merken

Demoverbot in Heidenau

Weil zu wenige Polizisten zur Verfügung stehen, verbietet das Landratsamt am Wochenende alle Versammlungen in der Stadt.

© Marko Förster

Von Nancy Riegel

Heidenau. Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat ein Demoverbot für Heidenau verhängt. Von Freitag 14 Uhr bis Montag 6 Uhr sind somit alle öffentlichen Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel im gesamten Stadtgebiet von Heidenau untersagt.

Anzeige
Der kaufmännische Blick
Der kaufmännische Blick

Elektrotechnikermeister Marco Schober absolviert in njumii berufsbegleitend die Weiterbildung zum Betriebswirt.

Das Landratsamt begründet diese Maßnahme mit einem polizeilichen Notstand. Demnach „sind die zur Verfügung stehenden Polizeikräfte nicht in der Lage, der prognostizierten Lageentwicklung gerecht zu werden“, heißt es in der entsprechenden Mitteilung. Man könne nicht ausschließen, dass es bei einem Aufeinandertreffen verschiedener politischer Lager zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt. Deshalb wolle man „die Sicherheit der Heidenauer Anwohner und der Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung gewährleisten.“

Weiterführende Artikel

Heidenau feiert Willkommensfest

Heidenau feiert Willkommensfest

Auf dem Willkommensfest für Flüchtlinge schaute wieder einmal Politprominenz vorbei. Innenminister Markus Ulbig aber wurde regelrecht vertrieben.

Gericht kippt Versammlungsverbot in Heidenau

Gericht kippt Versammlungsverbot in Heidenau

Die Allgemeinverfügung zum Demonstrationsverbot in Heidenau ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Dresden „offensichtlich rechtswidrig“. Das geht aus einer Eilentscheidung des Gerichts hervor.

Bereits am Donnerstagnachmittag hatte das Bündnis Dresden Nazifrei auf seiner Facebookseite verkündet, dass seine geplante Veranstaltung in Heidenau wegen des Polizeinotstands ausfallen muss. Das Bündnis wollte Freitagnachmittag ein Willkommensfest an der Erstaufnahmeeinrichtung im ehemaligen Praktiker abhalten. Dafür wollten Asylbefürworter aus Dresden, Leipzig, Berlin und anderen Städten nach Heidenau kommen, um mit Asylbewerbern zu feiern. Trotz der Mitteilung des Landratsamtes konnte das Bündnis Donnerstagabend noch nicht sagen, ob das Demoverbot auch das Willkommensfest betrifft. Man habe „etwas reduzierte, aber möglichen Alternativen“ geplant, schrieb das Bündnis auf Facebook.