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Die Generation Putin wählt

Russlands Präsident, daran zweifelt keiner, steht vor seiner Wiederwahl. Es gibt weder eine ernsthafte Gegenstimmung noch echte Gegenkandidaten. Die Gründe dafür sind vielfältig.

© dpa

Von Klaus-Helge Donath, SZ-Korrespondent in Moskau

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Die Gäste kämpfen gegen das Einnicken. Wladimir Putin hält seine jährliche Rede an die Nation. Nicht wie gewöhnlich im Kreml, sondern in der Manege vor den Toren seines Amtssitzes. Die Ausstellungshalle ist geräumiger und technisch besser ausgestattet. Das ist wichtig für den Auftritt.

Kaffeetassen mit Porträtbildern von Lenin, Stalin und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an einem Souvenirstand in St. Petersburg. © dpa

Der Kremlchef wendet sich in diesem Jahr rechtzeitig vor den anstehenden Präsidentschaftswahlen am 18. März an die Nation. Die mehr als eintausend geladenen Gäste, politische Funktionsträger, Künstler und Honoratioren, wissen natürlich, wie der neue Präsident am 19. März heißen wird. Geduldig folgten sie dennoch dem Referenten, der bereits seit einer Stunde spricht. Sie kennen dieses Ritual seit langer Zeit. Kaum jemand erinnert sich ein paar Stunden später noch an das Gesagte.

Doch dieses Mal erfolgt ein Vorstoß ins Fantastische: Armutsbekämpfung, Lebensverlängerung auf 80 Jahre plus und erhebliche Lohnzuwächse stehen auf der Liste, die Wladimir Putin in seiner nächsten Amtszeit bis ins Jahr 2024 abarbeiten will. Manch einer mag sich fragen, warum dazu 18 Amtsjahre vergehen mussten. Und wer das alles bezahlen soll.

Doch im Saal bleibt es ruhig. Bis Wladimir Putin den Klang der Stimme verändert und in einen Andachtston verfällt. Er werde nun die jüngsten Errungenschaften der Rüstungsindustrie vorstellen, verspricht er. Der Oberkommandierende der russischen Streitkräfte nennt Marschflugkörper und nukleare Mittelstreckenwaffen mit unbegrenzter Flugkapazität. Waffen, die vom Feind nicht aufzuhalten seien. Die bis dahin dösenden Menschen im Saal hält es nicht mehr in ihren Sitzen. Freudestrahlende Gäste klatschen frenetischen Beifall, Nachbarn nicken einander lachend zu, als wäre gerade eine Last von ihnen gefallen.

Wie kein anderer kennt Wladimir Putin den Code, um die Gefolgschaft aus dem Schlaf zu reißen. Rüstung und Stärke, Gegnerschaft zu den USA und Misstrauen gegenüber dem Westen sind unverzichtbare Ingredienzien dieses patriotischen Cocktails. Auch militärische Erfolge und die territoriale Weite Russlands gehören zu dem Trank, mit dem Russlands Bevölkerung von Kindesbeinen an gestärkt wird.

Das heimische Publikum eben: Das sind vor allem jene 65 Prozent der Bevölkerung, die in der Provinz und in kleinen Städten leben. Dort ist der Alltag hart und eine Besserung kaum in Sicht. Die Konfrontation mit dem Westen verschaffe der Bevölkerung symbolische Befriedigung, stellt das unabhängige Meinungsforschungsinstitut Lewada-Zentrum fest. Dessen Erhebungen zeigen seit Längerem, dass diese Klientel mit Russlands außenpolitischen Erfolgen zufrieden ist, nach dem Motto: „Wir haben der Welt die Zähne gezeigt und sie gezwungen, uns zu achten.“

Das ist auch die Sprache Wladimir Putins und der staatlichen Fernsehsender seit der Annexion der Krim und dem Krieg in der Ostukraine. Auch Propaganda kann satt machen. „Ihr wolltet uns nicht zuhören“, beklagt sich Putin in seiner Rede an die Nation. „So hört jetzt zu“, grollt er gen Westen. Viele Russen lieben den Kremlchef, wenn er so gebieterisch auftritt. Eine strenge, also sichere Hand. Putin mahnt, warnt und droht, damit sich das Volk zu Hause wohlfühlt. Oft belohnt es ihn mit einem anerkennenden „Molodjez!“ – Prachtkerl.

Ein beleidigter Unterton schwingt in der Rede auch in der Aufforderung mit, doch endlich zuzuhören. Putin reagiert leicht gekränkt, wenn er nicht seinen Willen bekommt. Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte den Kremlchef früher schon mal eine „beleidigte Leberwurst“. Grundsätzlich geht der Kreml davon aus, im Recht zu sein. Als Groß- und ehemalige Weltmacht mit riesigem Territorium fällt es den Regierenden in Moskau schwer, Recht unabhängig von Macht, Status und Größe zu denken. Noch herrscht die Gewissheit vor, der Stärkere habe immer Recht. Stößt der Kreml auf Widerstand, beklagt sich der Präsident über mangelnde Achtung und schmollt. Wladimir Putin beherrscht auch dieses Doppelspiel und den fliegenden Wechsel zwischen Täter und Opfer virtuos.

Schließlich beherrscht der Präsident die Kunst der Irreführung – eine Fähigkeit, die zur Grundausstattung eines gelernten Geheimdienstlers gehört. Bald nach seiner Rede zur Lage der Nation stellt sich heraus: Mit den neuen Wunderwaffen könnte Putin etwas zu stark aufgetrumpft haben. Vielleicht hat er sogar ein bisschen gemogelt. Das kann dem Präsidentschaftskandidaten Wladimir Putin indes nichts anhaben. Mit 80 Prozent Zuspruch in Umfragen vor der Wahl erzielt er immer noch einen glänzenden Wert.

Nachteil indes: Die Bereitschaft der Parteigänger lässt nach, auch zur Wahl zu gehen. Warum sollten seine Fans auch wählen, wenn Putin als Sieger ohnehin schon feststeht? Auch ein autoritärer Herrscher möchte vom Volk geliebt werden.

Standhafte Anhänger gibt es auch in Moskau genug. Alexander Fomin wird auf jeden Fall Putin seine Stimme geben. Der 68-jährige Fotograf fand erst spät zum Kremlchef. Die Rückholung der Krim nach Russland und der Kurs gegenüber Washington hätten ihn überzeugt, sagt er. Putin hätte Russland Größe und Achtung zurückgegeben. Wird das auch vorhalten? „Auf jeden Fall haben sie jetzt wieder Angst vor uns.“

Die 21-jährige Studentin Oxana hält die Wahlen für überflüssig. Die junge Frau, die ihren Nachnamen nicht nennen möchte, kommt aus einer Kleinstadt 150 Kilometer von Moskau entfernt. Könnte sie entscheiden, würde sie Putin gleich auf Lebenszeit wählen, erklärt die Pädagogin.

Ähnlich sieht es auch Wladislaw. Er ist 18 Jahre alt und Erstwähler. Er hält große Stücke auf den Präsidenten und fühlt sich rundum wohl in seiner Obhut. Er sei für ihn so etwas wie ein zweiter Vater, sagt er. Wladislaw stammt aus einem Armeehaushalt, in dem die Wertschätzung des Staatschefs und Oberkommandierenden selbstverständlich ist.

Die hohe Zustimmung für den Präsidenten kann aber auch zu Fehlinterpretationen führen. „Die Unterstützung ist hoch, aber ziemlich passiv“, meint der Politologe Andrei Kolesnikow vom Moskauer Carnegie-Zentrum. Die Zahl sage eher etwas über die Gleichgültigkeit der Menschen aus, vielleicht auch über ihre Schicksalsergebenheit. Für viele sei Putin so etwas wie das „Symbol Russlands, das ist und das sein wird“, sagt Kolesnikow.

Etwa ein Drittel der Wähler ist in Umfragen nicht in der Lage, etwas Konkretes über Präsident Putin anzugeben. Nach dem Motto: Es gibt ihn halt. Für den Kremlchef berge das auch Risiken, meint Kolesnikow: Falls einmal eine Alternative auftauchen sollte, die sich auch durch Manipulation nicht mehr aus dem Rennen werfen lässt.

Die Bereitschaft vieler Jugendlicher, andere Wege als die vorgegebenen zu beschreiten, trifft den Kreml. Die „Generation P“ – P für Putin – kennt nur Putin als Präsidenten und gilt als treue Anhängerschaft. Doch im letzten Jahr machte diese Generation durch Protestaktionen auf sich aufmerksam. Diese Rebellen unter den Jungen sind Kinder aus dem liberalen Mittelstand der großen Städte. Junge Menschen zwischen 25 und 30 Jahren erkennen die Gefahren des Autoritarismus und der fehlenden Zukunftsperspektive deutlicher als andere.

Doch das ist nur eine Minderheit. Nur rund fünf Prozent der Jugend hegt andere Vorstellungen vom politischen Leben als die konservative Mehrheitsgesellschaft. Nur wenn die russische Gesellschaft anders beschaffen wäre, könnten fünf Prozent Aufmüpfige durchaus Veränderungen bewirken, meint die Soziologin Natalja Sorkaja. Die Gesellschaft sei jedoch atomisiert und ordne sich unter, übe sich freiwillig in Unterwürfigkeit gegenüber den Machthabern. Mit Zuneigung hätte dies wenig zu tun: Das seien schlichtweg paternalistische Erwartungen, die sich an Putin in der Rolle des Machos richten – eines alternden Machos, schmunzelt Sorkaja.

Putin hält, wenn er öffentlich auftritt, immer noch am Image des kollektiven Russen fest, dem mehr an Gemeinschaft gelegen sei als Bürgern anderer Völker. Überdies lobt er die Mitbürger für ihre Bescheidenheit. Kühne Behauptungen? Ja, bestätigt Walery Solowei, Professor am MGIMO, der diplomatischen Kaderschmiede Moskaus: „In wissenschaftlichen Studien erweisen sich russische Bürger als besonders eigenwillig und egoistisch.“

Der Zustand der Rechtlosigkeit des Einzelnen hat sich seit der Amtsübernahme des Juristen Putin vor 18 Jahren deutlich verschärft. Damals wollte der junge Präsident eine „Diktatur des Gesetzes“ errichten. Heraus kam das Gegenteil. Das Gesetz wurde zum Instrument diktatorischer Übergriffe. Kontrolle und Zensur sind allgegenwärtig. Die Innenpolitik hat seit den großen Demonstrationen gegen den Wahlbetrug von 2011 endgültig einen repressiven Charakter angenommen.

Lew Gudkow vom Lewada-Institut spricht von einem Rückfall in den Totalitarismus – wenn auch unter Vorbehalten. Vor den Wahlen darf das Institut übrigens keine Analysen mehr veröffentlichen und muss den Hinweis „ausländischer Agent“ im Titel führen. Dem Kreml gilt das einzige unabhängige Meinungsforschungszentrum in Russland als von ausländischen Geldern beeinflusst.

Die Annexion der Krim 2014 versöhnte viele Kritiker mit der Kremlführung. Sie wurden von der einsetzenden Masseneuphorie ergriffen. Der Nationalstolz siegte. Daher stammt die Zustimmung von mehr als 80 Prozent. Von diesem symbolischen Kapital kann Putin noch längere Zeit zehren.

Der Präsident steht ohnehin über der Gesellschaft. Putin gilt als eine sakrale Figur. Kaum einer aus dem Heer seiner Anhänger käme auf die Idee, ihn für die im vierten Jahr hintereinander sinkenden Realeinkommen verantwortlich zu machen. Niemand würde ihm die schlechten Beziehungen zum Westen anlasten oder die Folgen der Wirtschaftssanktionen ankreiden. Und auch mit dem staatlichen Dopingskandal hat der Präsident nichts zu tun. Sollte jemand schuld sein, dann müssen Untergebene herhalten. Nach dem alten Prinzip – der Bojar, nicht aber der Zar.

Die Russen haben Wladimir Putin von der Wirklichkeit entbunden. „Er bleibt über jegliche Kritik erhaben“, sagt die Soziologin Natalja Sorkaja. Der Präsident rechnet es sich als Verdienst an, „Russland von den Knien erhoben“ zu haben, wie es der nationale Diskurs pathetisch formuliert. Als Sammler und Rekollektor russischer Erde will er in die Geschichte eingehen. Das Volk weiß er dabei hinter sich.

„Häng dich nicht so weit raus“, wurden die Kinder in der UdSSR ermahnt. Es war ein Grundgesetz der sowjetischen Gesellschaft, bloß nicht aufzufallen. Nach 18 Jahren Putin ist die Sowjetangst zurückgekehrt. Und die Bürger werden dem Präsidenten überallhin folgen. Die Erinnerung flüstert ihnen zu, dass alles auch noch viel schlimmer werden könnte.