Merken

Die meisten Rechtsextremismus-Fälle gibt es in Riesa

Wenn das Operative Abwehrzentrum im Landkreis Meißen tätig werden muss, dann meistens in der Stahlwerkerstadt.

Teilen
Folgen

Von Jens Ostrowski

Landkreis Meißen. Sieben von zehn Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund im Landkreis Meißen werden statistisch gesehen aufgeklärt. Das teilte das Operative Abwehrzentrum Sachsen (OAZ) auf SZ-Nachfrage mit. Das OAZ war als Konsequenz aus dem Behördenversagen im NSU-Fall im Januar 2013 ins Leben gerufen worden. In der Sondereinheit laufen alle Informationen zur polizeilichen Extremismusbekämpfung zusammen. Es gibt auch einen engen Austausch mit dem Staatsschutz.

Das OAZ hat seit seiner Gründung bis heute 24 Ermittlungsverfahren im Kreis Meißen übernommen. „Die Verfahren wurden wegen gefährlicher Körperverletzung, Volksverhetzung, Nötigung, Freiheitsberaubung und Brandstiftung geführt“, erklärte Sprecherin Anke Müller. Mit neun Fällen musste das Operative Abwehrzentrum die meisten Verfahren im Bereich der Stadt Riesa führen. In der Statistik nicht erfasst sind Verfahren, die vor dem 1. Januar 2013 vom Landeskriminalamt bearbeitet und dann an das Abwehrzentrum übergeben worden sind.

Insgesamt 126 Mitarbeiter zählt das OAZ. Das Hauptaugenmerk liege zwar auf der Bekämpfung des Rechtsextremismus, sagte der Chef Bernd Merbitz bei der Eröffnung vor zweieinhalb Jahren. Die Polizei sei aber weder auf dem rechten noch auf dem linken Auge blind. Derzeit arbeitet das OAZ auch an der Aufklärung des Angriffes auf zwei Asylbewerber Ende Februar in der Riesaer Innenstadt.