Dresden
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Das Kreuz mit den Kreuzen

Wahlbenachrichtigung verloren oder Kreuz falsch gesetzt? Die SZ erklärt, was am Sonntag zu beachten ist.

Von Dominique Bielmeier & Sandro Pohl-Rahrisch
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Wo nur hin mit den Kreuzen? Das muss jeder für sich selbst entscheiden. Wie viele es sein dürfen, erklärt Sächsische.de
Wo nur hin mit den Kreuzen? Das muss jeder für sich selbst entscheiden. Wie viele es sein dürfen, erklärt Sächsische.de © Stadt Dresden

Fast 440.000 Dresdner können am Sonntag ihre Stimme für insgesamt 673 Stadtratskandidaten abgeben. Zeitgleich werden die Stadtbezirksbeiräte und die Ortschaftsräte neu gewählt. Dafür kandidieren weitere 938 Menschen. Außerdem entscheiden die Bürger über die Zusammensetzung des neuen Europäischen Parlaments. Wer blickt da noch durch, wie viele Kreuze man wo setzen darf? Sächsische.de gibt Orientierung zum Superwahlsonntag.

Wie finde ich am Sonntag mein Wahllokal?

In Dresden öffnen am Sonntag insgesamt 365 Wahllokale, davon sind 258 barrierefrei zugänglich. In welchem man seine Kreuze setzen darf, steht auf der Wahlbenachrichtigung, die bis zum 5. Mai zugeschickt wurde. Sie enthält auch einen Hinweis, ob der Wahlraum barrierefrei erreichbar ist.

Wie lange sind die Wahllokale am Sonntag geöffnet?

In allen Wahllokalen kann man am Sonntag von 8 bis 18 Uhr wählen. Wer zu spät kommt, hat Pech.

Welche Dokumente muss ich zur Wahl mitbringen?

In der Regel wird mit der Wahlbenachrichtigung nachgewiesen, dass man wahlberechtigt ist. Sie muss also unbedingt eingesteckt werden. Personalausweis oder Reisepass sollten zur Sicherheit ebenfalls mitgenommen werden. Auf Verlangen der Wahlhelfer muss man in der Lage sein, sich auszuweisen. Bürger der Europäischen Union benötigen ihren Identitätsausweis.

Ich habe meinen Wahlschein verloren oder keinen bekommen. Was nun?

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass er seine Berechtigung verloren oder vergessen hat, darf er trotzdem wählen. In diesem Fall muss er seine Identität per Personalausweis oder Reisepass nachweisen. Um das richtige Wahllokal zu finden, wirft man einen Blick in den Wahllokalfinder auf der städtischen Internetseite. Wer erst gar keine Benachrichtigung erhalten hat, folgt demselben Prozedere: Wahllokal ausfindig machen und mit Ausweis hingehen.

Wie viele Stimmen kann ich bei den Kommunalwahlen vergeben?

Für jede Wahl gibt es einen separaten Stimmzettel. Jeder Wahlberechtigte kann bei der Stadtrats-, Stadtbezirksbeirats- beziehungsweise Ortschaftsratswahl jeweils bis zu drei Stimmen verteilen. Diese darf er einem einzigen Bewerber geben. Er hat aber auch die Möglichkeit, seine drei Stimmen auf zwei oder drei Bewerber zu verteilen. Nur mit vier oder mehr Kreuzen macht er seinen Stimmzettel ungültig. Auch Kritzeleien am Rand oder das Hinzufügen von Wunschkandidaten sind unzulässig.

Und wie sieht die Stimmabgabe bei der Europawahl aus?

Bei der Europawahl darf jeder Wähler genau eine Stimme. Sein Kreuz kann er neben einer der über 40 Parteienlisten setzen.

Was ist, wenn ich mein Kreuz aus Versehen an der falschen Stelle mache?

Hat der Wähler auf seinem Stimmzettel das Kreuz versehentlich an der falschen Stelle gesetzt, ist ihm laut Kommunalwahlordnung auf Verlangen ein neuer Stimmzettel auszuhändigen, nachdem er den alten im Beisein eines Mitglieds des Wahlvorstandes vernichtet hat.

Ist es für die Briefwahl jetzt schon zu spät?

Wer die Briefwahl beantragt und die Unterlagen zugeschickt bekommen hat, kann sein Glück noch mit der Post versuchen. Voraussetzung: Um gezählt zu werden, muss der ausgefüllte Stimmzettel bis spätestens Sonntag, 18 Uhr, bei der Stadt eingehen. Wer befürchtet, dass sein Brief zu spät ankommen könnte, kann ihn auch persönlich an der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abgeben. Das ist das Bürgerbüro in der Dresdner Altstadt, in dem sich am Dienstagnachmittag eine lange Schlange bildete.

Darf ich mich bei der Stimmabgabe selbst filmen?

So beliebt Selfies derzeit auch sein mögen, in der Wahlkabine sind sie tabu. Dort und im Wahlraum darf generell weder gefilmt noch fotografiert werden. Ein Wahlberechtigter, der nicht schreiben oder lesen kann oder durch körperliche Gebrechen gehindert ist, seine Stimme allein abzugeben, darf sich in der Wahlkabine helfen lassen. Das muss dem Wahlvorstand vorher jedoch mitgeteilt werden.

Wie werden die Stimmen nach der Wahl ausgezählt?

Die Kommunalwahlordnung regelt die Reihenfolge, in der die abgegebenen Stimmen für jede Wahl gezählt werden. In diesem Fall heißt das, es wird zuerst die Europawahl ausgezählt, dann folgen die Stadtrats-, die Stadtbezirksbeirats- und die Ortschaftsratswahlen. Die Auszählung beginnt direkt nach Schließung der Wahllokale. Die Ergebnisermittlung ist öffentlich. Jede interessierte Person kann zuschauen.

Wo kann ich die Wahl live mitverfolgen?

Interessierte Dresdner können die öffentliche Präsentation der Wahlergebnisse im Rathaus verfolgen. Dresden Fernsehen gestaltet den Wahlabend mit einer Live-Sendung aus dem Foyer Goldene Pforte. Einlass ist ab 20 Uhr. Die Sendung beginnt 21 Uhr. Politikwissenschaftler Hans Vorländer von der TU Dresden wird die Ergebnisse einordnen. Außerdem ist eine Podiumsdiskussion mit Vertretern der Stadtratsfraktionen geplant. Das Wahlergebnis kann außerdem im Internet beim Statistischen Landesamt abgerufen werden. Sächsische.de begleitet den Wahlabend mit einem Live-Ticker.

Wann steht das endgültige Wahlergebnis fest?

Sobald alle Stimmen ausgezählt sind, wird ein vorläufiges Wahlergebnis verkündet. Das amtliche Endergebnis der Europawahl stellt der Stadtwahlausschuss am Freitag im Plenarsaal des Rathauses fest. Die Ergebnisse der Kommunalwahlen werden erst am 11. Juni und 12. Juni für endgültig erklärt.