merken

„Der Antrag entlastet den Haushalt“

Das Vorhaben, die Feste 2019 von den Stadtwerken kofinanzieren zu lassen, hat Kritik ausgelöst. CDU-Chef Helmut Jähnel reagiert darauf mit Unverständnis.

© Lutz Weidler/Archiv

Von Britta Veltzke

Herr Jähnel, Stefan Schwager hatte den Antrag Ihrer Fraktion kritisiert, dass die Stadtwerke 2019 eine halbe Million Euro bereitstellen sollen. Er sähe das Geld lieber in Infrastruktur investiert.

Gesundheit und Wellness
Gesundheit und Wellness auf sächsische.de
Gesundheit und Wellness auf sächsische.de

Immer gerne informiert? Nützliche Informationen und Wissenswertes rund um das Thema Gesundheit und Wellness haben wir in unserer Themenwelt zusammengefasst.

Zunächst muss bezüglich des SZ-Beitrages einiges richtiggestellt werden. Der Beschlussantrag unserer Fraktion, über den in der nächsten Stadtratsitzung abgestimmt werden soll, liegt seit geraumer Zeit allen Stadträten vor. Deshalb bin ich verwundert, wie Herr Schwager den Tenor des Antrags völlig uminterpretiert hat. Denn darin steht, dass nach Feststellung des Jahresabschlusses und positivem Votum des Aufsichtsrates die Stadtwerke eine Ausschüttung über rund 238 000 Euro vornehmen sollen, die vollständig zur Gehweg- und Straßensanierung eingesetzt werden soll, also für die Infrastruktur. Solche Ausschüttungen wurden zuletzt auch für die Jahre 2016 und 2017 im Stadtrat beschlossen – zum Teil fraktionsübergreifend. Die im Artikel vom 10. April kommunizierte Aussage „Bisher habe es daraufhin stets geheißen, es sei unverantwortlich, Geld aus der Gesellschaft herauszunehmen“, ist dadurch widerlegt.

Herr Schwager hatte kritisiert, das Geld wäre an anderer Stelle besser aufgehoben. Warum wäre der Betrag, den die Stadtwerke jetzt für Tag der Sachsen und 900 Jahre Riesa bereitstellen sollen, mehr als nur „verprasstes Geld“?

Richtig ist, dass unsere Fraktion außerdem beantragt, die Stadtwerke zum Abschluss zweier Sponsoringverträge über je 250 000 Euro zu ermächtigen – einmal für den Tag der Sachsen, einmal für das 900. Jahr Riesa. Natürlich kosten Sport- und Kulturveranstaltungen und die Unterstützung der Vereine in diesem besonderen Jahr Geld. In diesem Zusammenhang verbietet sich für mich aber eine Wortwahl, wie „Geld verprassen“ oder „statt Infrastruktur ... drei Tage feiern“. Die Stadtwerke erarbeiten bereits einen echten Mehrwert für die Bürger der Stadt, etwa bei der bevorstehenden Erneuerung des Hallenbades, des Kraftwerkes Merzdorf/Gröba und der Unterstützung von Vereinen. Dennoch halten wir die Sanierung von Straßen und Wegen und die zusätzliche finanzielle Untersetzung des 900. Festjahres zulasten der Stadtwerke aufgrund des hervorragenden Jahresergebnisses 2017 für vertretbar. Zumal sie auch eine deutliche Entlastung des städtischen Haushaltes bedeutet.

Die Fragen stellte Stefan Lehmann.