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Der Dippser Beigeordnete muss gehen

Die Freien Wähler wollten Peter Antoniewski halten. Aber sie haben keine Unterstützung gefunden und mussten noch weitere Niederlagen einstecken.

Um die Zukunft des Beigeordneten Peter Antoniewski ging es im Dippser Stadtrat. Es gab Für und Wider, am Ende waren seine Unterstützer zu schwach.
Um die Zukunft des Beigeordneten Peter Antoniewski ging es im Dippser Stadtrat. Es gab Für und Wider, am Ende waren seine Unterstützer zu schwach. © Egbert Kamprath

Die neuen Machtverhältnisse im Dippoldiswalder Stadtrat wurden am Mittwochabend deutlich. Die Freien Wähler, einst stärkste Fraktion und jetzt nur noch drittstärkste, mussten vier deftige Niederlagen einstecken.

Niederlage 1: Dipps verzichtet auf seinen Beigeordneten

Die Amtszeit von Peter Antoniewski endet im Oktober dieses Jahres. Um die Stelle neu zu besetzen, müssten jetzt die Vorbereitungen beginnen. Oberbürgermeisterin Kerstin Körner (CDU) machte aber keine Anstalten in diese Richtung. Die Freien Wähler wollten die Neubesetzung aber vorantreiben und hatten im Stadtrat einen entsprechenden Antrag gestellt. Mittwoch war der Tag der Entscheidung.

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Offiziell ging es nur um eine Stelle, aber natürlich auch um die Zukunft des jetzigen Beigeordneten, Peter Antoniewski. Der Verlauf der Ratssitzung zeigte Licht und Schatten für ihn. Erst lobte Stefan Kadler, der Koordinator der Hochwasserarbeiten nach der Juniflut 2013, Antoniewski für sein engagiertes Handeln in der Verwaltung. Die fachliche Arbeit von Antoniewski zog niemand in Zweifel. Im Gegenzug zeigte dann die Haushaltsdiskussion, dass Dipps sparen muss, auch an Stellen, wo es weh tut. Und Antoniewskis Stelle ist eine Sparmöglichkeit. Es geht bei ihm und seiner Sekretärin um rund 150.000 Euro im Jahr, wie Oberbürgermeisterin Körner erklärte.

Als der Antrag der Freien Wähler an die Reihe kam, wurde auf Wunsch der AfD geheim abgestimmt. Nur fünf Stimmen waren dafür, die Stelle nahtlos im Herbst weiterzuführen. Das ist eine mehr als die Freien Wähler Stadträte haben. Ihrem Fraktionsvorsitzenden Falk Kühn-Meisegeier ist es also mit seiner Antragsbegründung nicht gelungen, mehr Räte zu überzeugen. 16 folgten dem Vorschlag der Oberbürgermeisterin, die Stelle nicht auszuschreiben. Antoniewski muss sich im Herbst nach einer neuen Aufgabe umsehen.

Das heißt, Dippoldiswalde bleibt ab November auf jeden Fall bis Ende 2022 ohne Beigeordneten. Solange will die Oberbürgermeisterin die Stelle nicht neu ausschreiben, sagte sie. Die Funktion eines Beigeordneten bleibt aber erst einmal im Stellenplan der Stadt, kann danach also ohne großen Aufwand wieder besetzt werden. Das hängt wesentlich von der Einwohnerentwicklung ab. Erst ab 15.000 Einwohnern besteht gesetzlich eine Notwendigkeit für einen Beigeordneten. Dipps hat aktuell knapp 14.300 Einwohner. Auch bei mehr Einwohnern ist es aber möglich, ohne ihn zu arbeiten, wie Körner erläuterte.

Niederlage 2: Die Stellvertreter wurden abgewählt

Bisher stellten die Freien Wähler mit Kathrin Fröhlich und die CDU mit Jens Stoppok die beiden Vertreter von Oberbürgermeisterin Körner. Das entsprach den Machtverhältnissen vor der Abspaltung der Unabhängigen Bürger von den Freien Wählern.

Nach den neuen Mehrheitsverhältnissen sind aber die CDU und die AfD die beiden stärksten Fraktionen. Eine Änderung wäre nicht zwingend nötig gewesen. Freie-Wähler-Chef Kühn-Meisegeier argumentierte auch dagegen. Aber die AfD hat die Abwahl der Stellvertreter beantragt und in geheimer Wahl eine Mehrheit von 14 Stimmen dafür gefunden.

Wenn Dippoldiswalde ab Herbst keinen Beigeordneten mehr hat, gewinnen die ehrenamtlichen Stellvertreter an Gewicht. Sie leiten auch die Verwaltung, wenn die Oberbürgermeisterin verhindert ist. Bisher war das Aufgabe des Beigeordneten.

Niederlage 3: Ganze fünf Stimmen für Kathrin Fröhlich

Nun galt es also, neue Stellvertreter zu bestimmen. In Dipps war es üblich, dass der erste Stellvertreter nicht aus der Fraktion kommt, die auch den OB stellt, sondern aus der nächstgrößeren. Das wäre die AfD gewesen. Diese ließ aber der CDU den Vortritt, die Jens Stoppok nominierte. Er war schon seit vergangenem Sommer zweiter Vertreter. Die Freien Wähler nominierten Kathrin Fröhlich. Sie erhielt wieder nur fünf Stimmen, alle anderen gingen an Stoppok.

Niederlage 4: Auch der zweite Anlauf scheitert

Für den zweiten Stellvertreter nominierte die AfD ihren Fraktionsvorsitzenden Rolf Süßmann und die Freien Wähler schickten erneut Kathrin Fröhlich ins Rennen. Sie unterlag wieder, wenn auch nicht mehr so eindeutig. Sie erhielt neun Stimmen gegenüber vierzehn für Süßmann.

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Körner überreichte danach drei Flaschen Wein, eine an Fröhlich mit einem Dank für die bisherige gute Zusammenarbeit, und je eine an Stoppok und Süßmann mit dem Wunsch auf künftige gute Zusammenarbeit.

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