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Der Wahltermin steht

Im Freistaat Sachsen werden die Bürger im kommenden Jahr an die Wahlurnen gerufen, um einen neuen Landtag zu bestimmen. Jetzt einigten sich die Parteien auf den Termin.

© Symbolfoto: Frank Molter/dpa

Dresden. Im Freistaat Sachsen werden die Bürger absehbar Anfang September kommenden Jahres an die Wahlurnen gerufen, um einen neuen Landtag zu bestimmen. Nach SZ-Informationen wird innerhalb der schwarz-roten Regierungskoalition in Dresden der 1. September 2019 als Termin für die Landtagswahl favorisiert.

Mit der offiziellen Festlegung des künftigen sächsischen Wahlsonntags ist allerdings erst am Ende dieses Jahres zu rechnen. Traditionell fällt eine solche Entscheidung nur wenige Monate zuvor. So wurde das Datum für die Landtagswahl 2014, die damals am 31. August stattfand, im Dezember 2013 bestätigt und verkündet.

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Laut Wahlgesetz macht die amtierende Staatsregierung dem Landtagpräsidium zunächst einen entsprechenden Terminvorschlag, über den beide Seiten anschließend Einvernehmen erzielen müssen. Zur Auswahl steht dabei immer ein Zeitraum von insgesamt zwei Monaten, da die Neuwahl des Landtages frühestens 58 Monate und spätestens 60 Monate nach der Konstituierung des gegenwärtigen Parlaments erfolgen muss. Für die im kommenden Jahr anstehende Neuwahl bedeutet dies, dass damit ein Sonn- oder Feiertag zwischen Ende Juli 2019 bis Ende September 2019 als Wahldatum festzulegen ist.

Laut Koalitionskreisen spricht für den 1. September, dass dann das Ferienende im Freistaat bereits zwei Wochen zurückliegt. Gleichzeitig könnte damit der Wahlkampf noch rechtzeitig vor dem nur eine Woche später stattfindenden Volksfest Tag der Sachsen abgeschlossen werden. (SZ/gs)