Pirna
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Der besondere Gemeinderat

Viele Frauen, viele Gruppen und ein ungünstiges Stimmverhältnis - das sind die Verhältnisse in Müglitztals Rat.

Von Heike Sabel
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In der Grundschule Mühlbach beginnt  Ende September die Sanierung, das wird einer der Schwerpunkte der Arbeit der Gemeinderäte.
In der Grundschule Mühlbach beginnt Ende September die Sanierung, das wird einer der Schwerpunkte der Arbeit der Gemeinderäte. © Archivfoto: Katja Frohberg

Der neue Müglitztaler Gemeinderat hat einige Besonderheiten. Die erste: Mit vier Frauen ist der weibliche Anteil im elfköpfigen Gremium relativ groß. Zum Vergleich: Im großen Pirnaer Stadtrat sind lediglich drei der 26 Räte Frauen. Müglitztaler Senior ist ein Mann. Gottfried Köhler (CDU) wurde am Donnerstag, einen Tag nach der Konstituierung, 77.

Eine weitere Besonderheit: Die elf Räte repräsentieren sechs verschiedene Gruppierungen, nur zwei davon sind Parteien – die CDU und die AfD, sonst sind es Heimatvereine und Wählervereinigungen. Die CDU hat zwei Sitze, so viele wie die AfD aufgrund der Stimmen. Sie kann aber mangels Kandidaten nur einen Platz am Ratstisch besetzen. Trotzdem bekommt Michael Ullmann (AfD) in jedem der beiden Ausschüsse einen Sitz.

Seine Stellvertreterin ist jeweils Antje Scholz (Feuerwehr), die zwar erst nicht richtig wollte, dann aber doch zustimmte. Manuela Wanek von der Initiative „Für unsere Kinder“ verzichtete auf die Möglichkeit, als Stellvertreterin in einen der beiden Ausschüsse zu gehen.

Nächste Besonderheit: Elf Räte plus Bürgermeister, das ergibt zwölf Stimmen – und ein Problem. Wenn nämlich alle da sind und es gleich viele Ja- und Nein-Stimmen gibt, ist ein Beschluss abgelehnt. In der ersten Sitzung des neuen Gremiums am Mittwoch war das noch nicht der Fall. Da gab es klare Entscheidungen. Zum Beispiel zu den ebenfalls ehrenamtlichen Stellvertretern von Bürgermeister Michael Neumann (parteilos).

Keiner will Michael Ullmann (AfD) als Ersten Stellvertreter des Bürgermeisters haben, ergibt die Wahl. Das ist nun Wolfgang Simmert. Er ist einer der zwei CDU-Räte und der dienstälteste. Er startet in seine dritte Legislatur. Auch als zweiter Vize fällt Ullmann durch. Obwohl Bürgermeister Michael Neumann vorher noch für ihn wirbt. Schließlich sitze Ullmann auch im Kreistag. Davon verspricht sich Neumann gute Möglichkeiten. Am Ende ist er der Einzige, der für Ullmann stimmt. Die Mehrheit will Dirk Kluge als den Stellvertreter vom Stellvertreter. Kluge ist zum zweiten Mal im Gemeinderat und gehört zum Trio des Heimatvereins Maxen.

Damit sind alle Posten besetzt, und die Sacharbeit kann beginnen. Zur Einstimmung werden die Gemeinderäte für den 11. September zu einer Busfahrt eingeladen. So sollen sie die Gemeinde und Schwerpunkte ihrer künftigen Arbeit kennenlernen. Einer ist die Grundschule Mühlbach. Ende September beginnt hier die Sanierung der Sanitäranlagen und der Trinkwasserleitung. Dafür ziehen die Schüler dann in die Feuerwehr. Was für die Kinder ein Abenteuer wird, ist für Schule und Gemeinde eine organisatorische Herausforderung – und eine weitere Besonderheit.