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Die Demo-Route steht

Bis zu 5 000 Menschen könnten gegen den AfD-Parteitag in Riesa demonstrieren. Die Polizei gibt sich aber gelassen.

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In den vergangenen Jahren waren Proteste gegen die AfD – hier in Köln – ein gewohntes Bild. Nicht immer ging es dabei friedlich zu. Trotzdem sieht die Polizeidirektion in Dresden dem Einsatz derzeit relativ gelassen entgegen.
In den vergangenen Jahren waren Proteste gegen die AfD – hier in Köln – ein gewohntes Bild. Nicht immer ging es dabei friedlich zu. Trotzdem sieht die Polizeidirektion in Dresden dem Einsatz derzeit relativ gelassen entgegen. © Elke Wetzig

Riesa. Geht es nach den Anmeldern von „AfD Adé“, dann wird der Parkplatz vor der Alten Post in Riesa am 12. Januar vor lauter Menschen nicht mehr zu erkennen sein. Die Initiative hat dazu aufgerufen, sich ab 12 Uhr auf dem Platz in der Nähe des Riesaer Bahnhofs zu versammeln, sagt ein Sprecher des Bündnisses. Er rechne mit Teilnehmerzahlen in der Größenordnung des Vorjahres, also zwischen 4 000 und 5 000. Die Behörden sind da etwas zurückhaltender. „Wir kennen eine Prognose von 2 500 bis 3 000 Teilnehmern“, erklärt Stadtsprecher Uwe Päsler auf Anfrage.

Angesichts Tausender Demonstranten ist klar: Es wird eine besondere Situation für die Stadt – und vor allem für die Sicherheitsbehörden. Die Polizei werde „in Größenordnungen“ vor Ort sein, erklärt Marko Laske von der Polizeidirektion Dresden. Dort laufen die Fäden zusammen. Wie viele Beamte letztlich im Einsatz sein werden, das will der Sprecher aus polizeitaktischen Gründen nicht genauer ausführen. Aufschluss gibt möglicherweise der jüngste Parteitag der AfD in Augsburg: Damals sicherten mehr als 2 000 Beamte die Veranstaltung ab.

Zwei Parkplätze bleiben gesperrt

Fest steht dagegen schon die Route, die die Demonstranten am kommenden Sonnabend nehmen werden. Die sei bereits genehmigt, heißt es vom Bündnis. Die Aufstellung beginne auf dem Platz vor der Alten Post. Laut Stadt wird der Platz dafür im Vorfeld abgesperrt. Ab 13 Uhr soll eine Auftaktkundgebung stattfinden, ehe sich der Demonstrationszug gegen 13.30 Uhr in Bewegung setzt. Am Hotel Saxonia vorbei geht es unter der Elbbrücke durch auf die Bahnhofstraße, weiter auf der Hauptstraße und dann entlang der Pausitzer Straße zur Sachsenarena (siehe Karte). Dass der Protestzug nicht die Fußgängerbrücke über die B 169 entlang geführt wird, hat nach Angaben der Organisatoren vor allem einen Grund: Man werde mit einem Lautsprecherwagen vor Ort sein, und der müsse nun einmal über die Straßen Richtung Sachsenarena geführt werden. An der Arena soll schließlich eine Zwischenkundgebung stattfinden. Auch dieser Parkplatz wird dafür gesperrt sein. Gleichzeitig ist dort wohl die Chance am höchsten, dass sich AfD-Anhänger und Demonstranten begegnen – und die Situation möglicherweise eskaliert, wie manch einer im Vorfeld befürchtet. Auf der Facebook-Seite der SZ wird etwa die Sorge vor Sachbeschädigungen entlang der Route laut. Einer kritisiert auch die Veranstaltung als unnötige Provokation: „Demokratie nährt sich immer noch vom Diskurs und nicht von der Störung von Parteiveranstaltungen. Die Demonstranten bewirken bei zu viel Chaos genau das Gegenteil, nämlich eine Ablehnung ihnen gegenüber seitens der Bevölkerung und einen Zulauf bei der Partei, gegen die sie demonstrieren.“

Die Polizei wiederum sieht dem bevorstehenden Einsatz trotz der Größe einigermaßen gelassen entgegen. Mit Demonstrationslagen, wie es sie in der Vergangenheit in Dresden und Chemnitz gegeben hat, will Sprecher Marko Laske nicht anfangen. „Anders als bei den Demonstrationen in Dresden treffen hier nicht zwei Demonstrationszüge aufeinander.“ Statt Menschen voneinander zu trennen, gehe es für die Beamten voraussichtlich eher darum, die Demonstration abzusichern und zu verhindern, dass es im Umfeld zu Straftaten kommt, so der Sprecher. Straßensperrungen werde es lediglich zeitweise geben – nämlich dann, wenn die Demonstration gerade Straßen überquert oder entlangläuft. Wer am kommenden Sonnabendmittag durchs Zentrum möchte, sollte sich entlang der Route also auf Wartezeiten einstellen. Ob und welche Auflagen letztlich für die Demonstration gelten werden, das ist noch offen. Ein Gespräch dazu sei für kommenden Dienstag geplant, so die Organisatoren. Ganz üblich seien so kurze Fristen nicht, ein Grund dafür sei der Termin so kurz nach Weihnachten und Neujahr.

In Augsburg blieb es ruhig

Wie gut gerüstet die Sicherheitsbehörden am Ende wirklich sind, wird sich wohl erst in der Praxis zeigen. Nach dem jüngsten AfD-Parteitag in Augsburg im Juni 2018 hatte die Polizei ein positives Fazit gezogen und die Versammlung als „emotional, aber friedlich bezeichnet“. Das war davor nicht immer der Fall gewesen. Ganz ohne Vorfälle war zwar auch die Veranstaltung 2018 nicht abgegangen. Am Ende zählte die Polizei laut Augsburger Allgemeine aber lediglich 24 Straftaten, die meisten waren Sachbeschädigungen und Beleidigungen. Zweimal musste die Polizei Blockade-Versuche unterbinden und setzte dabei auch Pfefferspray ein, ein anderes Mal versuchten Autonome, den Oberbürgermeister mit Tomaten und Plastikflaschen zu bewerfen.

Konzert auf Spendenbasis

Nach der Demo lädt die Initiative AfD Adé noch zu einem Konzert ins Offene Jugendhaus ein. Es handle sich allerdings um zwei getrennte Veranstaltungen.

Befürchtungen, im OJH könnten sich damit linksradikale Kräfte sammeln, will das Bündnis entgegentreten. Die Künstler, teilten die Ansichten des Bündnisses. Aber: „Jeder kann sich die Liste im Netz ansehen.“ Darunter seien viele ganz normale Bands.

Bezahlt wird das Konzert durch Spenden. Man erhalte Geld von Parteien und Firmen, um sich einzumieten.

© SZ-Grafik