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„Der Schock sitzt tief“

CDU und SPD sind die großen Verlierer der Wahl. Die Dresdner Parteichefs grübeln und wollen einiges ändern.

© Sven Ellger

Von Andreas Weller

Wohin es mit der Dresdner CDU gehen soll, fragt Parteichef Christian Hartmann sich bereits seit der vorherigen verlorenen Wahlen: 2014 verlor die CDU die Mehrheit im Stadtrat und 2015 den Oberbürgermeister – beides galt zuvor für sie in der Landeshauptstadt als gesetzt.

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Nun folgte das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl in der Stadt. „Der Schock sitzt tief“, gibt Hartmann unumwunden zu. Dabei blickt er auch auf das Landesergebnis – verlorene Direktmandate und in Dresden nur hauchdünne Siege vor der AfD. „Ich glaube, nur wenige haben uns für eine schlechte Arbeit in Dresden abgestraft“, so der CDU-Chef. „Dennoch stehen wir auch hier vor der großen Herausforderung, wieder näher an die Bürger heranzukommen.“ Die Themen, wegen der die Menschen bundesweit und somit auch in Dresden unzufrieden sind, seien viel mehr als Asyl. Renten, Pflege und auf Landesebene Bildung und innere Sicherheit seien die Bereiche, in denen Unsicherheit herrsche. „Aber wir müssen natürlich in den Kommunen anfangen, also hier in Dresden“, so Hartmann. Es gehe mit Straßenbeleuchtung los und wie die Stadtverwaltung Bürgeranliegen bearbeitet. „Wir wollen eine sichere und verlässliche Stadt.“

Das Thema Flucht habe eine große Unsicherheit gebracht und nun für Zugewinne bei der AfD gesorgt. Weil die Menschen plötzlich da und die Kommunen mit der Unterbringung überfordert waren. „Jetzt prägen einige wenige Schwerkriminelle unter ihnen das Bild“, meint Hartmann. Deshalb sollten diese abgeschoben werden.

Aber die Bürger hätten sich auch von anderen Entscheidungen „überrollt“ gefühlt. Beispielsweise mit der Abschaffung der Wehrpflicht und der Einführung der Ehe für alle. „Das ist zwar richtig, hat aber bei vielen den Wertekompass durcheinandergebracht.“ Vieles gehe zu schnell. Und genau dort will Hartmann in Dresden ansetzen. Seit den verlorenen Wahlen ist die Partei dabei, sich auch extern beraten zu lassen. Es werden Meinungen und Stimmungsbilder gesammelt, um zunächst zu definieren, welche Themen wichtig sind. „Wir sollen klären, wie wir uns Dresden 2030 vorstellen, nicht städtebaulich. Sondern, wie wir in der Gesellschaft zusammenleben wollen.“ Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) habe zwar gute Ansätze, aber diese reichen laut Hartmann nicht.

Aus noch vielen weiteren Diskussionen und Beratungen soll ab Mitte 2018 ein Programm entstehen. „Wir wollen den Dresdnern zur Kommunalwahl 2019 etwas anbieten, mit dem sie etwas anfangen können.“ Es solle auch eine Alternative zur Stadtratsmehrheit aus Linken, Grünen und SPD sein. „Das Wahlergebnis zeigt, dass sich eine deutliche Mehrheit der Dresdner rechts von diesem Bündnis sieht.“ Das sei auch eine Chance für die CDU.

Der andere große Verlierer der Bundestagswahl ist in Dresden eben einer dieser drei Partner: die SPD. Parteichef Richard Kaniewski sieht aber nicht die Zusammenarbeit im Rat als Problem. „Das war kein Hemmnis, uns zu wählen. Wir haben es vielleicht nicht geschafft, zu vermitteln, welche Erfolge wir bereits vorweisen können.“ Die neue Woba falle ja nicht vom Himmel, sondern sei, wie viele soziale Projekte, Resultat der gemeinsamen Arbeit.

Auch als SPD sei es nicht gelungen, den Slogan „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ mit konkreten Projekten zu untersetzen. „Grundsätzlich sind unsere Themen die richtigen, da lasse ich mich nicht beirren.“ Die Wähler haben es der Partei offenbar nicht abgenommen, dass sie sich insbesondere für die Schwächeren in der Gesellschaft einsetzt. Sie müsse weder weiter nach links noch nach rechts rücken.

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Die SPD in Dresden werde erst noch eine tiefere Analyse der Wahl durchführen und dann konkrete Schritte beraten. „Was sicher ist: Wir müssen näher an die Menschen kommen“, so Kaniewski. Er werde vorschlagen, direkten Kontakt zu suchen. „Das Ergebnis ist natürlich bitter. Aber ich war noch nie jemand, der nach Niederlagen den Kopf in den Sand gesteckt hat.“