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Die Abnutzung nimmt zu

über den Zustandder Großen Koalitionin Berlin

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Von [email protected]

Die Große Koalition aus Union und SPD wurde nicht aus innerster Zuneigung oder aus überproportional viel inhaltlicher Gemeinsamkeit, sondern aus purer Notwendigkeit geschlossen. Die Wähler hatten ein Ergebnis herbeigeführt, das politisch einfach nicht anders umsetzbar war.

Gemessen daran hat die Berliner Koalition eine ganze Menge erreicht. Die Irritationen waren in der Regel auch nicht größer als bei Rot-Grün oder zuvor bei Schwarz-Gelb. Jetzt, nach über drei Jahren gemeinsamen Regierens, zeigen sich wie bei jedem Gebrauchtwagen leichte Abnutzungserscheinungen. Das ist so normal wie der morgendliche Sonnenaufgang.

Hinzu kommt, dass der Koalitionsvertrag so gut wie abgearbeitet ist. Und die noch auf der Liste stehenden Themen klingen nicht nur unsexy, sie sind es auch: Weder mit den Optionskommunen noch mit der zweiten Föderalismusreform sind viele Punkte beim Wähler zu gewinnen. Es sind Schwarzbrotthemen, bei denen es schon schwerfällt, sie auch nur einigermaßen verständlich zu erklären.

Dennoch ist es notwendig, dass die Koalition, sosehr sich deren Ende am Horizont schon abzuzeichnen beginnt, weiterhin handlungsfähig bleibt. Der wichtigste Grund dafür ist die Krise, genauer gesagt: ihre Meisterung. Schon allein dadurch wird die Regierung zusammengehalten. Gerade erst hat die Koalition milliardenschwere Hilfsprogramme nahezu geräuschlos gemeinsam verabschiedet. Auch beim Versuch, Opel und andere zu retten, dominieren immer noch dieSacherwägungen. Ein bisschen Wahlkampf gehört immer zum politischen Geschäft. Beides ist notwendig – und auch gut so.