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Der Stadtrat wird digital

Die Stadträte können künftig alle Unterlagen online abrufen und auf Ausdrucke verzichten. Dafür bekommen sie mehr Geld.

© Norbert Millauer

Von Nina Schirmer

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Radebeul. In Zeiten, in denen Bewerbungen , Steuererklärungen und sogar Weihnachtsgrüße meist elektronisch verschickt werden, sind seitenweise Ausdrucke schlicht überholt. Das hat nun auch die Radebeuler Stadtverwaltung erkannt und bietet ihren Stadträten künftig an, mit digitalen Unterlagen zu arbeiten. Ein Jahr lang hat die Stadt das elektronische Sitzungswesen im Vorfeld bereits getestet. Zu Beginn habe es viele Vorbehalte unter den Stadträten gegeben, sagt Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos). Inzwischen seien fast alle dafür.

Die Stadträte können jetzt selbst entscheiden, ob sie ihre Sitzungseinladungen wie bisher per Post und Unterlagen in Papierform bekommen wollen oder per E-Mail eingeladen werden und die Akten online abrufen. Wer die elektronische Variante wählt, erhält dafür eine Aufwandsentschädigung von zehn Euro pro Monat. Denn Endgeräte, wie Tablet oder Laptop werden den Stadträten in Radebeul, anders als in manchen anderen Gemeinden, nicht gestellt. Die zusätzlichen zehn Euro spare die Verwaltung an andere Stelle für Druck- und Versandkosten ein, heißt es.

Für die Umstellung muss extra die Geschäftsordnung des Stadtrates geändert werden. Darin wird festgehalten, dass künftig auch per E-Mail form- und fristgerecht zu Sitzungen eingeladen werden kann. Die Räte wiederum müssen sich umgehend melden, wenn sie keine vollständige Einladung bekommen. Damit im Zweifelsfall immer noch genug Zeit bleibt für den Postweg. Denn formal kann eine ganze Sitzung gekippt werden, wenn allein ein einziger Stadtrat nicht ordnungsgemäß eingeladen wurde. Mit der Umstellung auf digitale Unterlagen ziehe die Stadt mit dem Kreistag gleich, sagt der Oberbürgermeister. Auch in Coswig und Meißen wird es schon so gehandhabt.

Die Radebeuler Stadträte erhalten für ihr ehrenamtliches Engagement eine monatliche Aufwandsentschädigung von 50 Euro, Fraktionsvorsitzende kriegen 75 Euro. Hinzu kommen 25 Euro für jede Sitzung, an der sie teilnehmen und weitere 25 Euro für Fraktionssitzungen.