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Deutsche sehen Flüchtlinge nicht als Bedrohung

Die Flüchtlingsströme reißen nicht ab: Am Wochenende werden 40 000 weitere Menschen in Deutschland erwartet. In der Koalition gibt es Streit um die richtige Asylpolitik.

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© dpa

Thilo Alexe

Deutschland ist ein überwiegend flüchtlingsfreundliches Land. Die Aufnahme Zehntausender Asylbewerber empfinden 61 Prozent nicht als Bedrohung, wie aus dem Deutschlandtrend der ARD hervorgeht. Im Vergleich zu einer Erhebung vom 3. September ist der Wert gestiegen.

Allerdings sagen nach wie vor 38 Prozent der mehr als 1 000 Befragten, dass ihnen der aktuelle Umfang der Zuwanderung Angst bereitet. Im Osten empfinden sogar 43 Prozent der Bürger die deutliche Zunahme als Bedrohung. Eine ZDF-Umfrage kommt im Grundsatz zu ähnlichen Ergebnissen. Zwei Drittel der Befragten sehen die Entscheidung als richtig an, Zehntausende Flüchtlinge aus Ungarn einreisen zu lassen. Fast alle – 85 Prozent – gehen davon aus, dass sich als Folge noch mehr Asylsuchende auf den Weg nach Deutschland machen.

Derweil bereitet sich die Bundesrepublik auf die Aufnahme weiterer Flüchtlinge vor. Außenminister Frank-Walter Steinmeier rechnet damit, dass an diesem Wochenende etwa 40 000 Menschen in Deutschland Schutz suchen. Nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Mittel- und Osteuropa sagte der SPD-Politiker, trotz großer Hilfsbereitschaft in Deutschland würden „die Möglichkeiten bei uns immer enger“. Der Bund hat 4  000 Soldaten in Rufbereitschaft versetzt, die bei der Unterbringung von Flüchtlingen helfen sollen.

Unterdessen ist in der Koalition Streit um die Asylpolitik entstanden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich mit deutlichen Worten für den Schutz von Flüchtlingen ausgesprochen: „Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze.“ Das gelte auch für die, „die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen“. Der Vizechef der Unionsfraktion, Hans-Peter Friedrich (CSU), kritisierte dagegen die Entscheidung, Flüchtlinge aus Ungarn einreisen zu lassen: „Wir haben die Kontrolle verloren.“ Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer hatte zuvor betont, Deutschland müsse wieder das Heft des Handelns in der Flüchtlingsfrage in die Hand bekommen – das gelte „für den Zustrom“ und die „Durchsetzung von Abschiebungen“. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hält das Tempo der Flüchtlingszuwanderung für zu hoch. Nötig sei eine „Entschleunigung“, damit keine Belastungsgrenze erreicht werde.

Im August wurden in Deutschland 36 422 Asylanträge gestellt – 92,6 Prozent mehr als im August vor einem Jahr. Die meisten Bewerber kamen aus Syrien. Derweil vereinfacht Sachsen Haushaltsregeln für Kommunen. Ausgaben für die Unterbringung von Flüchtlingen können schneller realisiert werden. (mit dpa)