Dippoldiswalder Stadtrat startet ohne gewählte Vize-Oberbürgermeister
Recht harmonisch verlief die erste Sitzung des Dippoldiswalder Stadtrates, der sich nach der Wahl am 9. Juni diese Woche im Ratssaal konstituierte. Fast alle Entscheidungen wurden einstimmig getroffen. Lediglich bei der Wahl der Stellvertreter der Oberbürgermeisterin waren sich die Räte im Vorfeld nicht einig. Hier fiel eine Vorentscheidung denkbar knapp aus.
Der Reihe nach: Gleich zu Beginn der Sitzung befasste sich der Stadtrat mit einem Antrag der AfD-Fraktion auf Änderung der Tagesordnung. Diese sah vor, dass auch die beiden Stellvertreter der Oberbürgermeisterin gewählt werden sollten. Die AfD-Fraktion beantragte, diese Wahl zu verschieben und begründete dies damit, dass mit Michael Heyde (AfD) und Bärbel Leiteritz (CDU) zwei Stadträte bei der konstituierenden Sitzung fehlen würden. Nach Auffassung der AfD sollten aber alle Stadträte verpflichtet sein und an der Wahl teilnehmen können. Für die Verwaltung sei die Abwesenheit der beiden Räte kein Hinderungsgrund, die Wahl zu verschieben, so die Oberbürgermeisterin.
Karelli Krischker defacto Vize-Oberbürgermeisterin
Mit der Wahl am 9. Juni seien die Kandidaten formal zu Stadträten geworden. Die Verpflichtung habe nichts mit der Wahl zu tun, so Körner. Wichtiger sei, dass der Rat beschlussfähig sei. Letztlich sei es ihr aber egal, wann die Stellvertreter gewählt werden. Bis dahin falle die Aufgabe an den oder die Älteste in der Runde. Derzeit sei dies Karelli Krischker SPD). Wenn sie nicht könne, müsse es der Nächstälteste machen.
Für die Vertagung sprachen sich neben der AfD-Fraktion die Unabhängigen Bürger und die Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht aus, dagegen die CDU, die Freien Wähler und die Fraktion SPD/Die Linke. Schließlich wurde der AfD-Antrag mit elf zu zehn Stimmen angenommen. Damit werden die Stellvertreter erst im September gewählt. Ob dann alle 22 Räte anwesend sein werden, ist laut Körner ungewiss.
Vor der Verpflichtung der Stadträte teilte die Oberbürgermeisterin mit, dass die Prüfung des Ergebnisses der Stadtratswahl keine Beanstandungen ergeben habe und kein Stadtrat sein Mandat nicht annehmen wolle. Erfreulich sei auch, dass der Frauenanteil im Rat gegenüber dem Vorgängergremium gestiegen sei. Derzeit gebe es nur noch eine Fraktion, die keine Frauen in ihren Reihen habe - das Bündnis Sahra Wagenknecht. Anschließend verpflichtete die Oberbürgermeisterin die Stadträtinnen und Stadträte, von denen elf bereits in der vergangenen Legislaturperiode am Ratstisch saßen. Die anderen elf sind nach der Wahl neu hinzugekommen.
Die Besetzung der Ausschüsse und der verschiedenen Gremien verlief ohne Diskussionen. Denn hier hatte es im Vorfeld Absprachen gegeben. CDU und AfD hatten in einigen Fällen auf ihre Ansprüche bei der Besetzung verzichtet. Außerdem einigte sich der Stadtrat auf die Stellvertreter-Regelung. Dabei wich er vom üblichen Muster ab, nur einen zu benennen. Für einige Stadträte wurden gleich drei Stellvertreter benannt. Ungewöhnlich: Ein Stadtrat wird in allen neun Gremien mitarbeiten, also im Ältestenrat, in drei Ausschüssen und in den verschiedenen Aufsichtsräten: Hans-Jürgen Czwink. Der Schönfelder ist zugleich Fraktionschef der Wählervereinigung Unabhängige Bürger.