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Die Stadt will Zeit gewinnen

Ein Jahr zur Umplanung reicht der Verwaltung nicht. Deshalb soll ein neuer Beschluss die Baugenehmigung verhindern.

© Sven Ellger

Von Andreas Weller

Jetzt ist es offiziell: Die Stadt will über das umstrittene Grundstück an der Elbe eine sogenannte Veränderungssperre verhängen. Die Vorlage dazu ist im Ältestenrat vorbesprochen worden. Wird diese beschlossen, darf auf dem Grundstück auf unbestimmte Zeit nichts verändert werden.

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Auslöser war der Antrag der Architektin Regine Töberich, einen Bauvorbescheid für ihren Marina Garden erteilt zu bekommen. Dies ist die Vorstufe zu einer Baugenehmigung. Töberich will rund 180 schicke Wohnungen auf dem Areal neben der geplanten Hafencity bauen. Darüber gibt es bereits länger Streit mit der Stadt und dem Rat (die SZ berichtete). Die Architektin hatte ihre ursprünglichen Pläne abgespeckt. Diese Variante bewertet Baubürgermeister Jörn Marx (CDU) laut dessen Vorlage so: „Nach Würdigung der Sach- und Rechtslage muss eingeschätzt werden, dass das Bauvorhaben nicht rechtssicher zurückgewiesen werden kann.“ Marx fürchtet eine Niederlage, wenn die Architektin klagt. „Das würde die begonnene städtebauliche Planung ad absurdum führen“, so Marx.

Den Antrag der Architektin zurückzustellen, bringt maximal ein Jahr. Diese Zeit reiche laut Marx aber nicht, um einen neuen Bebauungsplan aufzustellen. Deshalb setzt er auf eine Veränderungssperre.

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