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Kamenz

Der neue Stadtrat hat sich gefunden

Die konstituierende Sitzung in Kamenz stand vor allem im Zeichen einer Frage: Wie wollen wir künftig zum Wohle der Stadt gut zusammenarbeiten?

Zu Beginn der Stadtratssitzung wurden alle 26 Räte auf die Verfassung und das Wohl der Stadt Kamenz verpflichtet. Dies
geschah im Fraktionsverbund, nur Einzelmandatsträger Jörg Stern (B90/Grüne) musste allein antreten.
Zu Beginn der Stadtratssitzung wurden alle 26 Räte auf die Verfassung und das Wohl der Stadt Kamenz verpflichtet. Dies geschah im Fraktionsverbund, nur Einzelmandatsträger Jörg Stern (B90/Grüne) musste allein antreten. © Thomas Käppler

Kamenz. Spät, aber nicht zu spät hat sich nun auch der neue Kamenzer Stadtrat konstituiert. Die Verzögerung kommt regelmäßig daher, dass die Bartholomäuswoche in der Lessingstadt dem Forstfesttreiben vorbehalten ist. Und davor hat es noch nie Stadtratssitzungen nach Sommerpausen gegeben. Jetzt also sind die 26 Mandatsträger des seit der Gemeindefusion etwas vergrößerten Stadtrates zusammengekommen. Es war eine Sitzung, die dem Selbstverständnis gewidmet war: Wie wollen wir künftig zum Wohle der Stadt gut zusammenarbeiten? Das regeln formal solche Papiere wie die Hauptsatzung der Stadt und die Geschäftsordnung des Stadtrates. Beide Dokumente sollen nun in der 2. Sitzung am 11. September verabschiedet werden.

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Die Diskussion war im Vorfeld vor allem durch den gemeinsamen Vorstoß der Fraktionen von CDU/FDP (der Liberale André Maak hat sich den Christdemokraten angeschlossen), der Partei Die Linke und Frau-Stadt-Land angestoßen worden. Sie repräsentieren genau die Hälfte der Mandate, was das ungewöhnliche Zusammenwirken über eigentlich gegensätzliche politische Lager hinweg durchaus aufwertet. So ändert sich zum Beispiel die Ausrichtung der beschließenden Stadtratsausschüsse. Der Verwaltungsausschuss soll Kompetenzen an den neuen Ausschuss für Kultur und Soziales abgeben, zum Beispiel Kitas, Schulen und Sport. Dafür könnte er die Rechts- und Marktangelegenheiten erhalten. Im Wesentlichen unverändert soll die Ausrichtung des technischen Ausschusses bleiben, der in Kamenz nach wie vor „Bau- und Stadtentwicklungsausschuss“ heißt. Wichtiger ist hingegen die Festlegung, über die fraktionsübergreifend Einigung besteht, dass beschließende Ausschüsse künftig aus acht Mitgliedern (plus dem OB als Leiter) bestehen sollen, also zwei mehr als bisher. Das erhöht den Aufwand für die ehrenamtlich tätigen Räte. Als beratendes Gremium könnte der Ausschuss für Ordnung und Umwelt – der in der Vergangenheit zum Beispiel in Baumschutzfragen tätig geworden ist – künftig aus nur noch drei Stadträten und zwei sachkundigen Einwohnern bestehen. Möglicherweise gibt es am 11. September aber auch einen Änderungsantrag, der gleich seine Abschaffung – aus Gründen der Effektivität – fordert. Im Stadtrat zeichnete sich dafür durchaus eine Mehrheit ab.

14 neue Gesichter

 In der Hauptsatzung neu geregelt wurde der Wille, der Stadt eine Jugendvertretung zu geben. Wie diese aussehen könnte, dazu ist noch nichts Genaues festgelegt. Und ob es den „Ältestenrat“ als Beratungsorgan des OB in komplizierten oder ernsthaft-eiligen Angelegenheiten noch braucht, ist offen. OB Roland Dantz warb für ihn, aber offenbar auch nur, wenn er von allen Fraktionen wie bisher ernst genommen wird. Räte äußerten sich besorgt, dass der (bisher unprotokollierte) Ältestenrat zur Aushebelung des Stadtrates beitragen könnte, was von der Rathauspitze vehement zurückgewiesen wird.

Zur Verpflichtung des Stadtrates waren alle 26 Mandatsträger vollzählig versammelt. 14 von ihnen gehören zum ersten Mal dazu. Auch aus diesem Grund wurde eine altbekannte Misere angesprochen: die überforderte Mikrofonanlage im Ratsaal. Nicht zum ersten Mal war man sich einig, dass es so nicht weiter gehen könne. Eine neue Anlage würde viel Geld kosten, aber um Geld ging es am Mittwoch nur am Rande: bei der Aufwandsentschädigung jener Räte, die keine Papiervorlagen mehr benötigen und bei der Annahme von fast 4000 Euro an Spenden. Vielleicht fließt diese Summe ja direkt in den Rathaus-Sound?