Merken

„Der Lack ist ab“

Eine Fehleinschätzung, zwei fragwürdige Entlassungen, der Vorwurf der Lüge –der Verteidigungsminister ist in Schwierigkeiten.

Teilen
Folgen

Von Sven Siebert, Berlin

In Berlin wird mit Erstaunen zur Kenntnis genommen, wie schnell der Glanz des Neuen matt werden kann. Karl-Theodor zu Guttenberg kam als einer der beliebtesten Politiker Deutschlands ins Amt des Bundesverteidigungsministers. Der CSU-Mann hielt eine blendende Rede bei der Amtsübernahme, er räumte auf mit den Verdruckstheiten seines Vorgängers, und er erwarb sich bei den Soldaten durch klare Worte Respekt.

Acht Wochen nach seiner Vereidigung steckt er tief im Schlamassel. Gestern sah er sich sogar dem Vorwurf ausgesetzt, über die Gründe für den Rauswurf des Generalinspekteurs die Unwahrheit zu sagen.

Der Reihe nach: Guttenberg hat von seinem Vorgänger Franz Josef Jung (CDU) die Affäre um das Bombardement von Kundus geerbt. Er selbst war noch nicht im Amt, als die Bomben auf Tanklaster und Menschen fielen. Der 38-Jährige kommt aber am 6. November, gut eine Woche nach seinem Amtsantritt, zu dem Schluss, der Angriff sei „militärisch angemessen“ gewesen. Es habe sogar zu dem Luftschlag kommen müssen. Soldaten im Einsatz begrüßen diese Klarstellung.

Vier Wochen später spricht der Unteroffizier der Reserve selbst von einer „Fehleinschätzung“. Er habe neue Informationen erhalten, die eine „neues Gesamtbild“ ergäben. Der Luftschlag sei demnach „militärisch nicht angemessen“. Was genau ihn zu seiner Korrektur bewogen hat, erklärt Guttenberg nicht. Wesentliche neue Informationen, die ihm am 6. November nicht vorgelegen hätten, sind nicht bekannt geworden. Die Soldaten im Einsatz reagieren mit Verunsicherung.

„Falscher militärischer Rat“

Für seine „Fehleinschätzung“ macht der Minister seinen beamteten Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan verantwortlich. Sie hätten entscheidende Berichte „unterschlagen“ und ihm „vorenthalten“. Schneiderhan habe ihn überdies militärisch falsch beraten.

Man muss wissen, dass Wichert und Schneiderhan – einander in herzlicher Abneigung verbunden – das Ministerium in den vergangenen Jahren entscheidend bestimmt haben. Guttenbergs Vorgänger Jung galt als schwacher, vielfach überforderter Minister. Er überließ den beiden Spitzenbeamten viele Entscheidungen. Dass der selbstbewusste Guttenberg sich früher oder später von ihnen trennen würde, galt als wahrscheinlich.

Man muss aber auch wissen, dass Schneiderhan großes Ansehen genießt. Er ist der personifizierte „Staatsbürger in Uniform“. Bei den Grünen heißt es beispielsweise, Schneiderhan habe mit seiner besonnenen und überzeugenden Art auch bei denen Zustimmung erworben, die allem Militärischen mit Vorurteilen gegenüberstehen.

Auch Kanzlerin Angela Merkel hat Schneiderhans Beratung geschätzt. Sie hat sich persönlich dafür eingesetzt, dass die Dienstzeit des Vier-Sterne-Generals zweimal über das übliche Ruhestandsalter hinaus verlängert wurde.

Guttenberg hat Schneiderhan und Wichert nicht irgendwann geräuschlos in den einstweiligen Ruhestand versetzt, sondern mit lautem Knall gefeuert. Nicht nur in der Opposition ist die Ansicht verbreitet, er habe dies getan, weil er für seine voreilige Beurteilung der Bomben von Kundus Sündenböcke brauchte. Im Bendlerblock, in dem viele Uniformierte sitzen, die Schneiderhan geholt hat, hat dies die Position des neuen Ministers nicht gerade gestärkt.

„Er formuliert vorschnell“

Schneiderhan hat sich nun in der Wochenzeitung „Die Zeit“ geäußert. Er bestätigt, dass Guttenberg zu Beginn seiner Amtszeit nicht über alle Kundus-Berichte verfügte. Er, Schneiderhan, habe die Verantwortung dafür übernommen. Er empfinde aber Guttenbergs Vorwurf, er habe die Berichte „unterschlagen“ und vorsätzlich für sich behalten als „ehrenrührig“. „Es gab keinen Vorsatz“, sagt der 64-Jährige. Der Minister sage „die Unwahrheit“, sagt Schneiderhan. Guttenberg hat indes seinen Vorwurf, Schneiderhan habe ihm Berichte „vorenthalten“, bekräftigt.

Schneiderhan hat noch ein anders Urteil über seinen kurzzeitigen Dienstherrn abgegeben: Guttenberg „formuliert vorschnell“. Die Bemerkung, die Bomben von Kundus hätten fallen müssen, sei „arg flott“ gewesen, sagt Schneiderhan. Der General fühlt sich selbst als Opfer solch flotter Formulierungen. Glaubt er, der gute Ruf des Ministers sei ruiniert? Das nicht, „aber der Lack ist ab“.