Meißen. Aus seiner Sicht müsse man nicht aus jeder Mücke einen Elefanten machen – schon gar nicht aus einer anscheinend gegenstandslosen Anfrage der AfD. Mit diesen Worten hat jetzt der Kreisvorsitzende der FDP Meißen, Maximilian Schikore-Pätz, eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Rolf Weigand an Landtagspräsidenten Matthias Rößler (CDU), kommentiert. Darin wurde gegen die Leiterin des Landesgymnasiums St. Afra in Meißen, Ulrike Ostermaier, der Vorwurf erhoben, sie habe vor der beim Frühkonzil versammelten Schülerschaft zu den Ergebnissen im ersten Gang der Meißner OB-Wahl sinngemäß geäußert: „Wir sind alle froh, dass die AfD ein sehr schwaches Ergebnisse erzielt hat.“ Seitens des Kultusministeriums werden die Angaben der AfD angezweifelt. Die Behörde hat dazu eigenen Angaben zufolge Rücksprache mit Ulrike Ostermaier gehalten. Diese habe bestritten, die zitierte Äußerung getätigt zu haben. Insbesondere werde von ihr zurückgewiesen, das Wort „wir“ verwendet zu haben.
Den Ausführungen des Kultusministeriums sei nichts hinzuzufügen, so Schikore-Pätz. Wichtiger finde er die dahinterliegende Intention der AfD, aus jeder wahrhaft getätigten oder nur angeblichen negativen Aussage zur AfD ein Politikum zu machen. Als langjähriges FDP-Mitglied sei er es gewohnt, für seine politische Meinung nicht überall nur geschätzt zu werden. Die AfD provoziere oft genug und sollte sich langsam daran gewöhnt haben, dass sie dadurch nicht überall wohl gelitten sei, sagt der Liberale.
Schikore-Pätz sieht eigenen Angaben zufolge in politischen Aussagen von Lehrkräften keine staatsgefährdenden Tendenzen, wie sie die AfD nicht nur mit diesem Vorfall impliziere. Vielmehr finde er es sehr bedauerlich, dass Schulen in den letzten Jahren immer unpolitischer geworden seien – was auch mit eben solchen Anschuldigungen zusammenhängt.
Die Vorstellung, dass Lehrer unpolitische Wesen wären und jungen Menschen andererseits Interesse an und Verständnis für politische Prozesse vermitteln sollten, sei völlig abwegig. Die Vorwürfe der AfD sagten einiges über das Bild von Jugendlichen aus, welches anscheinend die sächsische AfD-Fraktion habe. Jugendliche eiferten keineswegs ihren Lehrern nach, sondern seien schon früh zu eigenständigem Denken fähig. Er habe es immer genossen, sich auch politisch mit Lehrern auseinanderzusetzen, insbesondere mit jenen, welche eine explizit andere politische Meinung vertreten hätten.
Für den Landtagsabgeordneten der Bündnisgrünen, Valentin Lippmann, versucht die AfD gerade allerorten, „Lehrerinnen und Lehrer zu diskreditieren, die sich vermeintlich negativ über die AfD geäußert haben.“ Dies geschehe sowohl mit derartigen Anfragen, als auch durch das in Sachsen bereits am Netz befindliche Portal, bei welchem der AfD online entsprechende Vorfälle gemeldet werden können.
„Derartige Denunziation ist schäbig und erinnert an dunkle Zeiten unserer Geschichte“, so Lippmann. Wenn Lehrer Angst haben müssten, was sie im Unterricht im Rahmen ihrer pädagogischen Verantwortung thematisieren oder sagen, leide darunter nicht nur die Bildungsqualität in Sachsen, sondern es werde das Klima in Schulen massiv vergiftet. (SZ/pa)