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Diese Hartz-Korrektur wird nicht die letzte sein

SZ-Wirtschaftsredakteur Georg Moeritz über die Reform-Ideen der SPD.

© Jan Woitas/dpa/Montage: SZ-Bildstelle

Eine der größten Fabriken Sachsens ist gerade geschlossen worden: Solarworld in Freiberg. Von den letzten 216 Beschäftigten haben 180 eine neue Beschäftigung gefunden. Der Arbeitsmarkt funktioniert demnach besser als zur Zeit der Hartz-Reformen im Jahr 2005. Die SPD kann es daher wagen, wichtige Teile der Reformen infrage zu stellen.

Von den entlassenen Solarworld-Beschäftigten haben sich 36 zu Anfang dieses Monats arbeitslos gemeldet. Sie brauchen keinen Druck, sie brauchen Arbeitsangebote in der Nähe, manche vielleicht eine Fortbildung passend zu freien Stellen im Raum Dresden oder Chemnitz.

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Sie sollen nicht langzeitarbeitslos werden. Dann ist es für sie auch egal, ob Arbeitslosengeld zwei oder drei Jahre lang gezahlt wird und ob sie danach vorhandenes Vermögen aufbrauchen müssen.

Nicht egal ist das für Arbeitslose kurz vor dem Rentenalter und für Menschen, die bereits auf Hartz IV angewiesen sind. Ihnen sollen die Reform-Ideen der SPD einen angstfreien Gang zur Arbeitsbehörde ermöglichen. Motto: Weiterhin fördern und fordern, aber weniger fordernd.

Wer Teile der Hartz-Reform stoppt, riskiert allerdings wieder steigende Arbeitslosigkeit – jedenfalls dann, wenn die Konjunktur schwächer wird und nicht mehr 36 000 Stellen in Sachsen frei sind. Dann wird der Druck wieder zunehmen, auch unbeliebte und entferntere Jobs anzunehmen. Steigt die Arbeitslosigkeit stark, steigt auch der Druck auf Politiker, die Reform erneut zu reformieren.