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Dippser Stadtrat will nicht abspecken

Die Verwaltung hat vorgeschlagen, das Parlament um ein Drittel zu verkleinern. Doch das geht da nicht ganz mit.

© Egbert Kamprath

Von Franz Herz

Dippoldiswalde. Die Stadtverwaltung hatte vorgeschlagen, die Zahl der Stadträte in Dippoldiswalde deutlich zu verringern. Derzeit arbeiten 26 Mitglieder im Stadtrat mit. Die Verwaltung hatte eine Reduzierung auf 18 vorgeschlagen. Doch damit gingen die Vertreter im Hauptausschuss des Stadtrats nicht mit. Der Ausschuss hat auf seiner jüngsten Sitzung die geplante Änderung vorab beraten.

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Mario Fahrland (Freie Wähler) erinnerte daran, dass der erste Stadtrat von Dippoldiswalde nach der Wende 30 Mitglieder gehabt hätte. Inzwischen ist die Einwohnerzahl der Stadt durch Eingemeindungen auf das Dreifache gestiegen. „Da ist es bedenklich, die Zahl der Räte so stark zu senken“, sagte er. Auch aus allen anderen Fraktionen kamen Einwände, weil mit einer Reduzierung der Zahl die Vielfalt der Meinungen im Stadtrat eingeschränkt werde und auch nicht mehr gesichert sei, dass die Ortsteile entsprechend vertreten werden. Die Stadträte schlugen vor, ihre Anzahl nicht auf 18 zu senken, sondern nur auf 22. Damit wäre immer noch ein Spareffekt erreicht. So geht der Vorschlag jetzt am Mittwoch in den Stadtrat.

Ein Grund für die geplante Änderung ist, dass die Stadt sparen will. Auch wenn die Stadträte ehrenamtlich tätig sind, bekommen sie doch für jede Sitzung eine Aufwandsentschädigung. Ursprünglich hätte auch die Zahl der Ortschaftsräte verringert werden sollen. Doch dagegen hatten sich die Ortsvorsteher bereits starkgemacht. Daher bleiben die Ortschaftsräte in ihrer bisherigen Form erhalten.

Festgelegt wird die neue Größe des Stadtrats in der Hauptsatzung der Stadt, die dafür neu beschlossen wird. Gelten wird die Verkleinerung des Stadtrats ab der kommenden Wahlperiode, die im Sommer 2019 nach den anstehenden Neuwahlen beginnen wird.

In der Neufassung dieser Hauptsatzung ist noch eine weitere Kostenersparnis enthalten. Das Bürgerbüro in Schmiedeberg wird herausgenommen. Seine Schließung wird also bevorstehen. Diese Verwaltungsstelle ist zwar im Eingliederungsvertrag von Schmiedeberg nach Dippoldiswalde festgeschrieben. Dieser Vertrag läuft aber Ende dieses Jahres aus.

Die Diskussion im Ausschuss war eine Empfehlung an den Stadtrat. Dieser trifft die letzte Entscheidung über die neue Hauptsatzung auf seiner Sitzung am Mittwochabend.