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Der Radebeuler bleibt Radebeuler

Zehn Jahre nach der letzten Reform hat der Landkreis vieles erreicht. Feiern will der Landrat das aber nicht.

© SZ-Archiv/A. Schröter

Von Dominique Bielmeier

Meißen/Radebeul. Was der Riesaer Autofahrer damals, vor fast genau zehn Jahren, von der Kreisreform hielt, das schrieb er einfach unter sein Nummernschild: Fuck MEI. Nett übersetzt so viel wie: Ich pfeif‘ auf MEI. Nicht nur mit den neuen Kennzeichen, sondern auch mit der neuen Kreisstruktur an sich fremdelten damals viele. Aus zwei Altkreisen wurde 2008 der Landkreis Meißen in seiner heutigen Form. Der Bürger war zuvor nicht gefragt worden und mancher hatte Angst, seine regionale Identität zu verlieren und weitere Wege zu Behörden auf sich nehmen zu müssen.

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In Zeiten sinkender Einwohnerzahlen sollte die sächsische Kreisgebietsreform Geld sparen und Bürokratie abbauen. Der Nachweis, dass das im erwarteten Maße gelungen ist, steht weiter aus. In Brandenburg wurde die umstrittene Gebietsreform erst im vergangenen Jahr gekippt. In dem Zuge kam die Frage auf: War vielleicht auch Sachsens letzte Kreisreform ein Fehler? Ist sie sogar gescheitert? „Ein Scheitern kann ich nicht erkennen“, sagt Meißens Landrat Arndt Steinbach (CDU) und ist so mit vielen Kollegen aus anderen Kreisen einer Meinung. Dass in einem solchen Prozess auch mal etwas schief gehe oder Fehler gemacht würden, sei normal. Das Ziel, staatliche Aufgaben näher vor Ort erledigt zu sehen, sei aber gelungen, und der Freistaat habe Tausende Stellen abgebaut, „auch wenn er sie über den Mehrbelastungsausgleich weiter finanzieren musste“. Über 4000 Mitarbeiter des Freistaates sollten damals auf die Kreise übergehen, erinnert sich Steinbach. „Für mich als jungen Landrat war das eine große und spannende Herausforderung.“

Innerhalb kürzester Zeit musste eine funktionierende Kreisverwaltung organisiert werden, kreisweite Vereinigungen wie Kreisfeuerwehrverband, Kreisjugendring oder Kreissportbund mussten sich neu aufstellen. „Für die Gemeinden war die Herausforderung, sich an neue Gesichter und Menschen zu gewöhnen“, so Steinbach. „Die beiden Altkreise waren ja durchaus jeder auf seine Weise erfolgreich unterwegs. Vor zehn Jahren galt es, den künftigen gemeinsamen Weg auszuloten.“ Sinnvoll sei auch die frühzeitige Zusammenführung der Sparkassen und der Krankenhäuser gewesen. „Auf beide Einrichtungen können wir heute sehr stolz sein.“

Aber nicht stolz genug, um das zehnjährige Kreisjubiläum zu feiern, wie es zum Beispiel Bautzen tut? Dort wird das Jubiläumsjahr schon seit Mai zelebriert, ein gutes Dutzend Veranstaltungen soll es geben, von Tagen der offenen Türen über Gratisbesuche in Museen bis zu einem Herbst-Feuer-Fest Mitte Oktober. „Der Wunsch ist nicht an uns herangetragen worden und wir haben wichtigere Dinge zu tun“, sagt der Landrat dazu. „Wir konzentrieren und auf unseren Job!“

Das Ziel von Personaleinsparungen sei für den Landkreis durch die Reform erreicht worden. „Lässt man Asyl und Jugendhilfe außen vor, wo Aufwüchse zu verzeichnen sind, haben wir seit 2008 gut 170 Stellen abgebaut und sparen den Gemeinden Millionen an Kreisumlagezahlungen“, erklärt Steinbach. „Sie haben damit Spielräume, Dinge zu planen und zu realisieren, die sie für die Bürger für richtig halten.“

Die größten Herausforderungen, vor denen der Landkreis also heute stehe, seien die Themen Asyl beziehungsweise Zuwanderung und die wirtschaftliche Entwicklung. Der Kreistag habe den Abbau Hunderter Plätze für Asylbewerber beschlossen und die Wirtschaftsförderungsgesellschaft sei von den Gemeinden beauftragt worden, sich mit um den Breitbandausbau zu kümmern. „Das war eine kluge Entscheidung.“ Arndt Steinbach weiß auch, wie die Bürger im Landkreis der Reform 2008 gegenüberstanden – mit einer „gewissen Skepsis mit Blick auf die erneuten Veränderungen“. Denn 1994 hatte es bereits eine erste sächsische Kreisgebietsreform gegeben, aus der damals 22 selbstständige Kreise hervorgegangen waren, von ehemals 48 direkt nach der Wende. „Die Bindung der Einwohner zu ihrer Gemeinde ist stärker als zum Landkreis“, sagt Steinbach. „Das ist verständlich und so wollen wir, dass der Großenhainer Großenhainer bleibt, der Riesaer Riesaer und so weiter.“ Und das dürfen die Menschen sogar wieder an ihren Nummernschildern zeigen: Seit 2012 können die Sachsen fast alle Kfz-Kennzeichen der abgeschafften Altkreise wieder beantragen.