der C- und G-Klasse von Mercedes durch ähnliche Motoren angetrieben werden, wie die betroffenen Vito. Die Umwelthilfe behauptet, mit eigenen Abgas-Messungen bei zahlreichen Automodellen nachgewiesen zu haben, dass diese die geltenden Grenzwerte im Normalbetrieb weit überschreiten.

Axel Friedrich, der die Messungen der Umwelthilfe vornahm, erkennt im Vito-Rückruf eine neue Politik der Behörde: „Das Kraftfahrt-Bundesamt hat dazugelernt. Eine Rückruf-Anordnung wie jetzt beim Vito wäre vor zwei Jahren nicht erfolgt.“ Zwar hat das Amt den VW-Konzern bereits mehrfach verpflichtet, Fahrzeuge zurückzuholen. VW hatte jedoch selbst eingeräumt, Betrugssoftware zu verwenden. Gegen Daimler geht das Kraftfahrt-Bundesamt ohne Schuldeingeständnis vor. „Behörden mögen nicht, wenn sie belogen werden“, so Friedrich, „die Frage ist, was politisch daraus folgt.“ Ohne die Zustimmung des Verkehrsministers, legt der Experte nahe, werde das Amt nicht mehrere Hunderttausend Mercedes zurückrufen. Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer von der Uni Duisburg-Essen betrachtet die Mercedes-Geschichte nur als „Theaterdonner“. Meinte es die Bundesregierung ernst, müsse sie die Autohersteller zu Hardware-Nachrüstungen der Motoren verpflichten. Die Änderung der Software für die Steuerung der Antriebe reiche nicht aus.