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Stadtrat Dipps lehnt Wohnbauprojekt ab

Die Diskussion lief merkwürdig. Eine E-Mail, die nicht offengelegt wurde, spielte dabei eine große Rolle. Sächsische.de liegt sie inzwischen vor.

Hier am Stadtrand von Dippoldiswalde wollte eine Eigentümerin Baurecht für drei Eigenheime erreichen. Der Rat diskutierte darüber kontrovers.
Hier am Stadtrand von Dippoldiswalde wollte eine Eigentümerin Baurecht für drei Eigenheime erreichen. Der Rat diskutierte darüber kontrovers. © Egbert Kamprath

Das hat es im Dippser Stadtrat schon lange nicht mehr gegeben. Er hat am Mittwochabend mit einer klaren Mehrheit ein Wohnbauprojekt abgelehnt. Auf einer Fläche entlang der Wolframsdorfer Straße am Stadtrand von Dippoldiswalde wollte eine Investorin Baurecht erreichen, um drei Einfamilienhäuser zu errichten.

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Bisher ist dieses Gebiet als Außenbereich eingestuft. Jedoch hat Dippoldiswalde in seinem Flächennutzungsplan einen Teil der Fläche als Wohngebiet ausgewiesen. Ähnlichen Anträgen auf eine sogenannte Ergänzungssatzung hat der Dippser Stadtrat in jüngster Zeit mehrfach zugestimmt.

Nachbarn hatten sich gegen die Planung gewandt

Aber hier ist hinter den Kulissen etwas geschehen, was auf der Sitzung mehrfach kurz aufblitzte. Ein Paar, das in der Nachbarschaft des geplanten Gebiets wohnt, hatte eine ausführliche Stellungnahme gegen das Vorhaben an die Stadträte verschickt. Darauf nahm die Diskussion auch immer wieder Bezug, ohne dass diese Argumente öffentlich dargestellt wurden.

Ist früher hier Baurecht gebrochen worden?

Das Schreiben liegt inzwischen auch der Redaktion von Sächsische.de vor. Darin ist der Vorwurf formuliert, dass dort in der Vergangenheit ein Gartenhaus gebaut worden sei auf rechtlich wackeliger Grundlage. „Wir haben die Befürchtung, dass mit der Zustimmung zur Ergänzungssatzung das jahrelange Ignorieren von Recht und Gesetz noch belohnt wird“, heißt es wörtlich in dem Schreiben an die Stadträte. Außerdem kritisierten die Nachbarn, dass die Erschließung für das Wohngebiet nicht ausreiche. Ein unbefestigter Feldweg führe dorthin. Gas, Strom, Wasser und Abwasser lägen nicht an.

Die Begründung für die Satzung, die das Ingenieurbüro Basler und Hofmann aus Dippoldiswalde ausgearbeitet hat, erklärt es jedoch, dass sämtliche Medien teilweise bis an die Grundstücksgrenze liegen. Landschaftsingenieurin Aline Mühle stellte das Projekt dem Stadtrat vor.

Löschwasser nur aus Bach und privatem Brunnen

Ein weiterer Diskussionspunkt war die Löschwasserversorgung. Diese sollte über den Schwarzbach und einen privaten Brunnen in der Siedlung erfolgen. Für den Brunnen hat die Stadt vor Jahren einmal eine Vereinbarung geschlossen, dass die Feuerwehr dort Löschwasser pumpen darf, erklärte Ordnungsamtsleiter Marcel Hänchen. Die beiden Stellen sind auch im Brandschutzbedarfsplan der Stadt aufgeführt. Aber ob sie ausreichen, ist fraglich.

Falk Kühn-Meisegeier (Freie Wähler) und Grit Bormann (Grüne) sprachen sich dagegen aus, dass weitere Grünflächen am Stadtrand für neue Wohnbauten aufgegeben werden. Es gäbe noch Flächen in der Stadt, die für Wohnbau genutzt werden können, argumentierte Bormann. Karelli Krischker (SPD) zeigte sich besorgt, dass auf die Stadt Kosten zukommen, wenn der bisherige Weg einmal ausgebaut werden muss. Diese Forderung könnte auftreten, wenn hier einmal mehr Häuser stehen.

Befürworter wollen noch größeres Baugebiet

Es gab aber auch Befürworter des Projekts. Hans-Jürgen Czwink (Unabhängige Bürger) forderte sogar, das geplante Wohnbaugebiet deutlich zu vergrößern. Man könnte noch etwas mehr Land dazu nehmen und hätte dann Platz für acht Einfamilienhäuser, erklärte er.

Auch der Dippoldiswalder Ortsvorsteher Dirk Massi (Freie Wähler) sprach sich für das Bauvorhaben aus. „Wir haben das im Ortschaftsrat ausführlich beraten“, sagt er. „Wir wollen Bauland schaffen in der Stadt, und das ist kein gravierender Eingriff in Natur und Landschaft.“

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Jetzt wäre es um den Beginn einer Planung gegangen. Vorgesehen war, dass diese im August einen Monat lang öffentlich ausliegen sollte und dann noch Einwände möglich gewesen wären. Soweit kommt es jetzt gar nicht. Ob die Eigentümer das Vorhaben weiter verfolgen will oder was daraus wird, ist momentan offen, wie die Planerin informierte.

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