Merken

Der erste Rücktritt seit 314 Jahren

Michael Martin, der Präsident des britischen Unterhauses, stürztüber den Spesenskandal.

Teilen
Folgen

Von Jochen Wittmann,SZ-Korrespondent in London

Zum Schluss wurde der Druck zu groß: Michael Martin, der Parlamentspräsident des britischen Unterhauses, hat gestern seinen Rücktritt angekündigt. Nachdem am Vortag ein Misstrauensvotum gegen ihn eingebracht und er im Plenum von Abgeordneten aller Parteien scharf kritisiert wurde, fehlte dem „Speaker“ die Autorität, um weitermachen zu können.

Um ein reibungsloses Funktionieren des Parlaments zu gewährleisten, bleibt er noch bis zum 21. Juni im Amt. Am Tag danach soll sein Nachfolger gewählt werden. Es ist das erste Mal seit 314 Jahren, dass ein Parlamentspräsident gestürzt wurde. Das letzte Mal passierte es im Jahre 1695, als man Sir John Trevor der Bestechlichkeit überführte.

Gegen Michael Martin lauteten die Anschuldigungen nicht ganz so schwer. Im Spesenskandal aber spielt er eine unrühmliche Rolle. Als Speaker präsidierte er über ein System, das den Abgeordneten erlaubte, Spesenabrechnungen für Luxusgüter einzureichen oder ihnen sogar gestattete, sich bei Immobilienspekulationen persönlich zu bereichern.

Martin selbst rechnete unter anderem Quittungen über rund 4000 Pfund für Taxifahrten seiner Frau ab. Zudem hatte sich Michael Martin seit Jahren gegen die Veröffentlichung der Spesenabrechnungen gewehrt. Er verkannte völlig die Stimmung im Volk, das von Tag zu Tag entsetzter auf die Geldgier seiner Volksvertreter reagierte.

Martin griff sogar diejenigen Abgeordneten an, die es gewagt hatten, das System zu kritisieren. Daraufhin kam es zu beispiellosen Szenen im Unterhaus. Ein Abgeordneter nach dem anderen stand auf und forderte den Rücktritt des Speakers.