Döbelner Stadtrat im Corona-Modus
Döbeln. Die Sitzungen der Ortschäftsräte in diesem Monat waren in Pandemie-Zeiten alle abgesagt worden. Aber der Stadtrat soll am 30. April wie geplant zusammenkommen. Allerdings unter ganz anderen Bedingungen als sonst. Statt im großen Saal des Rathauses, wo die Räte gedrängt in den Reihen sitzen, wird die Versammlung ins Volkshaus verlegt.
„Im Volkshaus können wir alle notwendigen Dinge problemlos umsetzen. Die entsprechenden Abstände werden gewährleistet. Für alle Personen, die an der Sitzung teilnehmen, ist das Tragen einer Mund- und Nasebedeckung verbindlich“, sagte Oberbürgermeister Sven Liebhauser (CDU). Das Gleiche gilt für die Besucher der Sitzung, die auch in Corona-Zeiten öffentlich abgehalten wird.
Der Oberbürgermeister, die Vertreter der Stadtratsfraktionen und die Verwaltungsspitze hatten sich am Dienstag in der Ältestenratssitzung über die Tagesordnung verständigt. Auf dieser stehen unter anderem Beschlüsse zur Schulnetzplanung, zu Zuschüssen für Döbelner Sportvereine, zu einer Baumaßnahme sowie der Sitzungsplanung für das zweite Halbjahr 2020. „Auch in Coronazeiten sind der Döbelner Stadtrat sowie die Verwaltung voll leistungsfähig. Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf uns verlassen“, so Sven Liebhauser.
Nach der Stadtratssitzung wird am 30. April auch gleich der Hauptausschuss im Volkshaus zusammenkommen, um Themen zu beraten. Damit kann die für Mai geplante Sitzung dieses Gremiums entfallen. Auch die eigentlich für 9. April geplante Sitzung des Hauptausschusses war abgesetzt worden.
Stattdessen wurden Entscheidungen mit einem bisher kaum angewandten Verfahren gefasst: mit sogenannten Umlaufbeschlüssen. Dafür werden jedem Mitglied des Ausschusses die Unterlagen zugesandt. Der jeweilige Stadtrat schickt das Formular mit seiner Entscheidung an die Stadtverwaltung zurück. „Das funktioniert so ähnlich wie eine Briefwahl“, sagte Stadtsprecher Thomas Mettcher.
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