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Wie geht es in Glashütte weiter?

Bürgermeister Markus Dreßler wechselt nach Pirna. Die Uhrenstadt muss zügig einen Nachfolger wählen. Hierzu gibt es Fristen.

Unter der Regie von Bürgermeister Markus Dreßler wurde und wird in Glashütte viel gebaut. So wird zurzeit das Trinkwassernetz in Johnsbach erweitert.
Unter der Regie von Bürgermeister Markus Dreßler wurde und wird in Glashütte viel gebaut. So wird zurzeit das Trinkwassernetz in Johnsbach erweitert. © Egbert Kamprath

So viel steht schon fest. Seine selbst gesteckten Ziele wird Markus Dreßler in Glashütte in diesem Jahr nicht erreichen. Im Sommer wird der Rathauschef sein Amt niederlegen und als Beigeordneter ins Pirnaer Rathaus wechseln. Die Glashütter müssen sich einen neuen Bürgermeister suchen. Wie dieser Prozess ablaufen muss, erklärt der Leiter des Kommunalamtes im Landratsamt, Thomas Obst, auf Anfrage von saechsische.de.

Wer bestimmt den Tag der Bürgermeisterwahl?

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Das bestimmt der Glashütter Stadtrat. Und dafür gibt es Vorgaben: Die Wahl muss innerhalb von sechs Monaten nach dem Freiwerden der Stelle erfolgen, sagt Obst. Diese Frist beginnt mit dem Tag, an dem Dreßler zum Beigeordneten der Großen Kreisstadt Pirna ernannt wird. Wann das sein wird, sei noch nicht endgültig entschieden, sagte Dreßler auf Nachfrage. Sein Vorgänger in Pirna scheidet Ende Juni aus dem Amt aus. Da zur Bürgermeisterwahl mehrere Kandidaten antreten können und deshalb ungewiss ist, ob die Entscheidung im ersten Wahlgang fällt, muss der Stadtrat einen zweiten Termin benennen, der findet frühestens am zweiten Sonntag und spätestens am vierten Sonntag nach der ersten Wahl möglich ist.

Kann die Bürgermeisterwahl zeitgleich mit der Bundestagswahl am 26. September stattfinden?

Das ist möglich, sagt Bürgermeister Markus Dreßler auf Nachfrage. Es sei aber eine große zeitliche Herausforderung, die Wahl bis dahin vorzubereiten. Entscheiden müsse das der Stadtrat.

Wer kann sich um das Amt in Glashütte bewerben?

Wer Bürgermeister werden will, muss einige Voraussetzungen mitbringen. Er oder sie müssen Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes oder Bürger eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union sein. Zudem müssen Bewerber 18 Jahre und älter sein und die allgemeinen Voraussetzungen für die Berufung in das Beamtenverhältnis erfüllen. Nicht wählbar sind Bürger, die 65 Jahre und älter sind. Nicht antreten dürfen diejenige, denen ein Richter das Wahlrecht und das Stimmrecht entzogen hat. "Darüber hinausgehende Voraussetzungen bestehen nicht", so Obst.

Wer prüft, ob die Bewerber die Voraussetzungen erfüllen?

Die Stadt bildet einen Gemeindewahlausschuss, der die Wahlunterlagen prüft und entscheidet, wer zur Wahl zugelassen wird. Das wird später vom Landratsamt überprüft.

Thomas Obst leitet das Kommunalamt im Landratsamt Pirna. Hier zeigt er einen Stimmzettel, der bei der jüngsten Wahl des Europaparlamentes zum Einsatz kam.
Thomas Obst leitet das Kommunalamt im Landratsamt Pirna. Hier zeigt er einen Stimmzettel, der bei der jüngsten Wahl des Europaparlamentes zum Einsatz kam. © Archivfoto: Daniel Schäfer

Welche Möglichkeiten haben Bewerber derzeit, Wahlkampf zu machen?

Trotz der Corona-Auflagen sind mehrere Formen des Wahlkampfes möglich, sagt Obst. Die Bewerber können über Social Media-Kanäle, Flyer, regionale Fernsehsender und Zeitungen für sich werben. Einschränkungen gibt es bei Präsenzveranstaltungen. "Dies kann sich im Sommer in Abhängigkeit der Pandemielage und der geltenden infektionsschutzrechtlichen Regelungen jedoch ändern", so Obst.

Wer führt bis zur Neuwahl die Amtsgeschäfte?

Grundsätzlich können die Stellvertreter die Amtsgeschäfte fortführen, so Obst. Im Fall von Glashütte wären das die Stadträte Uwe Ahrendt (Grüne) und Thomas Flasche (CDU). Bleibt die Stelle des Bürgermeisters für längere Zeit unbesetzt und können die Stellvertreter aufgrund ihrer Berufe das Amt nicht im vollen Umfang ausführen, kann der Stadtrat einen sogenannten Amtsverweser bestimmen. Dieser muss alle Kriterien erfüllen, die ein Kandidat für ein Bürgermeisteramt mitbringen muss. In der Verwaltung hat er die gleichen Rechte wie ein Bürgermeister, allerdings darf er im Stadtrat nicht mit abstimmen. In Glashütte ist das kein unbekanntes Verfahren. Bevor Dreßler Bürgermeister in der Uhrenstadt wurde, arbeitet er als Amtsverweser - wegen einer Wahlanfechtung sogar länger als ein Jahr.

Wie lange dauert es in der Regel, bis der Wahlgewinner sein Amt antreten darf?

Liegt das amtliche Wahlergebnis vor, muss es öffentlich bekannt gemacht werden. Dann beginnt eine einmonatige Frist, in der das Ergebnis angefochten werden kann. Passiert das in dieser Zeit nicht, kann der Gewinner sein Amt antreten.

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