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Spitzenrunde verhandelt weiter über Ampel-Koalition

Die Spitzen der angestrebten Ampel-Koalition haben sich am Montag viel Zeit zur Lösung strittiger Punkte genommen. Weißer Rauch steigt aber noch nicht auf.

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Anton Hofreiter (l), Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, und Christian Lindner, Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der FDP, kommen am Montag in die Hamburger Landesvertretung. Hier treffen sich die Vertreter von SPD, Bündnis 90/D
Anton Hofreiter (l), Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, und Christian Lindner, Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der FDP, kommen am Montag in die Hamburger Landesvertretung. Hier treffen sich die Vertreter von SPD, Bündnis 90/D © Kay Nietfeld/dpa

Berlin. Die Spitzengespräche über eine Ampel-Koalition sollen am Dienstag fortgesetzt werden. Das kündigten mehrere Beteiligte am Montagabend nach mehr als neunstündigen Gesprächen an. Zu Details der Verhandlungen äußerten sie sich nicht. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sagte lediglich: "Wir sind dabei, Stück für Stück miteinander zu sprechen."

Grünen-Parteichef Robert Habeck betonte: Es war konzentriert und arbeitsam und morgen geht's weiter." Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth konstatierte: "Der Fortschritt, der dauert." FDP-Chef Christian Lindner äußerte sich nicht.

Nach fachpolitischen Verhandlungen in 22 Arbeitsgruppen sollen nun die Chefunterhändler der drei Parteien bisher ungelöste Konflikte beilegen. Nach dem bisherigen Plan sollen die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag noch diesen Monat abgeschlossen werden. In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember sollen Olaf Scholz (SPD) zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt werden.

Auch Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, kommt zu den Verhandlungen.
Auch Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, kommt zu den Verhandlungen. © Michael Kappeler/dpa

Gegenüber dem Verhandlungsort, der Hamburger Landesvertretung in Berlin, hatten am Vormittag mehrere Dutzend Demonstranten Stellung bezogen. Sie forderten die möglichen künftigen Koalitionäre lautstark zum Kampf gegen den Klimawandel und zum Einsatz für Menschenrechte auf. Vor den Chefgesprächen hatten vor allem Grüne Unmut über aus ihrer Sicht mangelnde Fortschritte bei den Klimagesprächen geäußert.

"Irgendwann werden wir auch eine Regierung haben, wo dann die Posten geklärt werden, erstmal machen wir die Inhalte", hatte Habeck am Vormittag betont. Walter-Borjans erklärte, es gehe um viele Details. Allerdings gebe es auch Möglichkeiten zur Einigung. FDP-Chef Lindner sagte auf die Frage, was heute wichtig werde: "Alles."

Eine erste Bewährungsprobe steht für die angestrebte Koalition bereits am Donnerstag im Bundestag an. Dort soll das geänderte Infektionsschutzgesetz beschlossen werden. SPD-Chef Olaf Scholz sagte, die werdende Ampel-Koalition wolle alle nötigen Entscheidungen gegen die Verschärfung der Corona-Lage in Deutschland treffen. (dpa)