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Pirna

Die entscheidende Mafago-Frage

Die Wähler von Bad Gottleuba-Berggießhübel haben am Sonntag eine Entscheidung zu treffen. Erst wurde dafür gekämpft, nun ist es ruhig.

Über die Zukunft der einstigen Maschinenfabrik Bad Gottleuba  entscheiden die Wähler am Sonntag.
Über die Zukunft der einstigen Maschinenfabrik Bad Gottleuba entscheiden die Wähler am Sonntag. © Archivfoto: Daniel Schäfer

Worum geht es beim Bürgerentscheid in Bad Gottleuba am Sonntag? Mit dieser Frage sind immer wieder Leute ins Rathaus gekommen. Doch die Initiative zum Entscheid über die Zukunft der ehemaligen Maschinenfabrik kommt von den Linken. Die wollen, dass alle Aktivitäten in Sachen Mafago eingestellt werden. Für die Durchführung des Entscheids haben sie binnen kurzer Zeit ausreichend Unterschriften gesammelt. Doch seit feststeht, dass der Entscheid stattfindet, ist offenbar die Luft raus. Weder Infostände noch Faltblätter oder sonstige Werbung bzw. Aufklärung findet statt. An dem Entscheid muss jedoch mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten teilnehmen. Diese Hürde wird sicher genommen, da am Sonntag ja auch die Landtagswahlen stattfinden.

Die zweite Hürde: So wie die Mehrheit die Frage des Bürgerentscheids beantwortet, so muss die Stadtverwaltung handeln. Der Bürgerentscheid kann innerhalb von drei Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.

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Dem Entscheid sind mehrere Debatten um die ehemalige Maschinenfabrik vorausgegangen. Sie sollte zunächst abgerissen werden. Das wurde durch die CDU verhindert, und es kam die Idee der Kulturfabrik auf, die sich inzwischen aber als nicht realisierbar herausstellte. (SZ/sab)

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