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Die Ministerin und das Ende der Abrüstung

Ursula von der Leyen begründet die „Trendwende“ mit der veränderten sicherheitspolitischen Lage.

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© bundeswehr/photothek/thomas trut

Von Sven Siebert, Berlin

Eine „Trendwende“ soll es sein. Erstmals seit 1990 plant ein Bundesverteidigungsminister nicht mehr die weitere Schrumpfung der Streitkräfte, sondern ihren Zuwachs. Verteidigungs-ministerin Ursula von der Leyen kündigte am Dienstag an, sie wolle „weg von der starren Obergrenze, hin zu einem atmenden Personalkörper“.

Heer Mit rund 60000 Soldaten ist das Heer immer noch die größte der sogenannten Teilstreitkräfte der Bundeswehr. Hier dienen Infanteristen, Fallschirmjäger, Panzerfahrer, aber auch Kraftfahrzeugmechaniker.
Heer Mit rund 60000 Soldaten ist das Heer immer noch die größte der sogenannten Teilstreitkräfte der Bundeswehr. Hier dienen Infanteristen, Fallschirmjäger, Panzerfahrer, aber auch Kraftfahrzeugmechaniker.
Luftwaffe 28000 Soldatinnen und Soldaten dienen derzeit in der Luftwaffe. Sie fliegen Jagdbomber und betanken Transportflugzeuge. Sie schaffen Material nach Westafrika oder sind im Aufklärungseinsatz über Syrien.
Luftwaffe 28000 Soldatinnen und Soldaten dienen derzeit in der Luftwaffe. Sie fliegen Jagdbomber und betanken Transportflugzeuge. Sie schaffen Material nach Westafrika oder sind im Aufklärungseinsatz über Syrien.
Deutsche Marine 16000 Männer und Frauen leisten Dienst auf den Fregatten, Korvetten, Schnell- oder U-Booten der Deutschen Marine. Viele von ihnen verbringen lange Zeit auf See – am Horn von Afrika, in der Ägäis oder der Ostsee.
Deutsche Marine 16000 Männer und Frauen leisten Dienst auf den Fregatten, Korvetten, Schnell- oder U-Booten der Deutschen Marine. Viele von ihnen verbringen lange Zeit auf See – am Horn von Afrika, in der Ägäis oder der Ostsee.
Streitkräftebasis Über 42000 Dienstposten verfügt die Streitkräftebasis. Heeres-, Marine- und Luftwaffensoldaten dienen in der sogenannten „Dienstleistungseinrichtung“ der Bundeswehr. Dort gibt es Logistiker, Truppenköche, ABC-Abwehr, Feldjäger und das Wa
Streitkräftebasis Über 42000 Dienstposten verfügt die Streitkräftebasis. Heeres-, Marine- und Luftwaffensoldaten dienen in der sogenannten „Dienstleistungseinrichtung“ der Bundeswehr. Dort gibt es Logistiker, Truppenköche, ABC-Abwehr, Feldjäger und das Wa
Sanitätsdienste 20000 Soldaten, fast 40 Prozent von ihnen weiblich, dienen als Sanitäter und Ärzte. Dieser Bereich leidet seit Jahren unter erheblichem Personalmangel.
Sanitätsdienste 20000 Soldaten, fast 40 Prozent von ihnen weiblich, dienen als Sanitäter und Ärzte. Dieser Bereich leidet seit Jahren unter erheblichem Personalmangel.

Wer sich unter einem „atmenden Personalkörper“ zu wenig vorstellen kann, dem liefert das Ministerium der CDU-Politikerin Zahlenmaterial – auch wenn das ein bisschen schwer zu durchschauen ist. In den kommenden Jahren soll der Bundeswehrpersonalkörper – um in der Sprache von der Leyens zu bleiben – einatmen.

Derzeit liegt die Obergrenze für militärische Dienstposten bei Heer, Streitkräftebasis, Luftwaffe, Sanitätsdiensten und Marine bei 185 000. In den kommenden sieben Jahren soll diese Zahl um 7 000 steigen. Wenn von der Leyen oder ihre Nachfolger diesen Plan umsetzen, könnte die Bundeswehr 2023 auf 192 000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen. Allerdings soll die Personalplanung künftig jährlich überprüft werden. „Dass man in etwa weiß, wohin die Kiste geht“, wie es heißt. Die Bundeswehr müsse sich „ehrlich machen“.

Von der Leyen begründet ihr Vorhaben mit der veränderten sicherheitspolitischen Lage. Seit ihr Amtsvorgänger Thomas de Maizière (CDU) 2011 als Zielgröße für die Truppenstärke 185 000 ausgegeben hatte, habe sich „vieles verändert“, sagte von der Leyen. Zwar ist der Afghanistan-Einsatz in den vergangenen Jahren stark verringert worden, gleichzeitig nahm aber die Vielfalt der Einsätze der Bundeswehr zu.

Im Ministerium weist man auf das Spektrum der Einsätze zwischen der Peschmerga-Ausbildungsmission in Nord-Irak bis zum Aufklärungseinsatz in Mali hin. Hinzu komme die „Herausforderung durch den dschihadistischen Terror“. Außerdem müsse Deutschland, das „politisch und wirtschaftlich an Gewicht gewonnen“ habe, seinen „Teil der Verantwortung innerhalb der Nato tragen“ – gemeint sind infolge der Spannungen mit Russland die Beteiligungen an den schnellen Eingreiftruppen in Osteuropa sowie das geplante Nato-Bataillon in Litauen, das von Deutschland geführt werden soll.

Von der Leyens Leute haben in der Bundeswehr insgesamt Mehrbedarf in allen Teilstreitkräften und auch im zivilen Bereich ausgemacht. Auf der Liste stehen 500 Sanitätssoldatinnen und -soldaten – darunter viele Fachärzte –, zusätzliche Schiffsbesatzungen, Personal für einen zweiten Lufttransportstützpunkt im Ausland, Kräfte für Cyberabwehr und Cyberkriegsführung, Personal für Truppenverlegung über See, 160 zusätzliche Unterstützer für die Kommandokräfte, Pioniere für den Brückenbau, Spezialisten für das Entern von Schiffen auf See sowie Flugabwehrpersonal.

Mit Ausnahme der 500 Sanitätssoldaten und der 160 Mann Luft- und Führungsunterstützung für die Spezialkräfte wurden am Dienstag keine konkreten Zahlen genannt. Den Gesamtmehrbedarf bezifferte das Ministerium aber auf genau 14 307 Stellen. Allerdings schränkt man bereits heute ein, dass bis 2023 wohl nur 12 000 dieser Posten besetzt werden könnten.

Wie erklärt sich nun der Unterschied zwischen 12 000 Dienstposten Mehrbedarf und einem Zuwachs um lediglich 7 000 Stellen? 5 000 Soldatinnen und Soldaten sollen mithilfe einer sogenannten „Binnenoptimierung“ aus anderen Bereichen dorthin versetzt werden, wo sie heute oder künftig gebraucht werden. Die anderen 7 000 Soldaten sollen tatsächlich und zusätzlich neu eingestellt werden.

Oder: Zeitsoldaten, deren Dienstzeit beispielsweise nach zwölf Jahren endet, sollen zum Längerdienen bewegt werden. Außerdem erhofft sich von der Leyen, dass Soldaten, die sich zum Ende ihrer Dienstzeit in einem zweijährigen „Berufsförderungsdienst“ befinden, dazu bereiterklären, diese Vorbereitung auf den zivilen Arbeitsmarkt erst im Anschluss an ihre Soldatenzeit in Anspruch zu nehmen.

Stellenpläne sind nämlich das eine, tatsächliche Personalgewinnung das andere. Schon heute wird die Zahl von 185 000 Soldaten nicht erreicht. Sie liegt derzeit um rund 2 700 niedriger. Jedes Jahr müssen 13 000 Männer und Frauen ersetzt werden, die aus der Bundeswehr ausscheiden. Die Zahl der 18-Jährigen nimmt aber von Jahr zu Jahr ab. Außerdem muss die Bundeswehr mit einem sehr attraktiven zivilen Arbeitsmarkt konkurrieren. Auch im Ministerium herrscht daher eine gewisse Skepsis, ob die Personalstärke der Bundeswehr den Planungen folgen kann.