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Dantz gewählt und Ja zur Fusion

Bei erwartet schwacher Wahl-Beteiligung gab es seitens der Kamenzer keine größeren Überraschungen bei der OB-Wahl. 79 Prozent aber sind für die Aufnahme der Schönteichener in die Stadt.

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© Matthias Schumann

Von Frank Oehl

Kamenz. Der alte ist auch der neue Oberbürgermeister. Die Kamenzer Wählerinnen und Wähler haben am Sonntag Roland Dantz für weitere sieben Jahre im Amt bestätigt. Das ist keine große Überraschung, schließlich stand der parteilose Einzelbewerber aus Königsbrück allein auf dem Stimmzettel. Dies und auch der im Laufe des Tages immer heftiger werdende Regen haben zur allerdings bescheidenen Wahlbeteiligung von nur 30,2 Prozent beigetragen. Dantz konnte 94,6 Prozent aller abgegebenen Stimmen auf sich vereinen. Interessant war in diesem Zusammenhang das Ergebnis von Marion Junge. Die Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Stadtrat hatte kurz vor der Wahl endgültig mit Dantz gebrochen. Sie wurde wie insgesamt 79 (!) Frauen und Männer von einzelnen Wählern als Alternative zu Dantz auf den Stimmzettel geschrieben. Immerhin 30 Stimmen waren es bei Marion Junge, was knapp einem Prozent entspricht. Ansonsten haben noch Anne Hasselbach, Michael Schiewack und Falk Rümmler jeweils sieben Stimmen auf sich vereint. Knapp am Podium vorbei schoss „Stadtbüttel Lorenzo“ (alias Steffen Lorenz) mit sechs Stimmen. Immerhin zeigt das Ergebnis das grundsätzliche Interesse an einer Wahl. Allein, wenn sich keine Kandidaten stellen, kann auch ein solches Signal der Wählerschaft kaum hilfreich in Sachen demokratischer Mitwirkung sein.

Bürgerentscheid hat keine rechtliche Wirkung

Immerhin gibt es beim Bürgerentscheid ein klares Ja, auch, wenn es zu leise ausgefallen ist. Das vom Gesetzgeber vorgegebene Quorum von 25 Prozent der 12 250 Wahlberichtigten für ein „Ja“ oder ein „Nein“ zur Gemeindefusion mit Schönteichen zum frühestmöglichen Zeitpunkt wurde nicht ganz erreicht. Damit entfaltet der Bürgerentscheid keine rechtliche Wirkung. Als einer Art Bürgerbefragung zum Thema der Eingliederung der neun Orte an den schönen Teichen nach Kamenz war der Urnengang am Sonntag dennoch. Immerhin haben etwa 79 Prozent der Wähler mit „Ja“ gestimmt, was sogar noch deutlich über dem Ergebnis der Schönteichener liegt, die vor einem Jahr mit knapp 60 Prozent dafür gewesen waren, ihre Eigenständigkeit aufzugeben. Zu denen, die am Sonntagabend im Rathaus das Ergebnis der Auszählung am Bildschirm mitverfolgten, war auch der Kamenzer Alex Theile, der mehrfach gegen eine seiner Meinung nach zu schnelle Eingemeindung votiert hatte. Er akzeptierte das deutliche Votum, auch, wenn das Quorum verfehlt wurde. „Es war dennoch richtig, dass der Diskurs zum Thema in Kamenz stattgefunden hat.“ Immerhin habe sich ja auch bei den Freistaat-Zusagen, was die finanzielle Hilfe bei Pflichtaufgaben in Schönteichen betrifft, zuletzt doch noch einiges bewegt.

Wie geht es nun weiter? Eigentlich ist der Stadtrat zum 1. Oktober zu einer außerordentlichen Stadtratssitzung geladen, um den Bürgerentscheid so oder so in weiteres Handeln umzumünzen. OB Roland Dantz: „Wir werden am Montag im Ältestenrat das Ergebnis auswerten.“ Auch Dantz sieht das deutliche Plus für die Fusion durchaus als ein Auftrag, weiter zu machen. Eigentlich war geplant, den Prozess der Gemeindefusion zügig abzuarbeiten. Mit der Rechtsaufsicht des Landratsamtes war eine Zeitschiene zum 1. Januar 2019 schon abgestimmt. Ob es dabei bleibt, bleibt nun zunächst abzuwarten.

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