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Das große Warten

Die Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis können noch nicht richtig arbeiten. Ihre Zeit nutzen sie ganz unterschiedlich.

© Kay Nietfeld/dpa

Von Peter Anderson

Die Bundestagswahl sorgt bei der Verwaltung des Parlaments für Überstunden. „Es muss alles neu geplant werden“, sagt Katja Schittko. Sie leitet das Berliner Büro der Meißner SPD-Bundestagsabgeordneten Susann Rüthrich. Mit AfD und FDP wird Platz für zwei komplett neue Fraktionen benötigt. Derzeit wisse noch niemand, in welchen Räumen er später einmal landen werde. Dies bremse die politische Arbeit, so Katja Schittko.

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Thomas de Maiziere (CDU)
Thomas de Maiziere (CDU) © Andreas Weihs
Susann Rüthrich (SPD)
Susann Rüthrich (SPD) © dpa
Detlev Spangenberg (AfD)
Detlev Spangenberg (AfD) © dpa

Zudem sei die SPD nicht in die Gespräche über eine Regierungskoalition eingebunden. Ihre erste große Fraktionssitzung haben die Sozialdemokraten auf den 23. Oktober gelegt. Zuvor gönne sich Susann Rüthrich mit ihrer Familie nach dem kräftezehrenden Wahlkampf eine kurze Auszeit und sei verreist, so die Büroleiterin. Im Anschluss dürfte vermutlich auch entschieden werden, in welcher Region Sachsens Susann Rüthrich künftig Präsenz zeigt. Aktuell unterhält sie Büros in Meißen, Dresden und Pirna. Das Gebiet könnte sich ausweiten, da am 24. September aus Sachsen lediglich vier statt zuvor sechs Sozialdemokraten den Sprung nach Berlin gemeistert haben.

Essen auf dem Gang

Während Susann Rüthrich nach der ersten Legislaturperiode von 2013 bis 2017 bereits über eingespielte Strukturen in Berlin verfügt, steht die AfD dort am Anfang. „Wir haben derzeit nur einen Raum für 92 Abgeordnete“, sagt Detlev Spangenberg. Der 73-Jährige saß für die Alternative bereits im sächsischen Landtag und zog über die Liste in den Bundestag ein. Die Post komme in großen Kartons und müsse dann sortiert werden.

Essen gebe es auf dem Flur, so schildert Spangenberg das Provisorium. Gleichzeitig betont der Radebeuler, wie zuvorkommend und nett die Verwaltung des Parlaments arbeite. Um unnützes Hin- und Herreisen zu vermeiden, will Spangenberg sich eigenen Angaben zufolge eine kleine Wohnung in Berlin suchen. Neben dem Wahlkreis Nordsachsen, wo der AfD-Politiker direkt kandidiert hatte, möchte er zusätzlich den Kreis Meißen in Berlin vertreten. Derzeit werde überlegt, Kreistags-, Landtags- und Bundestagsbüros in einem geeigneten Gebäude in Meißen zu vereinen, so Spangenberg.

Kaum einen Abbruch in der Termindichte hat es nach der Bundestagswahl für den in Meißen direkt gewählten Bundesinnenminister Thomas de Maizière gegeben. Das macht ein Blick auf sein Programm in den letzten Tagen deutlich. Am Sonnabend sprach de Maizière auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Dresden und warb für eine Jamaika-Koalition. Sonntag ging es wieder nach Berlin, wo der 63-Jährige an den Gesprächen zwischen CDU und CSU zu einer Obergrenze beim Flüchtlingszuzug teilnahm. Am Montag unterstützte der Christdemokrat seinen Parteifreund Peter Kassel im niedersächsischen Landtagswahlkampf. Nächste Woche wird de Maizière zu der 18-köpfigen Mannschaft gehören, welche für die CDU eine Jamaika-Koalition mit FDP und Bündnisgrünen aushandeln wird.

Landesvater muss nicht sein

Seine eigene Zukunft ist unterdessen offen. Als neuen Bundesinnenminister möchte die CSU nach übereinstimmenden Berichten den bayrischen Innenminister Joachim Herrmann durchsetzen. Mögliche Ambitionen auf das Amt des sächsischen Ministerpräsidenten wiederum verneinte de Maizière. Entsprechende Äußerungen von Alt-Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU) bezeichnete er als „daneben“. Stattdessen möchte der 63-Jährige offenbar weiter in Berlin für Sachsen wirken. Er habe Freude an seiner Arbeit und viele Ideen für die Zukunft, so de Maizière in einem Handelsblatt-Interview vor der Wahl.