Erneut Zoff bei den Freien Wählern Dipps
Die Freien Wählern in Dippoldiswalde zoffen sich wieder. Bei der Fraktionssitzung in der vergangenen Woche gab es überraschend eine Abstimmung über den Vorsitzenden. Sie ging knapp gegen diesen aus. Mit vier gegen drei Stimmen hat die Fraktion den bisherigen Freie-Wähler-Chef Hans-Jürgen Czwink aus dem Ortsteil Schönfeld abgewählt. Neuer Vorsitzender wurde Falk Kühn-Meisegeier aus Dippoldiswalde.
Politisches Schwergewicht zurück an den Schalthebeln
Die Sitzung lief nichtöffentlich. Die Freien Wähler haben die Öffentlichkeit auch nicht von sich aus über den Wechsel informiert. Kühn-Meisegeier sagt auf Nachfrage: Er hätte nur die Frage gestellt, ob die Fraktionsarbeit in der bisherigen Form weitergehen soll. Daraufhin hätte es die Abstimmung gegeben, in der er mit knapper Mehrheit gewählt worden sei. „Weiter will ich das in der Öffentlichkeit nicht kommentieren.“ Andere sehen sein Vorgehen als Misstrauensvotum.
Nach Informationen von Sächsische.de haben daraufhin die Stadträte Thomas Triller und Klaus Walter die Fraktionssitzung verlassen. Hinter der Entscheidung sollen auch Diskussionen über die Stelle des Beigeordneten stehen. Die wurde 2014 neu eingeführt, und dieses Jahr läuft die erste Amtsperiode aus.
Kühn-Meisegeier zeigt sich vor allem unzufrieden damit, wie die Stadtratsarbeit jetzt unter Coronabedingungen läuft. Ihm regiert Oberbürgermeisterin Kerstin Körner (CDU) zu eigenmächtig mit Eilentscheidungen. Darüber fühlt er sich als Stadtrat zu wenig informiert und mitgenommen.
Körner berät sich gerne im Ältestenrat, wo bisher Czwink die Freien Wähler vertreten hat. Jetzt wird Kühn-Meisegeier in diesem Gremium vertreten sein. Er ist ein politisches Schwergewicht. Beruflich ist er Vorstand der Wohnungsgenossenschaft Dippoldiswalde. Von 2009 an war er schon einmal der starke Mann der Freien Wähler als Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und stellvertretender Bürgermeister. Vom Bürgermeisteramt trat er 2016 zurück wegen Unstimmigkeiten mit dem damaligen Oberbürgermeister Jens Peter, ein Jahr später auch als Fraktionschef. Bei der Wahl 2019 schaffte mit 601 Stimmen knapp den Einzug in den Stadtrat.
Hans-Jürgen Czwink, der sich sonst immer gerne geäußert hat, vertröstet Sächsische.de bei mehreren Telefonaten, eher er sich mit einer E-Mail meldet. Er zeigt sich menschlich sehr enttäuscht von dem Verfahren in seiner Fraktion. Einige in der Fraktion hätten ihm einen Kuschelkurs vorgeworfen, nennt er als möglichen Grund für die Unzufriedenheit.
Czwink, der als Immobilienuntermakler arbeitet, hatte bei der Wahl, obwohl er ein völliger Neuling in der Kommunalpolitik war, 775 Stimmen bekommen. Die Fraktion der Freien Wähler hat ihn dann, für Außenstehende überraschend, auch sofort an die Spitze gewählt.
Parallelen zum Umgang mit dem Alt-OB Jens Peter
Die jetzige Situation bei den Freien Wählern in Dippoldiswalde erinnert an die vergangene Wahlperiode. So wie die Freien Wähler jetzt ihren Fraktionsvorsitzenden demontiert haben, ließen sie seinerzeit Oberbürgermeister Jens Peter im Regen stehen. Der hatte 2014 in zwei Wahlen überzeugende Ergebnisse geholt, sowohl bei seiner Kandidatur zum Oberbürgermeister als auch bei der Stadtratswahl. Dort hatten es die Freien Wähler seiner Popularität zu verdanken, dass sie stärkste Fraktion im Stadtrat wurden. Als er jedoch in der Amtsführung Schwierigkeiten hatte, war es seine eigene Fraktion, die ihn am schärfsten kritisierte. Im Lauf der Wahlperiode gaben vier Stadträte der Freien Wähler ihr Mandat auf.
Peter wusste sich schließlich nicht mehr anders zu helfen, als im Frühjahr 2018 mit den Freien Wählern zu brechen und mit der CDU zusammenzuarbeiten. Ein knappes Jahr später ist er zurückgetreten.
"Keinen Intrigenspielen anschließen"
Welchen Weg Czwink jetzt nehmen wird, ist noch offen. Er schreibt: „Wie es mit meiner Fraktionsarbeit weitergeht, weiß ich noch nicht. Ich weiß nur, ich möchte ehrliche Sachpolitik machen und werde mich keinen Intrigenspielen anschließen.“ Er versicherte aber, dass er nicht das Handtuch werfen will und weiter im Stadtrat mitarbeiten werde. Die Arbeit für Dippoldiswalde sei für ihn ein Hobby geworden, schreibt er.