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Der vorerst letzte Auftritt des „Kalifen“

Das Kaplan-Urteil rückt das Justizsystem derTürkei erneut ins Visier.

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Von Christopher Wade,Ankara

Die Verurteilung des selbst ernannten „Kalifen von Köln“ wegen Hochverrats und die lebenslange Haftstrafe für Metin Kaplan haben in der Türkei niemanden überrascht. Das Urteil des Gerichts in Istanbul rückt jedoch die türkische Justiz erneut in die türkische und die europäische Öffentlichkeit. Es geht um die Frage, ob das Justizsystem des EU-Beitrittskandidaten Türkei den Anforderungen der Europäischen Union gerecht wird.

Anschuldigung bestritten

Der 52-jährige Kaplan hatte während der Verhandlung wiederholt bestritten, einen Terroranschlag auf die türkische Staatsspitze befohlen zu haben. Dieser Plan sah laut Gericht vor, bei einer Feier zum Nationalfeiertag mit einem mit Sprengstoff beladenen Flugzeug das Atatürk-Mausoleum in Ankara anzugreifen. Kaplan gab an, dass Aussagen dazu von angeblichen Mitverschwörern 1998 unter Folter erzwungen wurden.

Auch türkische Prozessbeobachter gehen davon aus, dass diese Aussagen unter Folter zu Stande kamen, selbst wenn dies bisher nicht explizit nachgewiesen wurde. Nach dem neuen türkischen Strafrecht sind unter Folter erzwungene Beweise aber in einem Prozess nicht zulässig. Kaplans Anwälte könnten deshalb nun als Revisionsgrund Verfahrensfehler angeben. Vorstellbar wäre auch, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte – wie im Falle des PKK-Chefs Abdullah Öcalan – wegen Verfahrensfehlern eine Neuauflage des Prozesses fordert. Kaplans Anwälte haben bereits angekündigt, in die Revision gehen zu wollen.

Trotz eines möglichen Menschenrechtsverstoßes haben sich türkische Menschenrechtsgruppen bisher zurückgehalten. Während man Foltervorwürfe normalerweise lautstark öffentlich anprangert, hat man sich zu den angeblich erzwungenen Geständnissen in diesem Prozess nicht geäußert. Dies hat vor allem auch damit zu tun, dass der 52-Jährige für die Einführung der islamischen Rechtssprechung, der Scharia, steht. Sowohl Liberale als auch Konservative lehnen dies grundsätzlich ab und pochen auf den von Republiksgründer Atatürk festgelegten Laizismus.

Lebenslange Haftstrafe

In der nach Europa strebenden Türkei hat der nun verurteilte Islamistenführer heute kaum Fürsprecher. Viele türkische Beobachter gehen davon aus, dass der einstige „Kalif von Köln“ langsam aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwinden wird, sobald er seine lebenslange Haftstrafe antritt. (dpa)