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Kamenz

Der lange Weg zum neuen Stadtrat

In vielen Kommunen tagen erst Ende August die neu gewählten Gremien. Königsbrück zeigt, dass es auch schneller geht.

Bereis Anfang Juli ist der Königsbrück Rat zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten. © Foto: René Plaul

Pulsnitz/Königsbrück. Die nächste Wahl steht in Sachsen am 1. September vor der Tür. Dabei sind in vielen Kommunen noch nicht einmal die Ergebnisse der zurückliegenden Kommunalwahl umgesetzt. So haben etliche Stadt- und Gemeinderäte ihre konstituierende Sitzung noch nicht absolviert. Dazu gehören Kamenz, Großröhrsdorf und Pulsnitz.

Warum dauert es so lange, bis die neuen Räte im Amt sind? Warum so eine Hängepartie? Die Pulsnitzer Bürgermeisterin Barbara Lüke erinnert an die Warteschlangen vor Wahlkabinen und die vielen Wahlzettel. So sei gut vorstellbar, „was anschließend im Landratsamt Bautzen los war“. Denn dort seien die amtlichen Endergebnisse bestätigt worden. Es habe bis Juli gedauert, bis „wir das endgültige amtliche Ergebnis endlich in den Händen hielten“. Seitdem laufen die Fristen für die Konstituierung. Da sei die „übliche Sommerpause“ während der Ferien zu berücksichtigen. Es sollen ja möglichst viele Stadträte zur konstituierenden Sitzung da sein. Die seien schließlich zu verpflichten und Ausschüsse und Aufsichtsräte zu besetzen. Also sei es sinnvoll, erst nach den Ferien zu tagen. Barbara Lüke spricht von einem Konstituierungsmarathon in der Nachferienwoche im Kreis. Der Pulsnitzer Stadtrat werde sich voraussichtlich am Donnerstag, dem 22. August, also gleich in der ersten Woche nach den Ferien konstituieren und die Arbeit aufnehmen. Großröhrsdorf tagt am 20. August, Kamenz am 28. kurz vor dem Monatsende. Dann liegt die Wahl bereits ein Vierteljahr zurück.

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Aber es geht auch schneller von der Wahl bis zum arbeitsfähigen neuen Stadtrat. Es geht schneller, den Bürgerwillen umzusetzen. Das hat die Stadt Königsbrück bewiesen. Dort trat der Rat bereits Anfang des Monats zusammen. Die Räte wurden auf eine gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben verpflichtet, Ausschüsse besetzt und die stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeister gewählt. Das sind Wolfgang Wächter (Freie Wähler), der das Amt bereits ausübte und Anne Riemer von der Initiative lebendiges Königsbrück. (SZ/ha)

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