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Darum führt Polen wieder Grenzkontrollen ein

Durch die Nahost-Konferenz in Warschau wird genauer hingeschaut - zumindest stichprobenartig. Es ist nicht das erste Mal.

Bis 16. Februar wird die Kontrolle an der Grenze vorübergehend wieder eingeführt. © bogatynia.info.pl

Polen führt wegen der am Mittwoch und Donnerstag laufenden Nahost-Konferenz in Warschau Grenzkontrollen durch. Nach Angaben des Innenministeriums wird bis Sonnabend stichprobenartig kontrolliert. Das soll die Sicherheit und den störungsfreien Ablauf vor und während der Konferenz gewährleisten. Polen rechnet nicht mit erheblichen Beeinträchtigungen. 

Die Anordnung des zuständigen polnischen Ministeriums sieht vor, dass in dieser Zeit die Einreise nach Polen aus Deutschland und den anderen grenzenden Schengenstaaten Litauen, Tschechien und der Slowakei nur an 264 Übergangsstellen erfolgen kann. Entlang der deutsch-polnischen Grenze sind 48 benannt. 

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Es wird erwartet, dass mehrere westeuropäische Außenminister der Nahost-Konferenz fernbleiben. Zugesagt haben bisher Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und der ungarische Außenminister Peter Szijjarto. Eine Teilnehmerliste des polnischen Außenministeriums gab es zunächst nicht. Eingeladen wurden demnach mehr als 70 Länder und Institutionen aus aller Welt. 

Polen hat die Grenzkontrollen schon einige Male wieder vorübergehend eingeführt, unter anderem zur Fußball-Europameisterschaft 2012,  zum G-7-Treffen 2015, zum Nato-Gipfel 2016 und zum Klimagipfel 2018. Das Land gehört zum Schengenraum des freien Personenverkehrs. Bei Großereignissen kann ein Staat seine Grenzen vorübergehend kontrollieren. (SZ mit dpa)

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