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Dresden

Demo gegen Abschiebehaft

Linke Aktivisten haben am Dienstagnachmittag in Dresden gegen die Abschiebehaftanstalt demonstriert.

Aktivsten demonstrierten vor der Abschiebehaftanstalt.
Aktivsten demonstrierten vor der Abschiebehaftanstalt. © René Meinig

Unter dem Motto "Neujahrsgrüße in Abschiebeknast" haben am Silvesternachmittag rund 60 Aktivisten vor der Abschiebehaftanstalt an der Hamburger Straße demonstriert. "Dieser Knast steht für das 'Verschwindet!', für das sich Europa, Deutschland, Sachsen verantwortlich zeigen", hieß es in einem Redebeitrag. "Abschiebeknäste stehen wie kaum etwas anderes für nationalistische Abschottung, für Chauvinismus, für Rassismus."

Zu der Demonstration 15.30 Uhr hatte mehrere linke Gruppen aufgerufen. Begleitet wurde die Versammlung von einem kleinen Polizeiaufgebot. Die Lage blieb ruhig.

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Die Dresdner Abschiebehaftanstalt ist vor einem Jahr in Betrieb gegangen. Insgesamt 24 Plätze stehen hier zur Verfügung.

Abschiebehaft für abgelehnte Asylbewerber muss von einem Richter angeordnet werden. Unterschieden wird dabei wird zwischen der Vorbereitungshaft und Sicherungshaft. Bei einer Vorbereitungshaft gehen die Behörden davon aus, dass der betroffene Asylsuchende seine Abschiebung wesentlich erschweren oder sogar vereiteln würde. Zur Sicherungshaft kommt es dagegen, wenn Fluchtgefahr besteht. Die Abschiebehaft darf maximal 18 Monate dauern. 



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