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Alkoholverbot für Dippser Parks geplant

Immer wieder gab es Probleme in Dippoldiswalde mit fröhlichen Runden, welche die Anwohner störten. Nun soll es dafür eine klare Regelung geben.

Der Clemens-Holzschuh-Park in Dipps ist auch ein beliebter Treffpunkt für fröhliche Runden. Hier will die Stadt ein Alkoholverbot einführen.
Der Clemens-Holzschuh-Park in Dipps ist auch ein beliebter Treffpunkt für fröhliche Runden. Hier will die Stadt ein Alkoholverbot einführen. © Egbert Kamprath

Die Stadt Dippoldiswalde will sich eine Grünanlagensatzung geben. Das ist bei weitem nicht so idyllisch, wie es klingt. Denn hier geht es zwar auch um Rasen, Erholung und Blumen, aber vor allem um die Probleme, die es in solchen Anlagen gibt. Judy Zornsch vom Ordnungsamt der Stadt nennt in der Vorlage für den Stadtrat „beispielsweise lärmende Jugendliche und Erwachsene, Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz oder gar parkende Pkws oder Motorräder.“ Deswegen gab es immer wieder Beschwerden von Anwohnern, deren Ruhe gestört wurde. Nach feuchtfröhlichen Runden in verschiedenen Parks oder am Busbahnhof blieb auch oft Müll zurück.

Eine Handhabe für Polizei und Ordnungsamt

Deswegen schlägt die Stadtverwaltung vor, eine Satzung zu erlassen, die vor allem an den Schwerpunkten der Unordnung solche Verhaltensweisen eindeutig verbietet und damit der Polizei oder den Mitarbeitern des Ordnungsamts eine Handhabe gibt, um einzugreifen. Solche Problempunkte sind der Schlosspark, der Clemens-Holzschuh-Park, die Parkanlage hinter dem Museum und der Rosenpark in der Kernstadt sowie der Park hinter der Feuerwehr in Schmiedeberg. Diese sind explizit aufgeführt und dort soll das Trinken von Alkohol verboten werden. Generell gilt das auch für eine ganze Reihe von Spielplätzen. Geplant ist dann auch, an den betreffenden Anlagen Schilder aufzustellen, die auf die Verbote hinweisen. Dann kann sich niemand herausreden: Das habe ich nicht gewusst.

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Das Thema beschäftigt die Dippser Kommunalpolitiker schon seit dem Frühjahr. Die Verwaltung hat ihr Papier bereits mit dem Revierleiter der Polizei durchgesprochen und es auch bereits einmal dem Stadtrat vorgestellt. Doch der wollte noch einmal genauer diskutieren.

Weitere Parks vorgeschlagen

Nun hat der Finanz- und Verwaltungsausschuss die aktuelle Fassung gründlich besprochen. Auf Anregung von Falk Kühn-Meisegeier (Freie Wähler) werden noch zwei weitere öffentliche Anlagen in das Papier aufgenommen: die öffentliche Anlage an der Ecke Brauhofstraße – Wassergasse und den etwas unterhalb gelegenen Wasserplatz. Kühn-Meisegeier, der dort in der Nähe wohnt, fürchtet, dass es sonst ein Ausweichen gibt. Die öffentlichen Trinkrunden könnten dann in diesen Anlagen stattfinden, wenn sie an den bisherigen Orten verboten werden.

Dorf brauchte andere Regeln

Henry Krenz (Freie Wähler), der Ortsvorsteher von Hennersdorf, hat eine andere Sorge. Er befürchtet, dass die strikten Regelungen, die für die Kernstadt vielleicht passend sind, das dörfliche Leben in seinem Ort einschränken. Er forderte deswegen, dass der Spielplatz an der Turnhalle in Hennersdorf nicht in die Liste der Grünanlagen aufgenommen wird. „Dort sitzen manchmal die Familien. Kinder spielen und die Väter trinken ein Bier in aller Ruhe. Wenn diese Regelung kommt und jemand sich daran stört, ist das nicht mehr möglich“, erklärt er am Rande der Sitzung seine Beweggründe. Nun muss der Stadtrat über diese Satzung entscheiden. Das hat der Verwaltungsausschuss bei zwei Gegenstimmen beschlossen.

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