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„Damit sind wir auf Jahre blockiert“

Die Stadt wird Ende 2017 massiv Schulden haben. Das war absehbar, sorgt dennoch für das Aufflammen eines alten Streits.

© Symbolfoto

Von Eric Weser

Strehla. In Strehla ist der Streit ums Abwasser erneut ausgebrochen. Auslöser war der Ausblick von Kämmerer Dirk Schäfer auf die finanzielle Zukunft der Stadt. Diese Zukunft sieht nicht allzu rosig aus, denn Strehlas Verschuldung wird Ende dieses Jahres massiv steigen: von 653 Euro pro Kopf auf 1 077 Euro. Im kreisweiten Vergleich liege man damit im oberen Drittel, sagte der Kämmerer. Für Gemeindehaushalte in Sachsen gelten 850 Euro Schulden pro Einwohner als Richtwert – mehr sollte es möglichst nicht sein. Stadtrat Heinz Schmitt (CDU) nannte die Zahlen „bedenklich“. Man sei „auf Jahre für Investitionen blockiert“. Wenn Bürger fragen, warum das so ist, müsse man ihnen das erklären.

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Woher der massive Schuldenanstieg rührt, ist jedoch kein Geheimnis: Dass der Anschluss der Ortsteile Unterreußen, Görzig/Trebnitz und Paußnitz an die zentrale Abwasserentsorgung extrem viel Geld kosten würde, war seit Langem klar. Zwischen 2012 und 2014 hatte die Stadtpolitik über die Frage gestritten, ob denn die Dörfer ans zentrale Netz angeschlossen werden sollen oder ob sich die Haushalte Kleinkläranlagen bauen müssen. Eine Bürgerinitiative gründete sich. Die Befürworter des zentralen Anschlusses setzten sich durch.

Weil Strehla beim Abwasser erst spät zu Potte gekommen war, muss die Kommune die rund 1,8 Millionen Euro teuren Kanalbaumaßnahmen, abgesehen von einem Mini-Fördermittelanteil, nun per Kredit finanzieren. Das geht zwar zinsgünstig, allerdings müsse die Stadt in den nächsten Jahren 100 000 Euro Tilgung zusätzlich stemmen, gab Kämmerer Dirk Schäfer zu bedenken. „Das wird man bei der zukünftigen Investitionsgestaltung merken.“

Der Stadtfinanzer verwies auf andere Möglichkeiten, wie die zwei Millionen Euro hätten eingesetzt werden können: Wären sie in die Stadtsanierung geflossen, hätte man mit den guten Förderkonditionen daraus an die zehn Millionen Euro machen können. Schäfer – der die Abwasser-Angelegenheit nach eigenen Worten eigentlich gar nicht kommentieren wollte, es dann aber doch tat – sagte: Es sei „betriebswirtschaftlich bedenklich“, für geschätzt zehn Prozent mehr Abwassermenge so viel Geld in die Hand zu nehmen. Aber das eine sei die Zahlenseite, das andere der Wunsch der Bürger nach dem zentralen Anschluss gewesen. Seine Bedenken seien aber in früheren Diskussionen nicht beachtet oder „niedergequatscht“ worden, merkte er an. Die Belastung des Abwasserbaus für den Stadthaushalt über steigende Abwassergebühren abzufedern, sei nicht möglich, erklärte der Kämmerer zudem. Nur die Zinsbelastung fließe in die Gebühr ein. Was passieren könne, sei, dass bei einer finanziellen Schieflage der Stadt die Anschlussgebühren auf die Anschlussnehmer umgelegt werden. Was bei der hohen Investition und den wenigen Anschlüssen jeweils hohe Summen bedeuten könne.

Stadtrat Tobias Dietrich (Linke) hielt dagegen: Der Kämmerer möge zwar recht haben. Ohne den Abwasserbau wäre jedoch vermutlich kein einziger Euro in die Dörfer geflossen. „Aber ohne Ortsteile, was wäre die Stadt Strehla da noch?“

Bürgermeister Jörg Jeromin (FWG) war um Ausgleich bemüht: Die Abwasser-Entscheidung sei unumkehrbar, die Kanalbaumaßnahmen inzwischen fast abgeschlossen. Nun müsse es darum gehen, von den hohen Schulden wieder runterzukommen.

Strehlas Stadträte entscheiden am Dienstag, 19. September, ab 19 Uhr im JFZ, Leckwitzer Straße 8 a, über den Finanzplan für das laufende Jahr.